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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Abitur,2. jur. Staatsexamen
26039601
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Werde gedraengt, den Firmenname meiner HK Firma zu aendern Seit

Kundenfrage

Werde gedraengt, den Firmenname meiner HK Firma zu aendern

Seit 7 Jahren habe ich eine Firma in Hong Kong unter dem Namen Custom Products Ltd registriert (ich bin Schweizer und habe meinen Lebensmittelpunkt dort) Handel aller Art . Der Name Custom Products wurde mir vom Besitzer der Firma Custom Products in der Schweiz empfohlen, da wir quasi zusammen unter einem Namen/ Logo auftreten wollten und spaeter die Firmen sogar zusammefuehren wollten. Leider wurde ich schon beim ersten Geschaeft hintergangen. Haben seither immer wieder mal ein Geschaeft zusammen gemacht, jetzt will Custom Products in der Schweiz, dass ich den Firmenname und Logo wechsle; habe aber keinen Eintrag gefunden, dass Custom Products als Name und mit Logo als Marke registriert ist (obschon dies laut CP Schweiz Tatsache sein soll). Ich wurde im Abstand von irgendwie 2 Jahren immer wieder mal gedraengt, den Namen zu wechseln (oder aber Firmen zusammenzufuehren) was ich jedoch nicht will.
Frage ist ob ein Name mit gelaeufigen Worten wie CUSTOM + PRODUCTS ueberhaupt geschuetzt werden koennen oder nicht quasi "allgemeingut" sind, zweitens dann noch die Frage wo man abschliessend ersehen kann, ob ein Name abschliessend geschuetzt ist (ich habe in meiner Internetsearch nicht gefunden, dass Custom Products ein geschuetzter Name/ Logo sein soll).
Beste Gruesse
Peter Frauchiger
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Markenrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:

 

Vorab: Markenrechtsschutz entsteht nicht erst mit der Eintragung der Marke, sondern bereits dann, wenn die Marke im Geschäftsverkehr verwendet wurde und eine gewisse Branchenkenntnis erlangt hat.

 

Vor diesem Hintergrund müssen sie hier leider vorsichtig sein.

 

Prinzipiell ist die Marke auch schutzfähig.

 

Bei einer kurzen Einsteigerrecherche beim Deutschen Patent- und Markenamt in München habe ich beispielsweise auf Anhieb folgende europäische Marke gefunden:

 

"CUSTOM BUILDING PRODUCTS"

 

Sofern also die Gegenseite nachweisen kann, dass sie den Namen bereits länger führt als Sie (danach hört sich ihre Schilderung leider an),wäre mein anwaltlicher Rat, den Namen zu wechseln, falls eine Einigung nicht möglich ist und sie auch nicht beweisen können, dass sie den Namen bereits länger führen im Geschäftsverkehr.


Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Nur durch eine positive Bewertung wird meine Arbeit vergütet. Sollten Sie nicht mit meiner Antwort zufrieden sein, können Sie beliebig oft nachfragen, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagabend!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt






Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:


Wenn ich Sie richtig verstanden habe, hat das Haus ursprünglich ihrem Mann gehört (bitte korrigieren Sie mich, wenn ich es nicht richtig verstanden habe) und er hat ihnen ein Wohnrecht eingetragen auf welches sie letztendlich verzichtet haben.

Nun ist wenn ich es weiterhin richtig verstanden habe ihr minderjährige Sohn Alleinerbe geworden.
 
Sie können sich leider in dieser Konstellation nicht selber ein Wohnrecht eintragen lassen.
 
Dieses gingen nur auf Antrag mit Zustimmung des zuständigen Familiengerichts.
 
Ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen, kann ich im Rahmen einer Erstberatung ohne Kenntnis des gesamten Sachverhalts aus der Ferne allerdings nicht abschließend beurteilen.
 
Gegebenenfalls sollten sie daher einen im Familienrecht tätigen Kollegen vor Ort mit der abschließenden Klärung der Sach- und Rechtslage beauftragen.

Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag !

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste


Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

entschuldigen Sie bitte, die Antwort eben war nicht für Sie bestimmt.

Haben Sie ansonsten zu meiner Antwort noch Verständnisfragen?

Ansonsten möchte ich Sie höflich bitten mir mitzuteilen, was einer Akzeptierung meiner Antwort im Wege steht.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie noch Verständnisfragen?

Ansonsten möchte ich Sie höflich bitten mir mitzuteilen, was zur Zufriedenheit fehlt.

Bitte geben Sie eine Bewertung ab. Sofern Sie noch eine Rückfrage haben teilen Sie mir diese bitte mit.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


Ich habe Ihnen Ihre Frage beantwortet .

Daher möchte ich Sie bitten, mir mitzuteilen, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben.

Sollten Sie keine Rückfragen haben, möchte ich Sie bitten mir fairerweise zumindest eine neutrale Bewertung zu geben und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Samstagnachmittag!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


Ich habe Ihnen Ihre Frage beantwortet .

Daher möchte ich Sie bitten, mir mitzuteilen, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben.

Sollten Sie keine Rückfragen haben, möchte ich Sie bitten mir fairerweise zumindest eine neutrale Bewertung zu geben und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Sonntagnachmittag!
Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


Ich habe Ihnen Ihre Frage beantwortet .

Daher möchte ich Sie bitten, mir mitzuteilen, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben.

Sollten Sie keine Rückfragen haben, möchte ich Sie bitten mir fairerweise zumindest eine neutrale Bewertung zu geben und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt


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„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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