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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Guten Tag sehr geehrte Damen und Herrn,meine Name ist . Meine

Kundenfrage

Guten Tag sehr geehrte Damen und Herrn,meine Name ist S.. Meine Frage ist,wie hoch darf eine Mietminderung sein,wenn die Elektrik nicht richtig funktioniert,sprich die Hauptsicherungen sind überbrückt so das die eigentliche Funktion ausser Kraft ist. Mit freundlichem Gruß
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Gemäß § 536 BGB ist der Mieter zur Minderung der Miete berechtigt, wenn durch einen Mangel die Tauglichkeit der Mietsache aufgehoben oder eingeschränkt ist.

Voraussetzung ist also eine Minderung der Gebrauchsfähigkeit.

Eine mangelhafte Elektroinstallation ist für sich genommen also noch kein Grund für eine Minderung.

Mietern steht nach der Ansicht des BGH zumindest dann ein Minderungsrecht zur Seite, wenn die Mietsache beispielsweise wegen zu schwacher Stromversorgung nicht uneingeschränkt nutzbar ist oder andere Folgen für die Gebrauchsfähigkeit der Wohnung feststellbar sind.

Die eventuelle von Ihnen aufgezeigte Nichteinhaltung von DIN-Vorschriften ist für sich betrachtet auch noch kein Mangel. Der Vermieter ist nicht verpflichtet, die elektrische Anlage nach DIN auf den jeweils neuesten Stand der Technik zu bringen (vgl. BGH, Urteil vom 26. 7. 2004 , Az.: VII ZR 281/03). Allerdings aber auch eine unvorschriftsmäßig verlegte elektrische Leitung, die geeignet ist, einen Kurzschluss zu verursachen und dadurch einen Brand herbeizuführen, stellt einen erheblichen MangeI des Gebäudes dar (BGH, Urteil vom 27.03.1972, LM Nr. 20 zu § 537). Dies ist nach Ihrer Schilderung gegeben, so dass sich hieraus im Grunde schon ein Mietminderungsrecht ergeben würde. Allerdings glaube ich, dass Sie dies eher vermuten, zur Sicherheit sollte auch insoweit daher erst einmal eine Untersuchung durch einen Fachmann erfolgen. Dies zu veranlassen wäre jedenfalls nach Ihrer Mängelanzeige erst einmal Vermietersache.

Es besteht zwar keine grundsätzliche Vermieterpflicht zur regelmäßigen Kontrolle der Elektroleitungen und Elektrogeräte in Mietwohnungen. Der Vermieter von Wohnraum ist insoweit zwar nicht verpflichtet, eine regelmäßige Generalinspektion der Elektroleitungen und Elektrogeräte ohne konkreten Anlass oder Hinweis auf Mängel vorzunehmen.

Sie sollten daher den Vermieter anschreiben und die mangelehafte Installation rügen und zur Beseitigung auffordern.

Je nach Einschränkung der Nutzbarkeit könnte eine Minderung von 5-10 % berechtigt sein, wenn Sie Elektrogeräte nicht oder nur bedingt nutzen können.


Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darlegen und Ihnen eine angemessene rechtliche Orientierung geben. Falls Sie Nachfragen haben, können Sie diese gern stellen.
troesemeier und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Das ist keine Vermutung,sonder Tatsasche,da im Sicherungskasten die Brücken klar zuerkennen sind,ich auch Grundwissen durch meine frühe Ausbildung habe.Die Vermieterin hat uns einziehen lassen,obwohl sie dieses wußte und uns verschwiegen hat,desweiteren als ich sie drauf angesprochen habe,hat sie zugegeben,das es einen Kurzschluß bzw. defekte Leitung in den Wänden gibt.Ich bin durch Zufall darüber gestolpert,weil ich wissen wollte,warum unsere Klingel net funktioniert. Dabei ist mit die Sache aufgefallen,sie hat bis jetzt keine Abhilfe geschafft.Desweiteren ist mittlerweile unsere Tochter so weit,das sie über all bei geht.Wenn ich sie richtig verstehe sind nur zwischen 5-10 % Minderung drin.

 

Mit freundlichem Gruß

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

auf jeden Fall haben Sie einen Anspruch darauf, dass die Elektroleitung erneutert werden. Die Instandsetzung muss der Vermieter vornehmen. Fordern Sie den Vermieter hierzu schriftlich unter Fristsetzung auf.

Solange keine Folgen in der Beschränkung der Mietsache selbst vorliegen, ist eine Mietminderung von 10 % angemessen.

Sie sollten in jedem Fall eine Überprüfung der defekten Elektroarbeiten durchführen lassen, so dass auch von dieser Seite aus Druck auf den Vermieter zur Erneuerung der Leitung besteht.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren. Vielen Dank!

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