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ragrass
ragrass, Sonstiges
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 5107
Erfahrung:  Rechtsanwältin
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ragrass ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, 1995 habe ich und mein Mann

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

1995 habe ich und mein Mann   ein Grundstück   mit Gebäude und Stallung von der Kirche in Erbbaurecht gepachtet mit Notarvertrag und Grundbucheintragung. Zuvor hatten meine Eltern das Grundstück nur gepachtet und ein Pachtvertrag mit der Kirche abgeschlossen ,ohne Notar und Grundbucheintrag( 1990-1995).Das Gebäude auf dem Grundstück wurde 1964 von einer DDR Baufirma errichtet welche auch nicht im Grundbuch stand. 1990 hat die DDR -Firma das Gebäude ohne Notariellen Kaufvertrag an meine Eltern für 20.000 DM verkauft. 1993-1995 konnten Sie die Pacht nicht mehr bezahlen und die Kirche kündigte den Pachtvertrag. Meine Eltern baten mich ob ich das Grundstüch in Erbbaurecht übernehmen möchte, die Kirche war einverstanden wir mussten allerdings 18.000,00 DM Pachtschulden von meinen Eltern bezahlen steht auch im Notarvertrag.1993 hatte ich mit meinen Eltern einen Überlassungsvertrag wegen dem Gebäude abgeschlossen ( ohne Notar) hiermit überlassen wir das Gebäude meiner Tochter ohne einen finanziellen Anspruch da sich das Gebäude in einem abgenutzten und verbrauchten Zustand befindet.

Ab 1998 hatte mein Mann und ich das Gebäude aufwendig saniert. Ich habe mit meinen Eltern einen normalen Mietvertrag geschlossen. Damals hatten sie eingesehen ,dass die Sanierung teuer war und sie sich natürlich an die Sanierung beteiligen sollten. Es kam nie Miete. Das Gebäude war ein Flachbau sodass wir uns aus dem Weg gehen konnten.
Ich fragte immer wieder nach wann sie die Miete bezahlen wollen sie sagten das Haus gehört uns nicht sie sind Eigentümer und brauchten demzufolge keine Miete im eigenen Haus bezahlen. Die haben kein Cent bezahlt nicht mal Wasser Strom und Gas.Die fingen dann an uns anzuzeigen . 2001 habe ich eine Räumungsklage und Mietschulden bei Gericht einreichen lassen. 2002 das Urteil ich habe keine Mietzahlungen erwartet und die haben keine geleistet es würde sich so verhalten das die ein Wohnrecht haben.
Den Mietvertrag den ich mit meinen Eltern geschlossen hatte wurde ein Zusatz Wohnrecht auf Lebenszeit eingeschrieben von meiner Mutter. Ich hatte den Vermietervertrag nicht gefunden musste also mit dem Mieter-Mietvertrag die Klage führen, was im Nachhinein schlecht für mich war. Mein Vater gab an das der Mietvertrag nur zum Schein abgeschlossen wurde, das Gericht interpretierte das fast ähnlich.

2005 haben wir das Gebäude verkaufen können. Der Immobilienmakler wurde von uns aufgeklärt bzw. das Urteil übergeben. Ich hatte einen Immobilienvertrag ,verkaufe 200 qm Gebäude und 1250qm Erbaurechtgrundstück. Das komplette Gebäude war 400 qm und 2600 qm Grundstück, da ich der Meinung war keiner kauft wegen meinen Eltern das komplette Gebäude. Nun hatten wir Käufer die das komplette Gebäude kaufen wollten. Sie waren der Meinung das sie die raus bekommen.2005 haben wir das Gebäude an die Familie verkauft mit dem ihnen bekannten Urteil. Wir haben uns 2006 ein neues Haus gebaut und hatten keine Sorgen.

2005-2009 führten die neuen Besitzer Räumungsklage und Zahlung von Nutzungsentschädigung( welche sie auch bekamen für die ganzen Jahre). Meine Eltern mussten raus aus dem Gebäude. In dem Urteil steht auch das meine Eltern nicht Schutzlos sind sie können gegen ihre Tochter ( also mich) Entschädigung verlangen bzw einen monatlich fällig werdenden Anspruch auf Ersatz der Miete. Im März 2010 kam eine Klage gegen mich und meinem Mann ca. 40.000,€ , das beinhaltet die Nutzungsentschädigung die sie an die neuen Besitzer zahlen müssen sowie Kosten des Verfahrens.
Klageabweisung beinhaltet: Verjährung , alle Verträge ohne Notar sind Formnichtig
2010 habe ich erfahren das meine Eltern ab 1999 Mietzuschuss erhielten.   Eine Kopie des Mietvertrages( Vermieterexemplar) ohne Zusatz Wohnrecht auf Lebenszeit.

Die neuen Besitzer des Gebäudes gaben in ihrer Klage an sie hätten von den Streitigkeiten nichts gewusst (zwischen mir und meinen Eltern). Haben sich nur auf den Mietvertrag berufen.

Mein Mann hat den Mietvertrag nicht unterschrieben und auch keine Klage geführt. Er dürfte doch nicht verklagt werden?
Was kann ich noch Vortragen bei Gericht.
Mfg Courtois

Ich habe im November 2010 die Information bekommen ,dass mein Vater Insolvenz angemeldet hat 500,000.00 € seit 1992. Im Dezember 2010 Masseunzulänglichkeit und danach der Insolvenzverwalter will Prozess führen und Antrag PKH gestellt.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Grundstücksrecht
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

zunächst ist es zutreffend, dass die Streitigkeiten alleinig Sie betreffen. Ihr Mann war weder Eigentümer noch Vermieter, so dass eine Klage gegen Ihren Mann abgewiesen werden muss.

Nicht ganz klar sind Ihre Ausführungen dahingehend, ob nun ein Mietvertrag mit den Eltern geschlossen wurde, oder diesen ein schildrechtliches Wohnrecht eingeräumt wurde.

Bei einem Wohnrecht wäre es zutreffend, dass mit Verkauf des Objektes von Ihnen eine Entschädigung an die Eltern gezahlt werden muss, da nach dem Verkauf das Wohnrecht nicht mehr ausgeübt werden kann. Anders wäre es bei einem dinglichen Wohnrecht, also Eintrag im Grundbuch, dann bliebe dies bestehen.

Je nachdem wie das Wohnrecht inhaltlich gestaltet wurde, also ob Ihre Eltern monatliche Zahlungen zu leisten hatten, die nicht erbracht wurden, können Sie gegen den Anspruch der Eltern mit diesen Gegenforderungen aufrechnen.

Es ist auf jeden Fall ratsam, sich an einen kompetenten Rechtsanwalt zu wenden.

Ich hoffe, Ihnen mit den Ausführungen behilflich zu sein und darf Sie bitten, die Antwort gemäß den Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und zu bewerten. Bei Unklarheiten oder weiterem Klärungsbedarf nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

[email protected]
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

teilen Sie bitte mit, was einer Akzeptierung der Antwort entgegen steht. Gemäß den Nutzungsbedingungen ist eine kostenlose Rechtsberatung weder vorgesehen noch zulässig. Im Übrigen entspricht es dem Gebot der Fairness.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass

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