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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16953
Erfahrung:  Fachanwältin für Familienrecht, Korrespondenzsprachen : deutsch und englisch, Ehescheidungen, Unterhalt, Güterrecht, Umgang, elterliche Sorge, seit 20 Jahren als Anwältin zugelassen
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Guten Tag, ich bin vor kurzem Vater geworden. Die Mutter des

Beantwortete Frage:

Guten Tag , ich bin vor kurzem Vater geworden. Die Mutter des Kindes und ich sind in keiner Beziehung , jedoch sind wir uns in den Punkten Unterhalt und Sorgerecht einig. Sie bezieht Hartz IV und ich bin ANgestellter . Wir wollen die oben benannten Themen ohne Ämter regeln, da wir wie bereits beschrieben uns Finanziell und auch in anderen Sorgerecht und Umgamgsfragen einig geworden sind. Jetzt habe ich ein Schreiben von dem zuständigen Arbeitsamt von Ihrem Wohnort erhalten , dass ich meine Einkünfte offen legen soll und als Unterhaltspflichtige Person in Frage komme . Jetzt zu meiner Frage , ich habe einen Monat Zeit um Einspruch gegen dieses Schreiben einzureichen , dass möchte ich auch gern tun . Ich möchte das Arbeitsamt sowie Jugendamt über den Sachverhalt der Einigiung informieren , welche Form müsste ein solches Schreiben haben ? Ist es überhaupt Rechtens wenn ich bzw. Wir(Kindsmutter und Ich) ein solches Schreiben aufsetzen?
Gepostet: vor 3 Monaten.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Der Anspruch auf Unterhalt ergibt sich aus den §§ 1601 BGB, 1615 l.

Der ist von der Mutter auf das Amt übergegangen.

Das was Sie bezahlen wird ihr auf die Leistungen angerechnet

Wie Si schon vermuten , ist es nicht ganz rechtens, wenn hier auf etwas verzichtet wird.

Denn nach § 1614 bgb darf auf Unterhalt für die Zukungft nicht verzichtet werden, das ist unwirksam.

Der Anspruch auf Unterhalt, den die Kindesmutter gegen Sie hat ist auf das Amt von Gesetzes wegen übergangeb, der Auskunftsanspruch gehört dazu.

Sie werden also leider Auskunft über ihr Einkommen geben müssen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen

Bitte fragen Sie gerne nach

wenn ich helfen konnte bitte ich um positive Bewertung

danke

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Danke für die rasche Antwort , jedoch soll die Mutter und vor allem das Kind auf nichts verzichten wir sind vom dem Finanziellen Aspekt sogar über der Düsseldorfer Tabelle , jedenfalls laut meiner Internetrecherche. Die wichtigere Frage ist gibt es denn überhaupt eine Möglichkeit sich gütlich ohne die Einmischung irgendeines Amtes zu einigen ?
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender, selbstverständlich können Sie sich dann einigen. Wenn Sie über der Düsseldorfer Tabelle liegen interessiert es auch das Amt nicht.

Ich würde ihnen dann empfehlen das Schreiben so an das Amt zu senden, dass es sich mit der Mutter auf einen Unterhalt von… monatlich zu zahlen, monatlich im Voraus bis zum ersten eines jeden Monats geeinigt haben.

Wenn dieser Unterhalt dann auch fließt ist auch das Amt zufrieden

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Super na das stimmt mich doch schon zufrieden . Recht ein ,,3-Zeiler " mit den Angaben wie oben beschrieben dafür aus ?
Ist es dann ratsam dieses Schreiben im Zuge meines Widerspruches an das Arbeitsamt welches für Sie zuständig ist zu senden ? Oder sollte ich jetzt ersteinmal abwarten und das dieses Schreiben zu gegebener Zeit dem Arbeitsamt zukommen lassen ?
Das wären dann auch meine letzten Fragen vorerst.Vielen lieben Dank schon einmal.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehe geehrter Ratsuchender,

dieses Schreiben empfehe ich zusammen mit dem Widerspruch gegen die Auskunftserteilung dem At zukommen zu lassen.

Claudia Schiessl und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Vielen lieben dank . Sie haben mir sehr geholfen .
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 3 Monaten.

Ihnen alles Gute