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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Medizinrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  Interessen schwerpunkt Medizinrecht
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Hallo! Meine Schwiegermutter muss in ein Altenheim.Sie bekommt

Kundenfrage

Hallo! Meine Schwiegermutter muss in ein Altenheim.Sie bekommt 1000,- Rente und wird in Pflegestufe 1 eingestuft.Mein Mann verdient ca. 2300,- netto.Wir haben noch 2 kinder zu Hause wohnen und haben ein Haus was noch nicht abbezahlt ist.Müssen wir was dazubezahlen?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Medizinrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Soweit die Rente der Schwiegermutter nicht ausreicht um die Kosten des Altersheim abzudecken, dann kommt zunächst die Beanspruchung des Sozialamtes in Frage.

Das Sozialamt wird dann im Anschluss versuchen, die Kinder der Bedürftigen für die übernommenen Kosten in Regress zu nehmen. Denn diese sind den Eltern gem. § 1601 BGB grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet.

Für den Unterhaltsanspruch gelten zunächst die allgemeinen familienrechtlichen Vorschriften, so dass neben der Bedürftigkeit des Elternteiles (§ 1602 BGB) auch die Leistungsfähigkeit des Kindes (§ 1603 BGB) gegeben sein muss. Diesem muss nicht nur der Selbstbehalt verbleiben, sondern es können auch vorrangige Unterhaltspflichten gegenüber den eigenen Kindern oder dem Ehegatten bestehen (§ 1609 BGB).

Das selbstbewohnte Eigenheim darf regelmäßig nicht herangezogen werden.

Bei den von Ihnen geschilderten Einkommensverhältnissen erscheint eine Beanspruchung eher unwahrscheinlich.

Im Zweifel sollten Sie sich anwaltlich vertreten lassen, wenn das Sozialamt an Sie herantritt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie nach, wenn etwas unklar geblieben sein sollte.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Soweit die Rente der Schwiegermutter nicht ausreicht um die Kosten des Altersheim abzudecken, dann kommt zunächst die Beanspruchung des Sozialamtes in Frage.

Das Sozialamt wird dann im Anschluss versuchen, die Kinder der Bedürftigen für die übernommenen Kosten in Regress zu nehmen. Denn diese sind den Eltern gem. § 1601 BGB grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet.

Für den Unterhaltsanspruch gelten zunächst die allgemeinen familienrechtlichen Vorschriften, so dass neben der Bedürftigkeit des Elternteiles (§ 1602 BGB) auch die Leistungsfähigkeit des Kindes (§ 1603 BGB) gegeben sein muss. Diesem muss nicht nur der Selbstbehalt verbleiben, sondern es können auch vorrangige Unterhaltspflichten gegenüber den eigenen Kindern oder dem Ehegatten bestehen (§ 1609 BGB).

Das selbstbewohnte Eigenheim darf regelmäßig nicht herangezogen werden.

Bei den von Ihnen geschilderten Einkommensverhältnissen erscheint eine Beanspruchung eher unwahrscheinlich.

Im Zweifel sollten Sie sich anwaltlich vertreten lassen, wenn das Sozialamt an Sie herantritt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie nach, wenn etwas unklar geblieben sein sollte.