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Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 24
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Im Jahr 2004 trennte sich meine Mutter plötzlich von meinem

Kundenfrage

Im Jahr 2004 trennte sich meine Mutter plötzlich von meinem Vater. Sie musste Unterhalt bezahlen nicht sehr viel 50€, eigentlich ein Witz. Sie wurde Krank und verbrachte lange Zeit im Krankenhaus. Sie bekam dann Krankengeld. Mittlerweile geht es ihr sehr gut und sie Arbeitet wieder, so das sie Ende des Monats wieder richtiges Gehalt bekommt.
Jetzt ist es aber so das sie nicht Regelmäßig zahlt, das heißt sie zahlt im Monat wann sie will, es gibt kein festes Datum. Den Monat hat sie beschlossen gar nichts zu Überweisen. Ich frage mich ob sie das einfach darf selbst entscheiden wann sie Unterhalt zahlt und ob überhaupt.???
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,
geht es hier um Kindesunterhalt oder Ehegattenunterhalt?
Gerne antworte ich Ihnen weiter.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Ehegatten Unterhalt ...

Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 1 Jahr.
vielen Dank ***** ***** weiteren Informationen.
Es kommt hier maßgeblich darauf an, ob noch eine Unterhaltspflicht besteht, ob zum Beispiel der Unterhalt tituliert ist oder ob gegebenenfalls eine Bedürftigkeit bei ihren Vater nicht mehr besteht.
Dies wäre insgesamt zu prüfen.
Wenn ein Titel besteht, also zum Beispiel ein Urteil, in dem festgelegt ist, dass der Unterhalt zu zahlen ist, muss auch immer entsprechend dieser Unterhalt gezahlt werden, solange der Titel noch besteht und nicht abgeändert worden ist. Dies muss dann auch gegebenenfalls zu dem im Titel dargestellten Datum passieren.
Existiert kein Titel, wäre insgesamt zu prüfen, ob eine Unterhaltspflicht besteht. Dies wäre dann der Fall, wenn beim Vater eine Unterhaltsbedürftigkeit besteht und die Mutter in der Lage ist, Unterhalt zu zahlen.
Der Bundesgerichtshof geht davon aus, dass Ehegattenunterhalt nur für einen bestimmten Zeitraum nach der Trennung gezahlt wird, und der andere Ehegatte wieder versuchen muss nach der Trennung wirtschaftlich selbstständig zu werden. Dies müsste in Ihrem Fall näher untersucht werden. Anders wäre dies gegebenenfalls, wenn keine Erwerbsfähigkeit oder Erwerbsmöglichkeit mehr für den Vater bestehen würde und das Einkommen bei beiden nach wie vor ähnlich ist.
Dann wäre hier möglicherweise weiterhin eine Unterhaltspflicht gegeben.
Ich hoffe, dass ich Ihnen zunächst hilfreich antworten konnte und stehe Ihnen gerne weiterhin zur Verfügung.
Ihre anschließende positive Bewertung freue ich mich.
Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

ok danke.

sie muss nur 50€ zahlen. Mein Vater wird keine Arbeit mehr finden, er hat es mit dem Rücken. Außerdem ist er 65 es wird schwer werden das er etwas findet.

Also verstehe ich das richtig, wenn ein Titel besteht dann muss sie das zahlen und kann es nicht einfach Aussetzen wann sie möchte?? Soweit ich weiß besteht einer. Muss ich aber nochmal genauer erfragen.

Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 1 Jahr.
Ja, wenn ein Urteil besteht, das den Unterhalt festlegt, muss sie regelmäßig den Unterhalts zahlen. Dies gilt grundsätzlich sogar dann, wenn Sie nicht leistungsfähig wäre. Sie müsste dann den Titel abändern lassen.
Aus dem Titel kann ihr Vater sodann vollstrecken, wenn Zahlungen ausbleiben oder nicht pünktlich erfolgen bzw. Rückstände entstehen.
gerne können Sie sich weiter an mich wenden.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Ah alles klar. Besten dank.

Und wenn sie sich scheiden lassen, dann bekommt er die halbe Rente von ihr stimmt das?

Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 1 Jahr.
Ach so, sie sind noch verheiratet. D***** *****delt es sich um Trennungsunterhalt, der aber ähnlich einem Ehegattenunterhalt zu berechnen ist.
Bei einer Scheidung wird sodann der so genannte Versorgungsausgleich durchgeführt. Hier werden die Rentenansprüche aufgeteilt. Das ist richtig. Hierbei handelt es sich allerdings um eine relativ komplizierte Berechnung nach dem der Grundsatz besteht, dass der überschießende Teil von Rentenansprüchen bei einem Ehegatten, mit dem anderen geteilt wird.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

ja die beiden sind noch verheiratet.

ich habe mich etwas vertan meine Mutter muss eine Nachzahlung leisten vom Gericht festgesetzt. Die Nachzahlung war 450 noch was, und diesed arf sie in 50 euro Raten abbezahlen. Darf sie diese so einfach aussetzen.??

Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 1 Jahr.
Nein, auch hier darf Sie nicht aussetzen, es sei denn, Ihr Vater gewährt dies. Ansonsten kann aus dem Titel vollstreckt werden.
Viele Grüße
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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