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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 25841
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, nowember 2009 habe ich ein auf

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, nowember 2009 habe ich ein auf 5 Jahre befristeten Pachtvertrag unterschrieben. Am 18-4-2010 musste mein Gewerbe abmelden, Grund: Umsatzrückgang; heute durch den Vermieter eine Fristlose Kündigung wegen Zahlungrückstand erhalten. Soweit alles ok; ein neuer Mieter ist ewt. vorhanden und würde auch meine vorhandene Restauranteinrichtung ablösen. Wenn nicht ein vernünftiger Preis entschieden wird, sehe ich keine andere Wahl als alles rauszunehmen. Sind in den Gewerberäumen noch von mir getätigten einbauten( Fliesen, Wandverkleidungen, elektrische leitungen, ecc.)
Frage 1: kann das Geld dieser Einbauten vom vermieter verlangen?
Frage 2: wie viel zeit habe ich ewt. alles auszuräumen?
Frage 3: kann der Vermieter noch Ansprüche gegen mich geltend machen?

Rechtherzlichen Dank für ihre Hilfe im voraus,

MfG
Varutti David
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Zu Ihrer ersten Frage:

Wichtig ist als erstes der Blick in den Pachtvertrag. Vielfach wird die Ablöse vertraglich geregelt. Die Regelungen bewegen sich zwischen der entschädigungslösen Übernahme und der Abnahme zum Zeitwert duch den Vermieter.

Soweit nichts gereglt ist können Sie vom Vermieter eine Entschädigung für die Einbauten verlangen, soweit der Vermieter durch diese Einbauten bereichert ist. Dies kann von Fall zu Fall unterschiedlich ausfallen. So ist in der Regel eine Bereicherung anzunehmen, wenn elektrische Leitungen in der Wand verbleiben sollen. Hier wird sich der Vermieter in der Regel Aufwendungen ersparen, so dass eine Ersatzpflicht anzunehmen ist. Bezüglich der Fliesen und der Wandverkleidung kommt es auf die Nützlichkeit und Verwendbarkeit für den Vermieter an. Kann der Vermieter diese gebrauchen, so ist er hier ebenfalls bereichert und muss Ihnen Ersatz leisten.

Zweite Frage: Bei einer fristlosen Kündigung müssen Sie den Pachtgegenstand sofort räumen. In der Regel gewähren die Vermieter eine Räumungsfrist von 14 Tagen.

Dritte Frage: Neben dem rückständigen Mietzins kann der Vermieter noch Schadensersatz verlangen. Der Schadensersatz kann dann entstehen, wenn der Vermieter die Mietsache nicht sofort und nicht zu einem angemessenen Preis weitervermieten kann. Insoweit schulden Sie bis zum fiktiven Ablauf des Pachtvertrag grundsätzlich die Differenz zur geschuldeten Miete.

Allerdings trifft, wie oben angedeutet den Vermieter eine Schadensminderungspflicht. Das bedeutet, dass sich der Vermieter darum bemühen muss, das Pachtobjekt so schnell wie möglich und so gut wie möglich zu vermieten.


Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick gegeben zu haben und bitte meine Frage zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Ratsucher,

ich bitte meine Antwort nunmehr zu akzeptieren und mich damit für meine Arbeit zu bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ich bitte meine Frage zu akzeptieren und mich somit für meine Arbeit zu bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Ratsucher,

ich bitte meine Antwort nunmehr zu akzeptieren und mich damit für meine Arbeit zu bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Ratsucher,

ich bitte meine Antwort nunmehr zu akzeptieren und mich damit für meine Arbeit zu bezahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
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