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raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Medizinrecht
Zufriedene Kunden: 16989
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Sehr geehrte Damen und Herren, wir wohnen seit 2001 in einer

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir wohnen seit 2001 in einer Mietwohnung in Wiesbaden, die wir zum Ende des Monats Februar (mit der Einhaltung der dreimonatigen Kündigungsfrist) gekündigt haben. Nun verlangt der Vermieter von uns (unter "§15 Zustand der Mieträume"), dass wir "bei Auszug die Wohnung in tapezierfähigem Zustand übergeben (d.h., Tapeten sind von den Wänden zu entfernen, sämtl. Holzteile u. Heizkörper sind fachgerecht zu streichen)". Müssen wir denn die genannten Arbeiten durchführen? Die Wohnung wurde uns mit dem besagten alten Tapete übergeben.

Mit besten Grüßen
Dr. Andrea-Eva Ewels
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Medizinrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Sie müssen diese Arbeiten nur dann durchführen, wenn die Klausel in § 15 Ihres Mietvertrages wirksam ist.

In der Regel nennt man dies die Schönheitsreparaturklausel.

Am besten Sie teilen mir den genauen Wortlaut mit, dann kann ich Ihnen abschließend sagen, ob Sie renovieren müssen oder nicht,
raschwerin und weitere Experten für Medizinrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Der genaue Wortlaut:

"Der Mieter verpflichtet sich bei Auszug die Wohnung in tapezierfähigem Zustand zu übergeben (d.h. Tapeten sind von den Wänden zu entfernen, sämtl. Holzteile u. Heizkörper sind fachgerecht zu streichen)."
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
DIESE ANTWORT IST GESPERRT!

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Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Lieber Herr Schwerin,

was bedeutet eigentlich"zu unbestimmt" und "nicht haltbar"?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Die Klausel ist damit unwirksam. Der Vermieter legt Ihnen als Mieter die Schönheitsreparaturen auf. Das kann er aber nur unter ganz engen Voraussetzungen machen. Diese sind hier nicht erfüllt. Damit ist die Klausel unwirksam und Sie müssen die Wohnung nicht tapizierfähig hinterlassen.

Lediglich wenn die Tapeten beschädigt sind, müssen Sie diese entfernen. Bei gutem Zustand kann alles verbleiben.

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