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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16811
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

BEI EINER FRISTLOSEN wOHNHAUSK NDIGUNG MIT bETIEBSST TTE WIE

Kundenfrage

BEI EINER FRISTLOSEN wOHNHAUSKÜNDIGUNG MIT bETIEBSSTÄTTE WIE LANGE HABE ICH
ZEIT DAS OBJEKT ZU RÄUMEN; SIE SOLLTE SICHERLICH ANGEMESSEN SEIN:
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

handelt es sich um einen Gewerbe- oder Teilgewerbemietvertrag ?
Um was für eine Betriebsstätte handelt es sich?

Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

ES HANDELT SICH UM EINEN TEILGEWERBEMIETVERTRAG;

DAS GEWERBE BESTEHT AUS EINEM KIOSKBETRIEB UND

HAUS- UND GRUNDSTÜCKSPFLEGE;

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

Das Gesetz kennt keine bestimmte Räumungsfrist. Diese ist den Umständen entsprechend angmessen festzulegen, was sowohl bei Wohn- als auch Gewerbemietverträgen gilt.

Vier Tagen erscheinen auf alle Fälle unangemessen kurz.

Letztendlich kann der Vermieter bei Nichteinhaltung der Frist nichts tun, da er die Räumung nur auf Basis eines Räumungsurteiles durchsetzen kann. Dies wiederum setzt die Erhebung der Räumungsklage voraus.

Im gerichtlichen Räumungsverfahren kann und muss der Mieter einen Antrag auf Einräumung einer angemessen Räumungsfrist beantragen. Hierbei sind die besonderen Umstände darzustellen, die eine bestimmte Frist rechtfertigt.

Der entsprechende Antrag des Mieters auf Gewährung einer Räumungsfrist ist im Rahmen eines noch nicht abgeschlossenen Gerichtsverfahrens spätestens vor Schluss der letzten gerichtlichen mündlichen Verhandlung zu stellen.

Für welche Dauer oder ob überhaupt dem Antragsteller eine Räumungsfrist eingeräumt wird, entscheidet das Gericht nach sogenanntem "freien Ermessen". In diesem Zusammenhang hat das Gericht eine Abwägung zwischen den Interessen des Mieters und des Mieters vorzunehmen.

Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen






Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder ist etwas unklar geblieben ?

Verändert von troesemeier am 14.11.2010 um 10:17 Uhr EST
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder ist etwas unklar geblieben ?
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

bislang haben Sie meine Antwort noch nicht akzeptiert. Ich darf Sie bitten, dies noch nachzuholen, denn erst durch die Akzeptanz wird Ihre Zahlung verbucht und Sie bezahlen mich für meine Rechtsberatung.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig und auch von dieser Plattform nicht beabsichtigt.

Wenn Sie also keine weiteren Nachfragen haben, schließen Sie Ihre Frage hier durch Akzeptanz meiner Antwort. Vielen Dank!

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