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S. Grass
S. Grass, Rechtsanwältin
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 5098
Erfahrung:  Mehrjährige Berufserfahrung
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Markenrecht hier ein
S. Grass ist jetzt online.

Sehr geehrtes just answer Team,Auf der Plattform “eBay

Kundenfrage

Sehr geehrtes just answer Team, Auf der Plattform “eBay Kleinanzeigen“ wurden von einem Anbieter Kopfhörer der Marke dr.dre angeboten. In der Annonce hieß es: Beats by dr. dre Kopfhörer NEU Möchte dieses Weihnachtsgeschenk veräußern. Absolute Neuware. Einfach mal einen akzeptablen Preis bieten. Ich habe mich auf diese Annonce per sms gemeldet und habe 73 Euro + Versandkosten geboten. Dies schien für mich ein akzeptabler Preis zu sein, da diese Kopfhörer im Fachhandel ca. 180 Euro kosten. Tage später bekam ich einen Rückruf, indem der Anbieter einwilligte. Ich solle nur noch kurz meine Kaufabsicht per email äußern, er würde mir dann die Zahlungsinformationen mitteilen. Folgender Dialog entstand: Hallo Herr xxxxx, wie soeben telefonisch besprochen, würde ich die Kopfhörer zu dem vereinbarten Preis kaufen. Bitte teilen Sie mir doch Ihre Kontoverbindung (gerne auch Paypal) mit und nennen Sie mir den Preis inkl. Versandkosten. Ich werde den Betrag dann sofort überweisen bzw. per Pay pal "verschicken". Je schneller desto besser, da ich die Kopfhörer im Idealfall am Sonntag dann schon verschenken kann. Danke! Grüße aus xxxxxx Antwort Verkäufer: Guten Tag Herr xxxx, Pay Pal wäre für mich ungünstig, weil die Kosten den Transfer unnötig in die Höhe treiben würden. Meine Kontodaten: ... Betrag incl. Versand und Verpackung: 77 Euro Weil es sich um einen Privatverkauf handelt, muss ich erwähnen, dass für die Kopfhörer keine Garantie, keine Rückgabe und kein Echtheitszertifikat erteilt wird. Die bei Ebay Kleinanzeigen gezeigten Bilder sind keine Kopien. Wenn sie mit den Bedingungen einverstanden sind, überweisen sie mir bitte den Betrag und ich veranlasse zeitgleich den Versand. Gruß,xxxxx xxxxx Antwort von mir: Alles in Ordnung, Das Geld habe ich soeben auf die Reise geschickt. Grüße aus dem xxxxxx xxxxx Meine Antwort nach erhalt des Pakets: Sehr geehrter Herr xxxxxx, die Überprüfung der Kopfhörer durch einen Fachmann hat ergeben, dass Sie mir ein Plagiat verkauft haben. Sein Urteil: Schwarzmarktwert 10 Euro. Dieses werde ich so nicht akzeptieren. Ich fordere Sie hiermit auf, den Betrag auf mein Konto zurückzuerstatten. Wenn Sie hierzu nicht bereit sein sollten, werde ich weitere Schritte gegen Sie einleiten. (Verkäufer kontaktieren- Auktionshaus kontaktieren- Monster informieren- Verkäufer bewerten-Letzter Schritt: Wenn alles nichts bringt, so bleibt nur noch der Gang zur Polizei. Eine Anzeige wegen Betrugs wäre dann der letzte Schritt.) Meine Kontoverbindung: ... xxxxxxx Verkäufer: Hallo, wenn sie mit der Ware nicht einverstanden sind, senden sie die Kopfhörer einfach zurück und sie erhalten ihr Geld. Kein Problem. Gruß Meine Antwort: Hallo, nein ich bin mit der Ware absolut nicht einverstanden! Ich erwarte auch von Ihnen, dass sie das Geld zunächst überweisen, bevor ich die gefakten Kopfhörer zurückschicke. xxxxxxxx Verkäufer: Hallo, wenn ich das Geld vorab überweise, besteht die Gefahr, dass sie die Kopfhörer nicht zurücksenden. Ich verweise auf die Vertragsbedingungen und ihr Einverständnis des gezahlten Kaufpreises. Ich könnte die Hälfte des Kaufpreises überweisen und den Rest bei Erhalt der Kopfhörer. Gruß Mein Kommentar: Hallo, bis auf die mangelhafte Ware war bis hierhin doch alles gut. Da der Kopfhörer im Prinzip wertlos ist, scheint es doch logischer, zuerst das Geld zu überweisen. Unser Vertrauen in Ihre Ehrlichkeit wurde ja leider getrübt. Wir hingegen gaben keinerlei Anlass zum Mistrauen, und werden dies auch nicht tun! Wir werden die gefakten Kopfhörer sofort, nach Eingang des Geldes zurückschicken. xxxxxx VerkäuferSehr geehrter Herr xxxxxx, ich habe den Juristen befragt. Von meiner Seite wurde alles ordnungsgemäß abgewickelt. Eine Rücknahme wird somit nicht akzeptiert. Mein Angebot einer Rücksendung des Artikels wird somit nicht mehr angenommen. Ich verweise auf die Geschäftsbedingungen in meiner Mail (Keine Rücknahme, keine Garantie und kein Echtheitszertifikat), welche sie durch ihre Überweisung, des vorab vorgeschlagen Kaufpreises, akzeptiert haben. Alle Mails werden von mir nun asserviert und dienen als Beweismittel. Ihrer Drohung mit dem Gang zur Polizei, werde ich mit§ 164 StGB (Falsche Verdächtigung) beantworten. Ihr Zitat: (Verkäufer kontaktieren- Auktionshaus kontaktieren- Monster informieren- Verkäufer bewerten) wird ggf. mit einer Klage meinerseits beantwortet. In den Vertragsbedingungen hat der Verkäufer zwar erklärt, dass er kein Echtheitszertifikat beilegt, da meiner Meinung nach Plagiate in Deutschland gar nicht verkauft werden dürfen, legte ich auf ein solches Zertifikat keinen Wert. Ein Fehler wie sich später herausstellen sollte. Nun zur Frage: Ist es sinnvoll Anzeige gegen den Verkäufer zu erstatten? Wenn ja, welcher Straftatbestand? Grüße aus xxxxx xxxxx

