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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

500 Euro Kautionsabzug zum streichen von T ren nach 1,5 Jahre

Kundenfrage

500 Euro Kautionsabzug zum streichen von Türen nach 1,5 Jahre Wohnzeit? Die Wände wurden alle professionell gestrichen. Wohnung sonst einwandfrei, auch die Türen weisen nur leichte Gebrauchsspuren auf.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender ,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Nachfolgend möchte ich gerne unter Berücksichtigung des von Ihnen geschilderten Sachverhalts zu Ihrer Frage wie folgt Stellung nehmen:

Die Frage ist, ob Sie überhaupt zum Streichen verpflichtet sind, da sonst keine Kaution (und auch nicht in der Höhe) zurückbehalten werden dürfte.

Dies hängt davon ab, ob in Ihrem Mietvertrag überhaupt eine wirksame Schönheitsreparaturklausel vorhanden ist. Eine solche Klausel ist grundsätzlich nur dann wirksam, wenn die Pflicht zur Renovierung an die Erforderlichkeit, also an den Zustand abstellt. Maßgebliches Kriterium ist die Weitervermietbarkeit.

Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass nach 1,5 Jahren ein Neuanstrich erforderlich ist. Dementsprechend dürfte der Vermieter voraussichtlich keine Kaution einbehalten.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sollten Sie noch Nachfragebedarf haben, so melden Sie sich bitte.

Ich wünsche Ihnen dann noch einen angenehmen Freitagnachmittag und ein erholsames Wochenende!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax. 0471/57774

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Sollte noch etwas unklar sein, können Sie gerne nachfragen. Ansonsten bitte ich Sie die gegebene Antwort zu akzeptieren.



Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Samstagnachmittag und ein erholsames Wochenende!


Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
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Tel. 0471/3088132
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Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
Danjel Newerla und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo,

Ja die Antwort ist soweit schlüssig für mich. Habe diesen Passung ihm Mietvertrag drin stehen, auch dass die Türen gestrichen werden müssen. Aber den genauen Wortlaut muss ich noch mal raussuchen. D.h. wenn es an die Abnutzung geknüpft ist kann sie nach 1,5 Jahren keine Renovierung rechtskräftig einfordern und muss mir die Kaution auszahlen?
Wann wäre denn der Eiintrag generell unwirksam? Ich denke dass der Absatz so im Mietvertrag formuliert ist, dass dieser soweiso unwirksam ist.

Kann man dafür einen Gutachter einschalten der das beurteilen kann?

MfG
Katrin Krukowski
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrte Frau Krukowski,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Bitte entschuldigen Sie meine leicht verspätete Rückantwort.

Zu 1.)D.h. wenn es an die Abnutzung geknüpft ist kann sie nach 1,5 Jahren keine Renovierung rechtskräftig einfordern und muss mir die Kaution auszahlen?

Ja, das ist genau richtig, sofern noch keine überdurchschnittliche Abnutzung vorhanden ist.


Zu 2.)Wann wäre denn der Eintrag generell unwirksam? Ich denke dass der Absatz so im Mietvertrag formuliert ist, dass dieser sowieso unwirksam ist.

Eine Schönheitsreparaturklausel ist grundsätzlich dann unwirksam, wenn in einem Turnus von bestimmten Jahren (z.B. alle 3 Jahre die Küche streichen) die Reparaturen unabhängig von der Erforderlichkeit, also dem konkreten Zustand, durchgeführt werden müßen.



Zu 3.)Kann man dafür einen Gutachter einschalten der das beurteilen kann?

Das könnte man schon, es würde aber ein Problem mit den Kosten geben. Eventuelle sollten Sie mit Ihrem Vermieter verhandeln und den Vorschlag mit dem Gutachter machen. Die Kosten könnte man sich ja dann teilen, was ein fairer Kompromiss wäre aus meiner Sicht.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sollten Sie noch Nachfragebedarf haben, so melden Sie sich bitte.


Ich wünsche Ihnen dann noch einen angenehmen Montagnachmittag und einen guten Wochenstart!

Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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Danjel Newerla, Diplom Jurist
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Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo,

zu dem o.g. Thema noch mal. Die Vermieterin hat die Restarbeiten auf 740 Euro kalkuliert und wollte mir angeblich entgegenkommen und nur 510 Euro der Kaution einbehalten.

