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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 24928
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
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RASchiessl ist jetzt online.

Meine Tante bewohnte eine Wohnung aus dem Jahre 1935. Jetzt

Kundenfrage

Meine Tante bewohnte eine Wohnung aus dem Jahre 1935. Jetzt ist Sie ausgezogen und der Vermieter verlangt den ursprünglichen Zustand der Innentüren wieder herzustellen. Die Innentüren wurden in den 70iger Jahren mit Glasausschnitten versehen und im laufe der Zeit mit Folie beklebt. Der Vermieter hat das Haus im Jahre 2003 übernommen. Kann er wirklich den Rückbau der Glasausschnitte, das Abschleifen der Türen bis zur letzten Farbschicht verlangen. Die Türen wurden 1935 eingebaut. Zu DDR Zeiten musste man selbst etwas für die Instandhaltungen der Wohnungen tun. Es gibt mit dem Eigentümer keinen neuen Mietvertrag. Der DDR Mietvertrag ist nach wie vor gültig.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Zunächst stellt sich die Frage, ob der Umbau der Türen vom damaligen Vermieter genehmigt wurde. Wenn ja so entfällt die Pflicht zum Rückbau schon aus diesem Grund.

Soweit die Türen ohne Einwilligung des damaligen Vermieters durch Einbau von Glausausschnitten verändert wurden, so liegt eine Beschädigung der Mietsache vor. Der Vermieter darf daher die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes der Türen verlangen. Das bedeutet, Entfernen von Folie und Glasausschnitt.

Das Streichen der Türen gehört dagegen zum gewöhnlichen Mietgebrauch. Soweit keine wirksame Sanierungsklausel vereinbart wurde, brauchen die Türen daher nicht gestrichen oder abgeschliffen zu werden.

Soweit die Türen schon 1935 eingebaut wurden stellt sich natürlich die Frage nach der Schadenshöhe. Sind die Türen aufgrund ihres Alters unabhängig vom Glasausschnitt und der Folie in einem schlechten Zustand, so kann der Vermieter natürlich nicht eine Komplettsanierung der Türen oder deren Austausch verlangen. Er muss sich in diesem Fall einen Abzug von der Schadenshöhe gefallen lassen, soweit ein Schadensersatz in Geld gefordert wird.

Ich bedaure Ihnen keine positive Auskunft geben zu können und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Er hat das Haus doch im Jahre 2003 übernommen und kannte den Zustand der Wohnungen. Die Türen sind in einem top Zustand. Es gibt Urteile in welchen der Mieter (bei DDR Mietverträgen) nichtmal Schönheitsreparturen machen muss. Es kann nur verlangt werden, wenn die Wohnung in einem abgewohnten Zustand ist. In den DDR Mietverträgen ist von eine besenreine Übergabe vereinbart.
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Es geht hier nicht um die Frage der Schönheitsreparaturen. Solche müssten Sie sicherlich nicht vornehmen. Es geht darum, dass der Zustand der Türen verändert wurde und die Türen damit rein formal beschädigt wurden. Dies hat mit Schönheitsreparaturen nichts zu tun! Schonheitsreparaturen werden durch das normale Abwohnen verursacht und sind, soweit nicht anders vereinbart mit dem Mietzins abgegolten.

Die Rechtsprechung hat hinsichtlich einer solchen Schadensersatzpflicht Böden, Türen, Fenster mehrfach entschieden und eine Ersatzpflicht zuerkannt, wenn ein Schaden nachgewiesen wurde. Wie ich bereits angesprochen habe ist der Ansatzpunkt im vorliegenden Falle die Schadenshöhe, also ob die Türen generell reparaturwürdig sind, oder durch Zeitablauf verschlissen wurden. Sie geben jedoch an, dass die Türen in einem guten Zustand sind.

Ich gehe daher leider von einer grundsätzlichen Schadensersatzpflicht gegenüber dem Vermieter aus.

Ich bitte höflich meine Antwort zu akzeptieren und verbleibe

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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