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Markenrecht
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

können Sie mitteilen, ob der Artikel unter der Rubrik "Markenware" eingestellt war ?

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrte Frau Grass,

das kann ich Ihnen nicht genau sagen. Ich weiß auch nicht ob eine solche Rubrik überhaupt gibt. Ich habe unter dem Suchbegriff dr.dre gesucht.

Mir liegt die Annonce im Pdf Format vor - ist es vielleicht irgendwie möglich, Ihnen diese Datei zu mailen?

MfG xxxxxx

Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

das ist möglich und wäre sehr hilfreich. Bitte einfach meinen namen anklicken, dann gelangen Sie zu meinen Daten u.a. auch zur Emailadresse.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

aus der Anzeige ergibt sich wirklich nichts näheres. Allerdings ist die Rechtslage dennoch eindeutig:
Der Käufer geht in der regel davon aus, dass trotz eines relativ geringen Preises ein Markenprodukt erworben wird. Nur bei deutlichen Hinweisen, dass es sich um ein Plagiat oder nicht um das Originalmarkenprodukt handelt, hat der Käufer keine Gewährleistungsrechte. Insbesondere bei Verwendung des Markennamens wird eindeutig der eindruck, es handelt sich um ein Markenprodukt verstärkt. Einen solchen Hinweis gibt es in Ihrem Fall nicht. Der Hinweis, dass kein Echtheitszertifikat erteilt wird, reicht insofern nicht aus.

Dies bedeutet, dass der Verkäufer, auch wenn er als PrivatmXXXXX XXXXXdelt, den Artikle zurücknehmen und das geld zurückerstatten muss. Sie sollten als nächsten sSchritt schrifltlich per Enschreiben den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten und Rückabwicklung des Vertrages fordern. Setzen Sie eine kurze Frist - eine Woche - für den Geldeingang. Sie könnten noch dem Verkäufer in Aussicht stellen, dass Sie sich vorbehalten, die Originalfirma über den Verkauf in Kenntnis zu setzen (dann droht eine kostenpflichtige Abmahnung) und Strafanzeige wegen Betruges zu erstatten. Lenkt der Verkäufer dennoch nicht ein, könnte der Rückabwichklungsanspruch gerichtlich durchgesetzt werden.

Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein und darf um Bewertung der Antwort bitten. Falls noch Rückfragen bestehen, nehmen Sie bitte Kontakt auf.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
Experte:  S. Grass hat geantwortet vor 3 Jahren.
Haben Sie noch Fragen ? Falls nicht, nehmen Sie bitte eine Bewertung der Antwort vor. Sie können auch mitteilen, was einer Bewertung aus Ihrer Sicht entgegensteht.

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