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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Zweites juristisches Staatsexamen Diplom Jurist
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Grundstücksrecht hier ein
Advopro ist jetzt online.

Problem: die Nachbarin, auf deren Grundstück die gemeinsame Wasserleitung für unser beide

Kundenfrage

Problem:
die Nachbarin, auf deren Grundstück die gemeinsame Wasserleitung für unser beider Häuser liegt (haben die in der ganzen Siedlung in den 30ern so gemacht), hat mir einfach die Wasserdurchleitung gekündigt. (Leipzig, alte Sielung aus 30ern, Leitungsstück auf Ihrem Grund ist ihr Eigentum. Jeder hat eigenen Zähler) Kann Sie das einfach tun? Nach meinem Kenntnisstand seit 2011 ja??
Worum gehts mir:
a:) Ist das grundsätzlich rechtens, auch wenn Sie keine Nachteile durch das gemeinsame Leitungsstück hat? (s.o.)
b:) kann ich das erst mal abblocken (Zeit schinden), wenn Sie nur einen Zweizeiler per Einschreiben schickt? Irgendwas mit formal nicht richtig, Kündigungsfrist v 3 Monaten bei verlangter / zu erwartender Investition von ca 5000€ (Angebot Wasserwerke) zu kurz . . .? (war durch Tod des Ehemannes und dann Firmenpleite v Arbeitgeber total überfordert durch die Kündigung, hab sie verdrängt, jetzt brennts)
Danke, Mo*
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Grundstücksrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:

Unter bestimmten Voraussetzungen haben sie nach der Rechtsprechung analog § 917 BGB ein sog. Notleitungsrecht.

 

Sofern Sie also zwangsläufig auf die Mitbenutzung des Grundstücks für die Leitung angewiesen sind,haben Sie sogar einen Rechtsanspruch zu Mitbenutzung.

 

Es darf dann nicht verweigert werden.

 

Analog § 917 Abs. 2 BGB dürfte allerdings der Eigentümer des betreffenden Grundstücks von ihnen hierfür eine angemessene Ausgleichszahlung verlangen.

 

Nach ihrer Schilderung deutet einiges darauf hin, dass sie sich hier auf dieses Recht berufen können.

 

Sie sollten die Forderung zurückweisen und sich auf das so genannte Notleitungsrecht analog § 917 BGB berufen.

 

Um den Streit etwas zu beschwichtigen könnten sie gleich im vornherein eine angemessene Entschädigung hierfür anbieten.




Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste



Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt





Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie noch Verständnisfragen?

Ansonsten möchte ich Sie höflich bitten mir mitzuteilen, was einer Akzeptierung meiner Antwort im Wege steht.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
hm, da ist was schief gegangen, ich hatte eben nochmal nachgefragt:
Mir shceint es, als wäre das Notleitungsrecht für den Fall gedacht, dass keine andere Möglickeit besteht, als über des Grundstücks des Nachbarn zu erschließen. Das ist hier aber nicht der Fall. Wir nutzen einfach eine einzige Anschlussleitung, weil das damals so gebaut wurde. Die geht über ihr Grundstück, ihren keller, teilt sich dort. Eine Leitung führt von dort in unseren Keller/Haus, eine versorgt ihres. Die mitgenutze Leitumg gehört ihr. Ich könnte mir ja für o.g. 5-6000€ auch eine eigene Leitung legen lassen, was aber eben eine ganz schöne Investition ist.
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,



vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte:



Entschuldigen Sie bitte, jetzt kann ich ihre Nachfrage aber Gott sei Dank lesen.

Das Notleitungsrecht ist in der Tat für den Fall, dass keine andere zumutbare Möglichkeit besteht, als über ihr Grundstück zu erschließen.

 

So hatte ich Ihre Anfrage verstanden.

 

Wenn dieses aber nicht der Fall ist, bestünde leider auch kein Notleitungsrecht somit auch kein Rechtsanspruch, die Leitung weiter zu nutzen, es sei denn es wäre eine entsprechende Dienstbarkeit ihren Gunsten eingetragen im Grundbuch.

 

Dieses kann ich nach ihrer Schilderung aber leider auch nicht erkennen.

 

Vor diesem Hintergrund bleibt voraussichtlich nur die Möglichkeit, nachzuverhandeln.

 



Ich hoffe Ihre Nachfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagabend und alles Gute!



Bitte seien Sie auch so nett und akzeptieren Sie noch kurz meine Antwort.



Sofern Sie noch Verständnisfragen haben dürfen Sie natürlich gerne nachfragen.




Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt



Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
hallo Herr Newerla,

tja, da bin ich ja wohl angeschmiert und hab noch 2 Tage Wasser.
Die Form/Frist angreifen geht aus ihrer Sicht nicht?
Grüße, Mo*
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Vielen Dank XXXXX XXXXX Nachtrag.

Leider sehe ich es ähnlich.

Man muss ihnen hier aber eine angemessene Frist setzen.

Angemessen wäre eine Frist, nach der sie selber für sich eine Wasserleitung installieren können.

Die angemessene Frist dürfte also im Bereich einiger Wochen/weniger Monate liegen.

Mit freundlichem Gruß XXXXX XXXXX Nordseeküste

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Zweites juristisches Staatsexamen Diplom Jurist
Advopro und 6 weitere Experten für Grundstücksrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Danke, XXXXX XXXXX es mir alles nicht wirklich weiterhilft
und noch einen schönen Abend, Mo*
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Gern geschehen.Sofern noch etwas unklar ist,fragen Sie bitte nach.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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