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Dieter Michaelis
Dieter Michaelis, Mediator
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1521
Erfahrung:  langjährige Erfahrung als selbstständiger Rechtsanwalt
29823107
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Dieter Michaelis ist jetzt online.

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Kundenfrage

Teilen Sie mir bitte das Ergebnis meiner ergänzenden Fragen von 16:00 Uhr ,wegen Lärmbelästigung durch Trennflexarbeiten in der Nachbarswohnung mit.
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Guten Abend,

bitte akzeptieren Sie zunächst meine erste Antwort.

Ich werde sodann bemüht sein, Ihnen eine Entscheidung an die Hand zu geben.

Maßgeblich für den Minderungsanspruch ist die Anzahl der Bautage.

M.f.G.
Dieter Michaelis und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Guten Abend,

es gibt leider keine gesetzliche Verpflichtung des Vermieters, bei Bauarbeiten dafür Sorge zu tragen, daß ein bestimmter Lärmpegel nicht überschritten wird, vgl. §§535 ff BGB.

Allerdings sind die Ruhezeiten von 7 - 22 Uhr einzuhalten.

Das LG Berlin, GE 1996, S. 1051 hat entschieden, daß der Mieter einer in Bau befindlichen, über Ihm liegenden Dachwohnung die Miete während der Arbeitszeiten um 100 %, also bei einer 40 - Stundenwoche um insgesamt 25 % mindern darf .

Ähnliche Entscheidungen haben das AG Weißwasser,WM 1994, 601 sowie das AG Hamburg, WM 1987,272 getroffen.

Maßgeblich ist also immer die Dauer der Lärmbelästigung in Tagen gerechnet.

Auf ein Verschulden kommt es nicht an, vgl. § 536 BGB.

Zu Ihrer weiteren Information :

[10.07.2007] In Mietshäusern sind alle Mieter zur Rücksicht auf Mitmieter verpflichtet. Dazu gehört natürlich auch die Minimierung von Lärm. Dieser ist aber nicht immer zu vermeiden, denn Kinder sind mitunter wild und laut, Handwerker müssen gelegentlich bohren und einmal im Jahr will Silvester gefeiert werden.
Was ist zumutbar, was muss hingenommen werden, welche Möglichkeiten hat ein Mieter? Hier einige Gerichtsurteile und Empfehlungen des Deutschen Mieterbundes zu den „gängigsten“ Lärmbelästigungen

Allgemeine Ruhezeiten außerhalb des Hauses

Laute Geräte dürfen nur zwischen 07.00 und 20.00 Uhr und nicht mehr wie bislang bis 22.00 Uhr betrieben werden.
Generell können Städte, Gemeinden oder auch Hausverwaltungen und Vermieter eigene Ruhezeiten vereinbaren, somit gelten allgemeine Zeiträume nur, wenn keine individuellen Absprachen getroffen wurden.
Die neue „Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung“ verbietet den Betrieb von motorbetriebenen Gartengeräte wie beispielsweise Rasenmäher, Trimmer, Heckenscheren, Kettensägen und Hochdruckreiniger an Sonn- und Feiertagen. Insgesamt sind 57 Gerätearten betroffen, darunter auch einige Baumaschinen, die nur noch werktags bis 20.00 Uhr eingeschaltet werden dürfen.

Ratlose Nutzer profitieren von der Neuregelung: Neugeräte müssen auf einem Etikett Auskunft darüber geben, zu welchen Uhrzeiten sie in bewohnten Gebieten im Freien betrieben werden dürfen. Auch die maximale Geräuschentwicklung der Geräte muss ersichtlich sein.

Allgemeine Ruhezeiten innerhalb des Hauses

Grundsätzlich haben sich alle an folgende Ruhezeiten zu halten: 22 bis 7/8 Uhr, 12/13 bis 15 Uhr. Diese weichen von der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung ab, da diese nur für den Betrieb im Freien gilt. Wie bereits erwähnt, können die Ruhezeiten aber auch durch eine spezielle Vereinbarung, meist Hausordnung oder Mietvertrag, festgelegt werden und von den allgemeinen Ruhezeiten abweichen.

Bauarbeiter und Handwerker

Von 7 Uhr bis 22 Uhr haben Klempner, Elektriker und Co. freie Hand. Ab 22 Uhr ist die Nachtruhe einzuhalten.
Trotz dieses Freiraums können Mieter wegen Handwerker-Lärms grundsätzlich die Miete kürzen, wobei die Höhe der Kürzung von Ursprung und Intensität des Lärmes abhängt. Wird einen Monat den ganzen Tag gelärmt, kann dies schon eine Kürzung um 50 % rechtfertigen, ist es nur eine Woche, dann kann man von 12,5 Prozent ausgehen. Es ist dabei unerheblich, wer den Lärm zu verantworten hat, allein die Tatsache einer Lärmbelästigung – auch wenn diese beispielsweise aus dem Nachbarhaus kommt- stellt einen Mangel an der Mietsache dar.

M.f.G.

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