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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Markenrecht
Zufriedene Kunden: 17095
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Ich habe eine Firma, die nennt sich anders, aber ist inhaltlich

Kundenfrage

Ich habe eine Firma, die nennt sich anders, aber ist inhaltlich das Selbe wie Trainingszentrum für Sport und Fitness, eine andere Firma nennt sich nun Fitness Nord und schreibt dann "Trainingszentrum für Sport und Fitness". Ich habe meines als Marke angemeldet, ist noch nicht durch, mein RA. meinte, es ist evtl. zu allg., nun möchte ich wissen, was ein markenrechtler dazu sagen würde...
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Markenrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Welchen Namen genau haben Sie beantragt?

Wie genau bezeichnet sich der andere Laden?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
schauen Sie mal, dass bin ich

www.ten-y.de "Trainingszentrum für Erste Hilfe & Notfallmedizin"

Geschützt wurde "TEN Trainingszentrum für Erste Hilfe & Notfallmedizin".

Der ehemalige Mitarbeiter nennt sich nun http://www.sanitätsschule-stormarn.de/standort/ und baut hinten dran "Trainingszentrum für Erste Hilfe & Notfallmedizin" Er sagt, er ist ja die Firma "Sanitätsschule Stormarn" und würde meine Marke, ja nicht als Firmennamen nutzen.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Trainingszentrum für Erste Hilfe & Notfallmedizin

- das ist nicht schützenswert, da es allgemeingebräuchlich ist.

In Verbindung mit TEN ist es aber schützenswert.

Solange der Andere das TEN nicht benutzt, kann man ihn nicht abmahnen oder es ihm untersagen.

Da es aber offenbar ein ehemaliger Mitarbeiter von Ihnen ist, stellt sich die Frage, ob er denn keine Wettbewerbsklausel in seinem Arbeitsvertrag mit Ihnen hatte?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das ist schon mehr als zwei jahre her, aber wieso kann Mc Donalds "ich liebe es" sichern lassen?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Haben die das gemacht? Ich glaube nicht, oder?

Und wenn, dann ist ja immer die Frage, als was hat man sich dies sichern lassen.

Es gibt ja einfache Marken oder die Wort-Marke, die Bild-Marke, die Wort-Bild-Marke.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wort Bild Marke.

Doch "ich liebes es", ist eine TM und ist R.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Ja, eine TM. Aber die haben sich das nicht in Deutschland gesichert.

Und wenn dann als Wort-Bild-Marke.

Da hat man mehr Spielraum also nur bei einem Wort.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Seien Sie bitte so freundlich, und geben Sie kurz eine positive Bewertung ab, wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben, denn nur so erhalte ich den für die Rechtsberatung vorgesehenen Anteil Ihrer Anzahlung.

Ich danke Ihnen vielmals und stehe für Rückfragen und eine weitergehende Beauftragung natürlich jederzeit gern zur Verfügung.