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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 16750
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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raschwerin ist jetzt online.

Die Zufahrtstrasse zu meinem Haus ist am Hang, der abgerutscht

Kundenfrage

Die Zufahrtstrasse zu meinem Haus ist am Hang, der abgerutscht ist und dadurch nicht mehr befahrbar. Die Komune sperrte darauf die Strasse. Da Haus ist nur über einen 3 mtr. breite Weg zu erreichen, durch die Sperrung ist der Weg eine Sackgasse, Fahrzeuge wie Müll, Öl oder schonstige Fahrzeuge können nicht wenden müssen rückwärts wieder rausfahren. Der Weg ist ca 300 mtr. zu meinem Haus.
Frage ist die Komune verpflichte den Weg wieder in den Ursprungszustand herzustellen.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Grundstücksrecht
Experte:  RABildt hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

ein Anspruch auf eine Erschließung eines Eigentümers durch Straßen und Wege besteht regelmäßig nicht. Nach Ihren Angaben ist ihr Grundstück durch einen drei Meter breiten Weg zu erreichen. Auch wenn Fahrzeuge wie die Müllabfuhr oder Öllieferanten Schwierigkeiten bei dem Erreichen haben, indem sie wieder rückwärts herausfahren müssen, ist die Zufahrt zu Ihrem Grundstück weiterhin möglich. Demnach haben Sie keinen Rechtsanspruch gegen die Kommune auf Wiederherstellung des Weges. Der Kommune wird man auch kein schuldhaftes Verhalten vorwerfen können, da die Versperrung des ursprünglichen Weges durch einen Erdrutsch verursacht wurde.


Ich hoffe ich konnte Ihnen mit dieser Ersteinschätzung helfen und würde mich über eine positive Bewertung und eine Akzeptierung meiner Antwort freuen.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwalt Bildt

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Einige Häuser stehen schon länger als 40 Jahre(Gewohnheitsrecht?) .Nach der Unfallvorschrift von Müllfahrzeuge ist Rückwärtsfahren nicht erlaubt. Durch Sperrung wurde eine Gefahrenstelle beseitigt, eine andere erforderlich. Keine Ausweichmöglichkeit für Fußgänger. Das Ortsbild wird dadurch nicht besser.
MfG Fuchs
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Befindet sich die Straße im Eigentum der Gemeinde?
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Die Strasse (Weg) ist Eigentum der Gemeinde. Diesen Weg müssen um an Ihr Grundstück zu gelangen 4 Anwohner und ein freier Bauplatz benutzen. Der Weg ist grundsätzlich gesperrt nur für Anlieger frei.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Die Gemeinde muss sowohl die Straße wieder in Ordnung bringen, als auch den Weg wieder herstellen.

Da die Nutzung und damit einhergehend die Beschädigung des Weges erst durch die Sperrung der Straße erfolgte, muss die Gemeinde für die Kosten der Herstellung aufkommen.

Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
In Ihrer letzen Antwort ist mir einiges nicht klar u. zwar Strasse u. Weg, deshalb möcht ich um eine präzise Antwort zu erhalten den gesamte Sachverhalt nochmals erklären.
Der Weg um den sichs handelt bsteht schon länger als 70 Jahre und diente um an die Grunstücke zu kommen um sie Landwirtschaftlich zu benutzen. Der Gemeinderat hat in Aussichtgestellt das Gewann als Baugebiet aus zu weisen, deshal haben die am Ortsrand angrenzenden Eigentümmer eine Bebauung vorweggenommen (5 Häuser ) bzw. erhalten. Im Jahre 1972 bei der Gemeindreform wurde im Eingemeindungsvertrag festgeschrieben, daß das Baugebiet um das sich handel als erstes Erschlossen werden soll. Aber der Gemeinderat hat anders entschieden und wo anders Baugebiet erschlossen. Der Feldweg wurde im zuge der Flurbereinigung mit einer Bitumendecke vesehen um somit ordentlich zu den Haüsern zu gelangen, der Weg war für den Durchgangsverkehr gesperrt, für Anlieger frei. somit konnte Müll u. Ölversorgungsfahrzeuge ohne Rückwärtsfahren den Weg benutzen. Es gab nie Probleme. Nun ist an einer Stelle durch natürliche Eroson der Hang abgerutscht, somit ist keine Durchfahrt für Großfahrzeuge möglich.Ca. 1,5 Jahre brauchte die Kommune um die Entscheidung zu teffen den Weg für sämtliche Fahrzeuge zu sperren u. nur noch für Fußgänger passierbar, dementsprechende Absperung wurde angebracht. Die Kommune ist nach Aussage der Verwaltung nicht gewillt in absehbarer Zeit den Weg in den Ursprungszustand her zu stellen. Ein Anwohner hat auf seinem Grundstück 2 Garagen an verschiedenen Stellen und muß somit je nach Benutzung welche Garage einmal von Vorn wie seither und einmal von ausenherum seine Garage anfahren.Ich hoffe, daß ich eine Präziese Beschreibung gemacht habe um fest zu stellen ob die Kommune den Schaden in absehbarer Zeit wieder in den Ursprungszustand herstellen muß. Ic bin für Ihre Antwort sehr gespannt und freue mich, egal wie Sie Antworten werden.
MfG Fuchs
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Die Gemeinde muss den Weg wieder herstellen und die Nutzung seiner Widmung entsprechend ermöglichen.

Da die Nutzung und damit einhergehend die Beschädigung des Weges durch die Gemeinde verursacht worden ist, muss die Gemeinde für die Kosten der Herstellung aufkommen.
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
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