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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo, ich habe im Jan.2010 einen Pachtvertrag ber 3Jahre

Kundenfrage

Hallo,
ich habe im Jan.2010 einen Pachtvertrag über 3Jahre abgeschlossen, ist es möglich den vorher zu kündigen, auch wenn laut Vertrag keine Klausel zu meinen Gunsten vereinbart ist?
also z.B. aus Krankheit oder wirtschaftlicher Schieflage (Sonderkündigungsrecht?)
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,




vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage, die ich sehr gerne wie folgt beantworten möchte:



Nach ihrer Schilderung haben Sie einen so genannten befristeten Pachtvertrag geschlossen. Bei einem solchen befristeten Pachtvertrag ist das Recht zur ordentlichen Kündigung für beide Seiten grundsätzlich ausgeschlossen.



Ihre Vermutung war also schon vollkommen richtig. Sie kommen nur aufgrund einer außerordentlichen Kündigung aus dem Pachtvertrag heraus. Die entsprechende gesetzliche Bestimmung hierzu wäre Paragraph 314 BGB.



Ob letztendlich ein außerordentlicher Grund für eine Kündigung vorliegt hängt immer vom Einzelfall ab. Nach der Rechtsprechung vieler Gerichte ist eine Krankheit ein solcher Grund.





§ 314 BGB



Kündigung von Dauerschuldverhältnissen aus wichtigem Grund

(1) Dauerschuldverhältnisse kann jeder Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.

(2) Besteht der wichtige Grund in der Verletzung einer Pflicht aus dem Vertrag, ist die Kündigung erst nach erfolglosem Ablauf einer zur Abhilfe bestimmten Frist oder nach erfolgloser Abmahnung zulässig. § 323 Abs. 2 findet entsprechende Anwendung.

(3) Der Berechtigte kann nur innerhalb einer angemessenen Frist kündigen, nachdem er vom Kündigungsgrund Kenntnis erlangt hat.

(4) Die Berechtigung, Schadensersatz zu verlangen, wird durch die Kündigung nicht ausgeschlossen.




Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.





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Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Eine Akzeptierungspflicht besteht auch dann, wenn die Antwort Ihnen vom Ergebnis nicht zusagt. Die Zufriedenheit bedeutet vielmehr, dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.






Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagabend!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/140241
Fax.0471/140244



Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
Danjel Newerla und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Wenn ich das richtig verstanden habe kann ich zum 31.08.2010 eine außerordenliche Kündigung aus krankheitsbedingten Gründen aussprechen.

Ist es nötig ein ärtzliches Atest vorzulegen?

 

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ja dieses geht grundsätzlich, sofern eine vertragsgemäße Nutzung aufgrund der Krankheit vollkommen ausgeschlossen ist. Hierzu sollte dringend ein ärztliches Attest zusammen mit der Kündigung vorgelegt werden.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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