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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16947
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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In meinem gewerbl. Mietvertrag steht ua. Einbauten sind kostenlos

Kundenfrage

In meinem gewerbl. Mietvertrag steht ua.: Einbauten sind kostenlos zu belassen

Was versteht man unter Einbauten?
Gehören dazu auch "eingebaute" Möbel wie z.B. eine Küchenzeile?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Diese Klausel ist unwirksam. Wenn die Einbauten auf Kosten des Mieters vorgenommen werden, dann darf der Mieter die Einbauten auch mitnehmen oder der Vermieter muss diese auslösen.

Zu Einbauten zählen festinstallierte Möbel aber auch sonstige Veränderungen und Anlagen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Herr Schwerin,

wie ist das zu verstehen? Ist diese Vereinbarung in einem gewerbl. Mietvertrag
juristisch nicht wirksam? Und warum ist sie nicht wirksam?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Meines Erachtens ist diese Klausel nicht haltbar, weil dem Mieter aufgetragen wird, eigene Einbauten verfallen zu lassen und dem Vermieter kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Das geht nicht.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Gibt es dazu eine Vorschrift, auf die man sich beziehen kann?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Nein, nicht direkt. Das lässt sich eher aus den allgemeinen Grundsätzen ableiten.

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