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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 3450
Erfahrung:  Zugelassen als Rechtsanwalt
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Grundst cksteilung nach WEG erlaubt folgendes Szenario Ein

Kundenfrage

Grundstücksteilung nach WEG erlaubt?

folgendes Szenario:
Ein freies Grundstück in einem Baugebiet mit Bebauungsplan*wurde von dem Bauunternehmen B von der Stadt S reserviert. Als nun B feststellen musste, dass das freie Grundstück nicht leicht zu verkaufen war, beschloss B eine Teilung des Grundstücks nach WEG und die Bebauung des Grundstücks mit zwei freistehenden Einzelhäusen, S hat zugestimmt.

Nun zum eigentlichen Problem.
S hat im Bebauungsplan festgelegt, dass bei reeller Grundstücksteilung für jedes Einzelhaus 600qm Grundstück zur Verfühgung stehen müssen, das Grundstück des B hat aber nur 898qm.

Ist das Ganze trotz anderer Aussage im Bebauungsplan zulässig?
Vielen Dank
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Grundstücksrecht
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 6 Jahren.

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich aufgrund Ihrer Angaben gerne informatorisch Auskunft gebe wie folgt.

Die Teilung steht wohl im Widerspruch zum Wortlaut des Bebauungsplanes.

Aber wenn die Gemeinde zugestimmt hat, dann kann die Abweichung vom Bebauungsplan zulässig sein. In § 31 Abs. 2 BauGB heißt es:

Von den Festsetzungen des Bebauungsplans kann befreit werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und
1. Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Befreiung erfordern oder
2. die Abweichung städtebaulich vertretbar ist oder
3. die Durchführung des Bebauungsplans zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde

und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Herr Krüger,

 

danke für Ihre schnelle Ausführung.

Es fehlt uns noch der Zusammenhang zur WEG Teilung.

 

Gibt es eine Regelung, dass eine WEG Teilung eine besondere Form der Grundstücksteilung ist und diese WEG Teilung in jedem Falle angewendet werden kann auch wenn damit Vorgaben des Bebauungsplans außer Kraft gesetzt werden, da ein Widerspruch (Mindestgrundstücksgröße für real geteilte Grundstücke) besteht?

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 6 Jahren.

Wenn im Bebauungsplan festgelegt ist, dass bei reeller Teilung eine Mindestgrundstücksgröße verbleiben muss, dann könnte die Teilung nach WEG zulässig sein. Die Teilung nach WEG, auch ideelle Teilung genannt, ist etwas anderes als die reelle Teilung.

Auch Grundstücke, die mit zwei freistehenden Einzelhäusern bebaut werden sollen, können meiner Einschätzung nach durch eine notariell beurkundete Teilungserklärung, also nach WEG, geteilt werden; es werden also keine separaten öffentlich vermessenen Flurstücke gebildet.

Hier habe ich noch einen interessanten Aufsatz, der Ihnen möglicherweise weiterhilft:

http://www.alster-net.de/alsternet/pdf/am-08-06/96-97.pdf

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