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Jason2016
Jason2016, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 7697
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Jason2016 ist jetzt online.

kann ich ohne weiteres ein Elektro Gerät ( ohne es zu verändern

Kundenfrage

kann ich ohne weiteres ein Elektro Gerät ( ohne es zu verändern ) verwenden, wenn ich z.b. einen Kasten drumherum baue, einige Dinge hinzufüge und ggfs. sogar irgendwo auf der Internetverkaufseite später darauf hinweise von wem das herzstück ist?? oder kann ich sogar den Namen entfernen und es unter einem anderen Namen verkaufen wenn ich die optik komplett ändere???
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Markenrecht
Experte:  Jason2016 hat geantwortet vor 3 Jahren.

Jason2016 :

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Jason2016 :

Eine solche Möglichkeit, fremde Bauteile zu verwenden besteht aus meiner Sicht nur, wenn diese nicht patentrechtlich geschützt sind oder das betreffende Herstellerunternehmen seine Zustimmung erteilt hat.

Jason2016 :

Ohne eine solche vorherige Prüfung kann ich auch mit einem Hinweis auf den Inhalt des Gerätes nur abraten, da die möglichen Kosten für eine Patenrechtsverletzung erheblich sein können.

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