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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16959
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel, , 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch, Vorsitzende des Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Schneer umpflicht auf ffentlich benutzten Privatwegen. Es

Kundenfrage

Schneeräumpflicht auf öffentlich benutzten Privatwegen.
Es handelt sich um einen Privatweg (Familienstiftung) auf einem Schloss-Areal, der seit Jahrhunderten v. a. zum Kirchgang öffentlich benutzt wird.
An dem Weg befinden sich mehrere Grundstückbesitzer, die über diesen Weg bedient werden (Kirche, Postbote, Müll, Heizöl-Wagen etc.).
Die Privat-Nutzung ist im Vergleich gering.
Frage: Wer muss Schneeräumen - Gemeinde, Kirche, Besitzer?
Leider ist weder Gemeinde, Kirche zu einer anteiligen Lösung bereit.

Für eine Beantwortung dieser Problematik wäre ich dankbar!

Dr. M. v. Crailsheim
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworte:

Grundsätzlich sind alle Eigentümer von bebauten oder unbebauten Grundstücken dazu verpflichtet, bei Schnee oder Glatteis die Gehwege zu räumen und zu streuen.

Besteht auf Ihrem Grundstück ein Nießbrauch, Erbbau- , Nutzungs- oder Wohnungsrecht, oder ein anderes Recht nach § 1093 BGB so sind anstelle der Eigentümer die Inhaber dieser Rechte verpflichtet, zu räumen und zu streuen.

Bei Ihnen scheint die Widmung mehr gewohnheitsrechtlicher Natur zu sein und nicht auf einem der oben genannten Rechte zu beruhen.

Es ist daher leider so, dass Sie als Grundstücksbesitzer zum Winterdienst verpflichtet bleiben-





Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte, folgendes zu beachten:

Sollte Ihre Frage hiermit beantwortet sein , bitte ich um Akzeptierung meiner Antwort. Erst mit Ihrer Akzeptierung wird die von Ihnen geleistete Anzahlung zum Zwecke des Ausgleichs der hier entstandenen Gebühren verwendet.

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Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Bedingung, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung . Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung und eine rasche Akzeptierung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

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Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin

Sollte Ihre Frage beantwortet sein, bitte ich zu akzeptieren


Vielen Dank