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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte mir zu folgendem

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte mir zu folgendem Sachverhalt auskunft zu erteilen.

Für eine Wohnung, die 56 Jahre lang von einer alten Dame (90 Jahre alt) bewohnt wurde, liegt kein Mietvertrag vor, lediglich eine Benutzungsgenehmigung von 1954.Die Wohnung ist nun gekündigt. Muß die Frau bei Auszug aus der Wohnung diese revovieren, dh. die Tapeten entfernen und die Wände weiß wiesen, Türen steichen oder ist dies die Pflicht des Vermieters ?

Kann die Wohung, da die Schönheitsreaperturen nicht aufgrund eines Mietvertrages übertragen worden sind, demnach nur besenrein übergeben werden? Es ist anzumerken, dass in der Wohnung seit mindestens 20 Jahren keine Tapeten erneuert wurden, auch von seiten des Vermieters wurden nie Renovierungsarbeiten am Haus ausgeführt durchgeführt.

Und muß der Teppich, der selbst, nicht vom Vermieter verlegt worden ist (darunter ist nur Estrich) auf eigen Kosten entfernt werden ?

Veilen Dank für Ihre Bemühungen.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:


Auch wenn hier kein schriftlicher Mietvertrag vorliegt existiert dennoch ein Mietvertrag und zwar ein mündlicher Mietvertrag beziehungsweise ein Mietvertrag durch schlüssiges Verhalten ( auf seiten des Vermieters wird hier nämlich der Gebrauch einer Wohnung überlassen auf seiten der älteren Dame wird die Miete gezahlt).



Die Tapeten muss die ältere Dame definitiv nicht entfernen. Unter Umständen müsste sie die Türen (dann aber nur von innen) und die Wände weiß streichen. Dieses ist dann der Fall, wenn der Mietvertrag eine wirksame Schönheitsreparaturklausel beinhaltet. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sind viele solcher Klauseln unwirksam.



Unwirksam ist insbesondere eine Klausel, wonach der Mieter ohne Rücksicht auf den Zustand der Mietsache in bestimmten jahresmäßigen Abständen Renovierungsarbeiten durchführen muss. Ebenso unwirksam ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes eine Klausel, wonach pauschal eine Renovierung ohne Bezug auf den Zustand der Wohnung durchgeführt werden muss.



Der Teppich muss hier definitiv nicht entfernt werden, auch wenn die Schönheitsreparaturklausel wirksam sein sollte. Dieses ist immer Sache des Vermieters



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Eine Akzeptierungspflicht besteht auch dann, wenn die Antwort Ihnen vom Ergebnis nicht zusagt. Die Zufriedenheit bedeutet vielmehr, dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagvormittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]

Fax.0471/140244










Verändert von Danjel-Philippe Newerla am 14.09.2010 um 08:45 Uhr EST
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
Danjel Newerla und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Newerla,

sie schreiben, dass ich dann streichen muss, wenn eine entprechende Klausel im Mietvertrag enthalten ist. Ein solcher liegt schriftlich nicht vor. Muss ich davon ausgehen, dass bei einem Mietvertrag durch schlüssiges handeln, auch die Schönheitreperaturen durch schlüssiges handeln vereinbart sind? Grds. heißt es doch, Schönheitreparaturen sind Sache des Vermieters. Das etwas anderes vereinbart worden ist, ist mir nicht bekannt. Auch hat der Vermieter nichts schriftlches über Schönheitreparturen.

Ist es richtig, dass über die Tapeten einfach drüber gestrichen werden kann?

Vielen Dank für Ihre Bemühungen im Voraus
Experte:  Rechtsanwalt hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragestelle,

wenn keine Klausel im Mietvertrag vorhanden ist, dann bleibt es beim gesetzlichen Grundsatz, dass der Vermieter für die Schönheitsreparaturen verantwortlich ist. Die Mieterin muss dann keine Schönheitsreparaturen ausführen.

Eine schlüssige Einigung über das Abwälzen von Schönheitsreparaturen ist nicht möglich.

Allenfalls für Schäden an der Mietsache ist die Mieterin einstandspflichtig.

Bei Tapeten kann in der Regel einfach drüber gestrichen werden, wenn der Zustand der Tapete dies zulässt. (Raufaser) Bestimmte Tapeten kann man nicht streichen. Wenn allerdings keine Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen besteht, muss auch nicht gestrichen werden.

Ich hoffe, das hilft Ihnen weiter.

Ich weise darauf hin, dass aus berufsrechtlicher Regelungen eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht verboten ist. Daher haben Sie sich beim Akzeptieren der AGB dieser Plattform damit einverstanden erklärt, den ausgelobten Einsatzes zu zahlen. Eine Verpflichtung hängt nicht davon ab, ob Sie inhaltlich mit der Antwort einverstanden sind. Die gestellte Frage kann nur aufgrund der zur Verfügung gestellten Informationen beantwortet werden und soll nur einer ersten Einschätzung der Rechtslage dienen. Keinesfalls kann Sie eine umfassende Rechtsberatung ersetzen. Sie sollten sich zur Duchsicht der Unterlagen und Klärung der weiteren Vorgehensweise an einen Rechtsanwalt vor Ort wenden.

Ich bitte Sie daher die Antwort zu akzeptieren und damit meine für Sie aufgewendete Arbeitszeit zu honorieren. Ohne dies funktioniert ein Portal wie justanswer nicht.

Hierzu müssen Sie neben der Antwort auf "akzeptieren" klicken.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Dominik Schüller
Rechtsanwalt

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