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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Insolvenzrecht
Zufriedene Kunden: 5861
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Hallo ich hoffe bin hier richtig, Meine Schwägerin hat

Kundenfrage

Hallo ich hoffe bin hier richtig,
Meine Schwägerin hat Schulden und mehrere Kontopfändungen auf dem Konto. Sie hat ein P Konto so lange wie die Pfändungen ruhend waren konnte sie auch über den Freibetrag verfügen etc.
Nun hat sie bevor sie am 13.6 Lohn bekam noch 500€ auf dem Konto gehabt. Lohn kam schon war der Kontostand1500€. Gleichzeitig mit dem Lohn kam eine neue Pfändung u die alten wurden zum leben erwAcht.
Die erste Frage wäre: Errechnet sich das Pfändbare Einkommen nach dem was in dem Monat auf dem Konto eingegangen ist(1000€ Lohn) oder nach dem aktuellen Kontostand zum Zeitpunkt wo die Pfändung aktiv wird?Sie hat 1073€ Freibetrag u 428€ wurden gepfändet. Wenn man in die Tabelle schaut dürfen ( wenn es nach dem Kontostand geht) nur 298€ gepfändet werden. Die Bank sagt alles was über den Freibetrag liegt darf gepfändet werden. Wozu gibt's da diese Pfändungstabellen?
Gepostet: vor 5 Monaten.
Kategorie: Insolvenzrecht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 5 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Zur Sicherung der persönlichen Lebensgrundlage des Schuldners kann dieser monatlich über sein Guthaben auf einem als Pfändungsschutzkonto geführten Girokonto bis zur Höhe des Freibetrags nach § 850c Abs. 1 S. 1 ZPO in Verbindung mit § 850c Abs. 2a ZPO verfügen. Insoweit wird das Guthaben von der Pfändung nicht erfasst (§ 850k Abs. 1 S. 1 ZPO).

Soweit der Schuldner trotz eines entsprechenden Guthabens den Freibetrag nicht ausschöpft, steht ihm dieses Guthaben im Folgemonat zusätzlich pfändungsfrei zur Verfügung (§ 850k Abs. 1 S. 3 ZPO).

Dies hat der BGH bestätigt, vgl. BGH 4.12.14, IX ZR 115/14.

Ihre Schwägerin sollte sich daher darauf berufen, dass es sich um angespartes pfändungsfreies Guthaben aus dem Vormonat handelt, welches ihr noch diesen Monat zur Verfügung steht.

Im aktuellen Monat muss es aber verbraucht werden. Ein weiterer Übertrag führt zur Pfändbarkeit.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 5 Monaten.
Hallo,Also darf nur das Einkommen als Guthaben angerechnet werden u das liegt ja unter der Pfändungsgrenze. Sprich die 500€ die sie noch auf dem Konto hatte sind ,,unantastbar"? Wie geht man vor wenn die Bank sich weigert? Die 428€ sind ja schon an den Gläubiger abgeführt.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 5 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

normalerweise separiert die Bank erst einmal den "gepfändeten" Betrag.

Fordern Sie daher die Bank zur Herausgabe, unter Verweis auf die vorgenannten Normen und das Urteil des BGH, auf.

Befindet sich das Geld bereits beim Gläubiger, fordern Sie diesen zur Rückzahlung auf unter Fristsetzung.

Konnte ich Ihre Frage beantworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 5 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

waren meine Ausführungen informativ bzw. haben diese Ihnen weitergeholfen? Haben Sie noch Rückfragen bzw. kann ich Ihnen sonst noch irgendwie weiter helfen?

Sofern ich Ihre Frage beantworten konnte bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 5 Monaten.
Also nochmal zusammengefasst das ich es auch richtig verstanden habe:
Letzten Monat also im Mai hatte sie über den gesamten Monat ein Einkommen von 1500€ was auf Ihrem Konto eingegangen ist. Da da ja noch keine Pfändung aktiv war durfte sie ja soviel Geld auf dem Konto haben wie sie will ohne das ihr was passiert. Von den 1500 hat sie 500 angespart u mit in den Juni genommen. Das ist das Einkommen was zusätzlich zur Pfändungsgrenze dazu kommt. Sprich Ihre Pfändungsgrenze liegt im Juni bei knapp 1600€ (500 +1073). Einkommen hatte sie diesen Monat 1000€ damit liegt sie drunter u es darf nix gepfändet werden? Damit dürfte sie diesen Monat über1600 € verfügen ohne das was abgezogen wird? Vielen Dank für Ihre Geduld.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 5 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

ja, das ist korrekt.Wenn Sie keine weiteren Fragen haben darf ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung bitten. Vielen Dank.Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-