So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an Jason2016.
Jason2016
Jason2016, Rechtsanwalt
Kategorie: Markenrecht
Zufriedene Kunden: 7723
Erfahrung:  Studium und praktische Erfahrung im Markenrecht.
33364821
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Markenrecht hier ein
Jason2016 ist jetzt online.

kann ich ohne weiteres ein Elektro Gerät ( ohne es zu verändern

Kundenfrage

kann ich ohne weiteres ein Elektro Gerät ( ohne es zu verändern ) verwenden, wenn ich z.b. einen Kasten drumherum baue, einige Dinge hinzufüge und ggfs. sogar irgendwo auf der Internetverkaufseite später darauf hinweise von wem das herzstück ist?? oder kann ich sogar den Namen entfernen und es unter einem anderen Namen verkaufen wenn ich die optik komplett ändere???
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Markenrecht
Experte:  Jason2016 hat geantwortet vor 4 Jahren.

Jason2016 :

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Jason2016 :

Eine solche Möglichkeit, fremde Bauteile zu verwenden besteht aus meiner Sicht nur, wenn diese nicht patentrechtlich geschützt sind oder das betreffende Herstellerunternehmen seine Zustimmung erteilt hat.

Jason2016 :

Ohne eine solche vorherige Prüfung kann ich auch mit einem Hinweis auf den Inhalt des Gerätes nur abraten, da die möglichen Kosten für eine Patenrechtsverletzung erheblich sein können.