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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16342
Erfahrung:  Fachanwältin für Familienrecht, Korrespondenzsprachen : deutsch und englisch, Ehescheidungen, Unterhalt, Güterrecht, Umgang, elterliche Sorge, seit 20 Jahren als Anwältin zugelassen
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Ehepaar, getrennt lebend seit 20 Jahren, sie Nettoverdienst

Kundenfrage

Ehepaar, getrennt lebend seit 20 Jahren, sie Nettoverdienst 1580.- Euro
Er bis jetzt ALG II, dieses läuft jetzt aus und er muss Rente beantragen.
Auf Grund von Fehlzeiten beträgt der Rentenanspruch monatlich 130.- Euro.
Er muss nun Grundsicherung beantragen.
Ist die getrennt lebende Ehefrau Unterhaltspflichtig.
Wenn ja zu welchen Konditionen?
MfG
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** familienrechtliche Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Nein, ist sie nicht.
Das Trennungsjahr ist vorbei, er wäre verpflichtet gewesen, sich Arbeit zu suchen, wenn er die nicht findet, dann muss er nachweisen, warum.
Seine Situation beruht darauf, dass er nicht beizeiten versucht hat, Arbeit zu finden.
Daher keine Unterhaltspflicht
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

kommen mit der Antwort nicht zurecht.

Er ist 63 kommt jetzt in Rente erhält aber nur 130.- Euro Rente und ist auf Grundsicherung angewiesen.

Laut Internetauskunft hat das Sozialamt das Recht mich in Unterhaltspflicht zu nehmen, um die staatliche Grundsicherungsleistungspflicht so gering wie möglich zu halten.

Mein monatl. Nettoeinkommen beträgt 1580.- Euro. Kann ich zum Unterhalt meines Mannes vepflichtet werden, wenn er Antrag auf Grundsicherung beim Sozialamt stellt?

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Ratsuchender,
Sie sind grundsätzlich unterhaltspflichtig , haben aber viele mögliche Einwendungen, die Sie dem entgegenhalten können.
Ein Einwand ist der offensichtliche Verstoß gegen die Erwerbsobliegenheit, der hier gegeben ist.
Denn ist das Trennungsjahr abgelaufen, muss sich der Ehegatte Arbeit suchen.
das hat er offensichtlich nicht getan.
Er hätte sich hier wirklich bemühen müssen, die Grundsätze dazu sind streng.
Sie können gut dagegen argumentieren
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sorry, das war nicht meine Frage. Mein Mann ist die letzten 18 Jahre für seinen Lebensunterhalt selbst aufgekommen. Allerdings hat er keine Rentenbeiträge eingezahlt.

Jetzt kommt er in Rente erhält aber nur einen geringen Betrag (130.- Euro) und muss Grundsicherung beantragen. Er war die letzten 5 Jahre als arbeitssuchend beim Jobcenter gemeldet und hat in dieser Zeit ALG II bezogen. Bin ich unterhaltspflichtig?

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Ratsuchender , vielen Dank für den klärenden Nachtrag . Hier würde ich eine Unterhaltspflicht bejahen , wobei Ihnen 1.200 Euro bleiben müssen . Ihr Einkommen wird zudem zuerst um 5% , dann um 10% bereinigt , die Rente, die er selbst bekommt wird angerechnet .Das wäre nicht so, wenn Sie sich hätten scheiden lassen , dann wären Sie mit dem Unterhalt aus dem Schneider
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
Kann ich Ihnen noch weiterhelfen ?
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Gibts eine Möglichkeit die unterhaltspflicht zu umgehen

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.
In dem Sie Einwendungen machen, das was ich Ihnen oveb geschrieben habem warum hat er nicht selbst vorgesorgt.
Dann in dem Sie Ihr Einkommen herunterrechnen, zB Abzüge für Schulden, Altersvorsorge , Lebensversicherungen
wenn ich helfen konnte bitte ich um positive Bewertung
danke

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