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RAScholz
RAScholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Hallo zusammen Meine Frage an Sie habe ein Reifen und Autoteile

Kundenfrage

Hallo zusammen
Meine Frage an Sie habe ein Reifen und Autoteile Center und will mit einem Bosch-Dienst vor Ort eine gemeinsamme Firma in meinen Räumlichkeiten verwirklichen Problem an der Sache ist
dass zukünftiger Partner in seinen Angemieteten Räumlichkeiten vor 2 Jahren einen 10 Jahres Mietvertrag Unterschrieben hat .aber wenn er diesen Schritt nicht unternimmt ist er nach Einsicht von mir in seine Bücher nach 2 Monaten Pleite Mietpreis viel zu Hoch noch nicht solange Selbständig ist ein bisschen zu Gutgläubig gewessen vieleicht auch Täuschung seines Vermieters zumal er diese Firma von ihm übernommen hatte vor 4-5Jahren meiner Ansicht nach Liegt auch noch Mietwucher vor ..so nun würde ich Gerne wieder von Ihnen hören ..und Entschuldigung für meine Rechtschreibfehler Danke XXXXX XXXXX
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn es Ihnen darum geht, wie Ihr Partner sich am ehesten aus dem Mietverhältnis lösen kann, so sieht es aufgrund des Vertrages ungünstig aus. Denn zunächst ist es nicht unüblich einen gewerblichen Mietvertrag für eine bestimmte Dauer zu befristen. Diese liegt hier bei zehn Jahren.

Auch wenn der Mieter dem Vermieter andere Mieter anbietet, welche die Mietsache mieten würden, muss der Vermieter diese Angebot nicht akzeptieren. Eine Regel wie etwa die, dass der Vermieter bei Angebot von mindestens drei potentiellen Mietern den ursprünglichen Mieter aus dem Vertragsverhältnis entlassen müsste, gibt es entgegen weit verbreiteter Ansicht nicht. Von daher kann der Vermieter auf die Fortsetzung des Mietverhältnisses bestehen. Allerdings kann nach dem Rechtsinstitut von Treu und Glauben ein Gewerberaumvermieter gehalten sein, seinen Mieter vorzeitig aus dem Vertrag zu entlassen, wenn der Mieter ein schutzwürdiges Interesse an der vorzeitigen Vertragsaufhebung hat und wenn für den Vermieter ein akzeptabler Nachmieter gestellt wird. Die Rechtssprechung hat dies bereits schon so entschieden. Wesentlich ist hier aber, dass das Interesse des Mieters an der Entlassung aus dem Mietverhältnis das Interesse des Vermieters am Bestand desselben erheblich überragen muss. Vor diesem Hintergrund wird sich Ihre Partner, wenn er sich auf Treu und Glauben beruft und geeignete Nachmieter gestellt hab, wohl auf einen Rechtsstreit mit dem Vermieter einlassen, dessen Ausgang stark von den Umständen des Einelfalles abhängt.

Etwas Anderes gilt freilich dann, wenn tatsächlich Mietwucher vorliegen würde. Das ist der Falle, wenn bei gewerblichen Miet- und Pachtverträgen die vereinbarte Miete/Pacht um knapp 100% höher ist als der objektive Marktwert der Gebrauchsüberlassung, der regelmäßig anhand des Miet-/Pachtzinses zu ermitteln ist, der für vergleichbare Objekte erzielt wird. Ob dies im Falle des Parteners zutrifft, wäre zu erforschen. Träfe es zu, wäre das Mietverhältnis nichtig, damit der Partner vom Vertrag gelöst.

Ohne Rechtsstreit wird sich der Partner daher nur durch Einigung mit dem Vermieter aus dem Vertrag lösen können, also praktisch im Wege eines Auflösungsvertrages.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Erst mal vielen Dank für die schnelle Antwort

was ich nicht verstehe ist wie kann mann einen Menschen so in ein offenes Messer laufen lassen in dem man ihm von einem Dipl.Kfm einen Wirtschaftsplan Anfertigen lässt er damit zur Bank geht und darauf auch noch einen Kredit erhält den die Bank laut dieser falsch Berechnung(Wirtschaftsplan)hätte gar nie Ausbezahlen dürfen und dieser Herr Schimpft sich noch Steuerberater .nach Entlassung von 2 Mitarbeitern und der Berechnung seines Beraters für 2009 ein Planergebnis von 10956.-TEuro

aber leider Plus mit minus verwechselt Richtig wäre gewesen ein Planergebnis von Minus 40000.-TEuro und darauf bekam er auch noch Geld (Darlehen )seiner Bank scheint mir so zu sein die sind noch Blöder

w

Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

hier stellen Sie eine Reihe von Haftungsfragen, deren rechtlicher Bestand stark von der Qualität des vorhandenen Beweismaterial abhängt. Eine Bank kann die Darlehensvergabe von der voraussichtlichen Bonität abhängig machen. Sie tut dies schon deshalb, um nicht selbst Schaden zu nehmen. Wenn sich die Bank bei der Entscheidung auf vorgelegte Zahlen verlässt, geht sie das Risiko ein, den Darlehensbetrag mangels Bonität nicht oder nicht in voller Höhe wiederzuerlangen. Den Rückzahlungsanspruch der Bank gegen den Darlehensnehmer lässt das aber unberührt.

Wenn ein Steuerberater allerdins plus mit minus verwechselte, wäre dies ein Haftungsfall für den StB. Von Ihm könnte dann Schadensersatz verlangt werden.

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