Im Standardformular des Mietvertrages hat sie die Schönheitsreparatrurklausel rausgestrichen (die erst nach 3 oder 5 Jahren Revonierungen erfordert) und folgende Zusatzvereinbarung an den Mietvertrag angehängt. Hier ein Auszug:

"Auf Schönheitsreparaturen während der Mietzeit wird verzichtet. Dafür verplichten sich die Mieterin bei Beendigung des Mietverhältnisses die Wohnung wiederum im renoviertem Zustand zu übergeben, d.h. Decken und Wände sind weiß zu streichen, Türen und Türrahmen weiß zu lackieren."

Habe nach Ihrer Beratung nun wie folgt darauf reagiert und werde Montag den Brief abschicken, falls hierzu noch Anmerkung sind, wäre ich dankbar dafür:



Sehr geehrte Frau Watrin,



das Schreiben vom 05.03.2010 habe ich zur Kenntnis genommen. Leider kann ich aufgrund meiner zahlreichen Dienstreisen in den letzten Wochen erst jetzt darauf reagieren.

Bitte berechnen Sie mir wie vereinbart, den von mir verursachten, Fliesenschaden im Flur und die Befestigung der Badetuchstange und verrechnen Sie die Summe von 70,00 Euro mit der noch auszuzahlenden Kaution.

Den Schaden des Türsprechanlagenhörerhalters hatte ich bereits vor über 7 Monaten gemeldet und keine Reparaturleistung in meiner Mietzeit erhalten. Dieser ist normalem Verschleiß unterlegen, was nach der Laufzeit nach Installation der Türsprechanlage einer normalen Wartung ihrerseits entspricht. Dieser Punkt nicht abzugsfähig von meiner Kautionssumme.

Die Antennendose hat keinen Schaden meinerseits erlitten. Ich wüsste nicht welchen Schaden die Antennendose aufweisen sollte, da diese zu meinem Auszug voll funktionsfähig war. Sollte sich hier ein Anspruch mir gegenüber ergeben, bitte ich Sie eine Schadenmeldung für meine Haftpflichtversicherung zu formulieren.

Der Balkon wurde in meiner Mietzeit nicht gestrichen, obwohl es im Mietvertrag so vereinbart war. Allerdings ich habe von diesem Anspruch abgesehen.

Ich habe bei meinem Auszug, wie vereinbart, die Wandflächen streichen lassen und die komplette Wohnung einwandfrei übergeben. Dies habe ich, wie Sie an der Qualität der geweißten Wandflächen gesehen haben, sogar professionell machen lassen. Obwohl im Generellen seitens des Vermieters lediglich ein Anspruch auf Renovierungsarbeiten in Amateurqualität besteht. Da ich bei normalem Wohngebrauch nur 1 Jahr und 9 Monate in der Wohnung gewohnt habe, sind die Türen in der gesamten Wohnung meines Erachtens nicht renovierungsbedürftig. Zumal ich tagsüber immer Arbeiten war und ich mich sonst relativ selten in der Wohnung aufgehalten habe, da ich beruflich und auch privat viel unterwegs bin. Dies widerspricht zudem einer ernormen Abnutzung oder Beschädigung des Türanstrichs.

Die Schönheitsreparaturklausel in dem Mietvertrag vom 20. Mai 2008, der Ihrer Ansicht nach auch die Renovierung der Türen bei Auszug unabhängig von der Mietdauer mit berücksichtigt, ist unwirksam. Eine solche Klausel ist grundsätzlich nur dann wirksam, wenn sich die Pflicht zur Renovierung an die Erforderlichkeit, also an den Zustand abstellt. Maßgebliches Kriterium ist die Weitervermietbarkeit. Bei Übergabe der Wohnung befand sich die Wohnung in einem absolut weitervermietbaren Zustand.

Die Summe für die Renovierung der Türen ist demzufolge ebenfalls nicht ist nicht abzugsfähig von meiner Kautionssumme, von daher möchte ich Sie bitten, mir den sich ergebenden Restbetrag der Kaution von 1258,00 Euro an meine wie folgt aufgeführte Bankverbindung zu überweisen.
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
Seh geehrte Frau Krukowski,

vielen Dank für Ihren Nachtrag. Der von Ihnen aufgesetzte Brief ist sehr professionell geschrieben und kann durchaus so versendet werden.

In diesem Zusammenhang möchtei ich Sie noch kurz darauf aufmerksam machen, dess die Zusatzklausel zu den Schönheitsreparaturen deshalb unwirksam ist, weil eine Pflicht zum Streichen bestimmt ist, unabhängig vom Zustand der Mietsache. Nach Ihrer Schildeurng haben Sie aber bereits gestrichen, so dass sich dieses nun nicht mehr rückgängig machen lässt.

Ich wünsche Ihnen dann noch alles Gute und vor allem viel Erfolg sowie einen schönen Sonntagnachmittag!




Mit freundlichem Gruß

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