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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Hallo, ich bin getrennt lebend, die Scheidung l uft, mein getrennt

Kundenfrage

Hallo, ich bin getrennt lebend, die Scheidung läuft, mein getrennt lebender Mann ist schwer krank und hat einen gerichtlich bestellten Betreuer. Beide bekommen wir Hartz und mussten umziehen in eine neue Wohnung, der Mietvertrag der neunen Wohnung läuft auf meinen Namen alleine. Jetzt soll mein Mann aus der Klinik entlassen werden nch 12 Monaten und der gerichtlich bestellte Betreuer will mich zwingen meinen Mann wieder aufzunehmen, da die ganzen Anträge für ein Pflegeheim noch nicht durch sind. Kann er mich per einstweiliger Verfügung dazu zwingen meinen Mann wieder bei mir wohnen zu lassen?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte Fragestellerin,

 

Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung des geschilderten Sachverhaltes wie folgt:

 

Grundsätzlich haben Sie zwar einen Anspruch auf getrenntes Leben. Ihr Mann bzw- der Betreuer müsste einen Antrag auf Wohnungszuweisung/mitbenutzung beim mit der Scheidung befassten Gericht stellen. Ausssichten bestünden an sich nur, wenn es sich bei Ihrer Wohnung zugleich um die ehemals eheliche handelt. Ist sie das nicht, dürften die Aussichten für Ihren Mann schlecht sein. Nach § 1361 b BGB Ihaben Sie aufgrund Zeitablauf aber zwischenzeitlich das Alleinnutzungdrecht. Gegebenenfalls könnte aufgrund der besonderen Umstände das Argument der ehelichen Solidarität greifen, was ich aber für schwierig halte.

Alles in allem denke ich, dass man Sie kaum zwingen kann, Ihren Mann wieder aufzunehmen.

 

Mit freundlichen Grüßen



Verändert von troesemeier am 25.05.2010 um 09:20 Uhr EST
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte Fragestellerin,

 

haben Sie noch eine Nachfrage. Falls nicht bitte ich um Akzeptanz meiner Antwort, damit die Frage geschlossen werden kann.

 

Danke !

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und darf Sie bitten, meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten.

Durch die Akzeptanz wird meine Tätigkeit Ihnen gegenüber bezahlt. Dies ist insbesondere unter Berücksichtigung berufsrechtlicher Aspekte erforderlich, da eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist.

 

Danke

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