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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16815
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

für einige Zeit von dem Vater der Kinder getrennt

Kundenfrage

Hallo, mein Name ist *****, ich hatte mich für einige Zeit von dem Vater der Kinder getrennt und für 3 Monate Unterhaltsvorschuss vom Jugendamt bekommen. Nun sind wir wieder alle vereint. Das Jugendamt fordert 540 € vom Vater zurück. Die Argumente zur seiner Zahlungsunfähigkeit will das Jugendamt nicht anerkennen. PS: Er ist seit 10/2011 und hatte bislang Verluste erwirtschaftet. Dieses Jahr ist wird es ein Gewinn. Das Jugendamt fordert, die Arbeitsbemühungen trotz Selbtändigkeit nachzuweisen.

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,
vielen Dank ***** ***** Anfrage.
Die Rechtslage ist leider nicht sehr günstig.
Wenn sich der Kindesvater auf Leistungsunfähigkeit berufen möchte, genügt es leider in der Tat nicht auf die geringen Einnahmen bei einer Selbständigkeit zu verweisen. Dies begründet sich damit, dass die Rechtsprechung dem Unterhaltspflichtigen eine sogenannte gesteigerte Erwerbsverpflichtung auferlegt. Es wird also gefordert, alles zu unternehmen um eine Einkommen zu erzielen, welches es ermöglicht, den Mindestunterhalt zu zahlen. Die Rechtsprechung verlangt sogar die Aufgabe der Selbständigkeit, wenn diese kein ausreichendes Einkommen erbringt.
Wenn Sie die Forderung des Jugendamtes erfolgversprechend abwehren wollen, müssten Sie also tatsächlich mehr vortragen. Argumente könnten sein, dass der Kindesvater trotz Bemühungen, keine besser bezahlte Stelle finden konnte und deswegen die Selbständigkeit gewählt hat. Dies wäre aber darzulegen und ggf. nachzuweisen.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darstellen.
Bitte fragen Sie nach, wenn Sie weitere Informationen benötigen.
Gern helfe ich weiter.
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Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,
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