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Dieter Michaelis
Dieter Michaelis, Mediator
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1521
Erfahrung:  langjährige Erfahrung als selbstständiger Rechtsanwalt
29823107
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Miet- & WEG-Recht hier ein
Dieter Michaelis ist jetzt online.

Sehr geehrte Rechtanw lte, mein Onkel (85 Jahre) wohnt seit

Kundenfrage

Sehr geehrte Rechtanwälte,
mein Onkel (85 Jahre) wohnt seit 10 Jahren in einer Einrichtung „Betreutes Wohnen“ und zahlt für eine nicht näher bezeichnete Wohnungseinrichtung, die bei Einzug schon gebraucht war und einen Neuwert von höchstens 5000 DM hatte, monatlich ca. 150 DM(ca. EURO 76,86), d.h. er hat fast das vierfache für die Einrichtung bezahlt. Kann er einen Teil für die nicht benannten Wohnungsteile beanspruchen bzw. zurückfordern, um sich ansprechende neue Möbel zu kaufen oder muss er in den abgewohnten Möbelteilen bis zu seinem Lebensende ausharren?
Mit freundlichen Grüßen
Teutsch
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne beantworte ich Ihre Frage nach Ihren Sachverhaltsangaben wie folgt:

Es kommt - wie so oft - auf den Inhalt des Vertrages an.Ist in dem Vertrag eine Abnutzungs- oder Ammortisierungsklausel vorgesehen, hat Ihr Onkel einen entsprechenden Anspruch auf Neumöblierung und Anrechnung der Zuvielzahlung .

Da es sich um möbliertes Wohnen handelt , besteht nach 10 Jahren ohnehin ein Anspruch auf Ersatz der abgenutzten Möbel.

Wie lautet der entsprechende Passus in den zugrundeliegenden Vertrag ?

Sollte Ihre Frage hiermit beantwortet sein , bitte ich um Akzeptierung meiner Antwort. Erst mit Ihrer Akzeptierung wird die von Ihnen geleistete Anzahlung zum Zwecke des Ausgleichs der hier entstandenen Gebühren verwendet.

Just Answer ist kein kostenfreies Forum. Dies ist schon aus standesrechtlichen Gründen nicht möglich. Insoweit wird auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Prämisse, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung . Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.


Mit freundlichen Grüßen


Dieter Michaelis
Rechtsanwalt

[email protected]

Neupforte 15
52062 Aachen
Tel. : 0241 38241
Fax : 0241 38242

Dieter Michaelis und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter RA Michaels,

vielen Dank für die erste Antwort. Da Sie eine Frage bzgl. des entsprechen mietvertraglichen Passus aufgeworfen haben kann ich nur sagen, dass nur der Einzeiler -Herr T. mietet das gesamte vorhanden Mobiliar zu einem monatlichen Mietentgeld in Höhe von 150 DM an- vereinbart wurde.

Sonst OK

MfG

Teutsch

Experte:  Dieter Michaelis hat geantwortet vor 7 Jahren.
Guten Tag,

die Möbel sind üblicherweise für eine Nutzungsdauer von 10 Jahren angelegt.

Der Mietzins ist entsprechend des Wertes der Möbel bis zur Abnutzung nach 10 Jahren erhöht.

Es gil also der folgende Mehrwert der möblierten Wohnung :

5000 DM :120 Monate = 41,66 DM

In Ihrem Fall enthält der Mietvertrag jedoch keine Abnutzungsklausel.

Dennoch gilt :

Im Falle der Abnutzung hat Ihr Onkel aufgrund des dann vorliegenden Mietmangels einen Mietminderungsanspruch gem. § 536 BGB, sofern der Vermieter nicht die mangelhaften Möbel ersetzt .

M.f.G.