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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Notweg für eine Wiese 500m2 ohne öffentliche Straße ( früher

Kundenfrage

Notweg für eine Wiese 500m2 ohne öffentliche Straße ( früher Zufahrt Heufahrt)
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Grundstücksrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Wie lautet Ihre rechtliche Frage zu Ihrer Sachverhaltsschilderung ?

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Die Zufahrt mit Rasenmäher wird nicht geduldet
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank zunächst für die Ergänzung.

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Fehlt einem Grundstück eine Anbindung an eine öffentliche Strasse oder einen öffentlichen Weg, besteht nach § 917 BGB ein sogenanntes Notwegerecht.

Unter engen Voraussetzungen das Gesetz für Eigentümer benachbarter Grundstücke eine Duldungspflicht des Inhalts vor, dass die Eigentümer der Nachbargrundstücke im Rahmen eines so genannten Notwegerechts die Nutzung ihrer Grundstücke zu Zwecken der Überfahrt hinnehmen müssen.

Dieses Recht ist an eine weitere Voraussetzung gebunden, nämlich dass ohne Gewährung des Zugangs durch den Nachbarn, eine ordnungsgemäße Nutzung des Grundstückes nicht möglich ist.

Liegen die Voraussetzungen vor, haben Sie Anspruch auf Gewährung der Überfahrt, zumal die Überfahrt mit einem Rasenmäher der geringsmögliche Eingriff ist.

Soweit Sie den Nachbarn bereits schriftlich zur Duldung des Übergeh-/Überfahrtsrechts unter Fristsetzung aufgefordert haben, müsste dann die Klage auf Duldung vor dem zuständigen Amtsgericht geführt werden.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht oder etwas unklar geblieben ist.

Bewerten Sie meine Antwort bitte erst dann, wenn eine abschließende Klärung stattgefunden hat.

Vielen Dank.



§ 917
Notweg

(1) Fehlt einem Grundstück die zur ordnungsmäßigen Benutzung notwendige Verbindung mit einem öffentlichen Wege, so kann der Eigentümer von den Nachbarn verlangen, dass sie bis zur Hebung des Mangels die Benutzung ihrer Grundstücke zur Herstellung der erforderlichen Verbindung dulden. Die Richtung des Notwegs und der Umfang des Benutzungsrechts werden erforderlichenfalls durch Urteil bestimmt....