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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Grundstücksrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Was gilt, wenn zwischen einem Computerausdruck ohne Ma angaben

Kundenfrage

Was gilt, wenn zwischen einem Computerausdruck ohne Maßangaben (Maße müssen mit dem Stechzirkel abgegriffen werden) aus einer neu erstellten digitalisierten Automatisierten Liegenschaftskarte (ALK) und im Boden liegenden Grenzsteinen bzw. schon lange (seit Jahrzehnten) vorhandenen anderen Grenzmarkierungen eines Grundstücks erhebliche Differenzen bei wesentlichen Längen (bis 10% Abweichung) bestehen, die Größe (bis zu 20%) und Form eines Grundstücks erheblich ändern?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Grundstücksrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

maßgebend sind die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort.

Besteht über den Grenzverlauf Unklarheit oder ist dieser zwischen den Nachbarn streitig, kann eine Grenzfeststellung durchgeführt werden.

In einer hoheitlichen Vermessung wird die Lage von neuen Grenzen und von bestehenden, bisher nicht festgestellten Grenzen, ermittelt. Im Grenztermin werden diese Grenzen durch eine Anerkennungserklärung der Grenznachbarn festgestellt. Die Anerkennungserklärung wird durch den ÖbVI in einer öffentlichen Urkunde aufgenomen und von den Beteiligten unterzeichnet. Die Lage der Grenze ist damit unveränderlich und für die Grundstückseigentümer und ihre Nachfolger rechtlich verbindlich.
Bereits vorhandene Grundstücksgrenzen gelten oftmals als nicht festgestellt, wenn entsprechende Anerkennungserklärungen in der Vergangenheit nicht aufgenommen wurden oder nicht mehr nachweisbar sind. Diese Anerkennungserklärung wird bei heutigen grundstücksbezogenen Vermessungen nachgeholt.

In einem Grenztermin wird den Beteiligten Gelegenheit gegeben, sich über das Ergebnis der Grenzermittlung unterrichten zu lassen und die zur Feststellung von Flurstücksgrenzen notwendigen Anerkennungserklärungen abzugeben. Hierbei wird ihnen auch die Abmarkung ihrer Flurstücksgrenzen bekanntgegeben.
Zum Grenztermin wird eine öffentlich-rechtliche Urkunde, die Grenzniederschrift, aufgenommen. Sie dient später als Beweismittel über die im Termin abgegebenen Erklärungen.
Der Grenztermin wird den Beteiligten in geeigneter Form bekanntgegeben.

Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.

Verändert von troesemeier am 27.08.2010 um 15:52 Uhr EST
troesemeier und weitere Experten für Grundstücksrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Der Justitiar eines Städtischen Dienstleistungsbetriebs hier in Dresden hat behauptet, daß alle Grenzen, bzw. Grenzmarkierungen früher vermessener Grundstücke durch die Einführung der digitalisierten Automatischen Liegenschaftskarte obsolet geworden seien und die Eigentümer Änderungen ihrer Grundstücke nach Form und Gestalt hinnehmen müßten. Ich kann mir das nicht vorstellen, da ein solches Verfahren gegen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes verstoßen würde.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

dies Erklärung erscheint mir wenig plausibel, da nicht sichergestellt ist, dass die in den Liegenschaftskarten aufgenommen Grenzen auch mit den tatsächlichen Gegebenheiten übereinstimmen.

MfG