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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 15725
Erfahrung:  Fachanwältin für Familienrecht, Korrespondenzsprachen : deutsch und englisch, Ehescheidungen, Unterhalt, Güterrecht, Umgang, elterliche Sorge, seit 20 Jahren als Anwältin zugelassen
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Familienrecht hier ein
Claudia Schiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, meinem Bruder wurde in den 90er Jahren das elterliche Anwesen überschrieben. 2003 wurde ich notariell durch meinem Bruder vom Wart- und Pflegedienst an den Eltern freigesprochen (nicht auf mein Verlangen hin), dieser Vereinbarung war ich mir nicht mehr bewusst, bin durch Zufall darauf gestoßen. Seit 2006 wohne ich wenige Meter vom elterlichen Haus entfernt. Der Vater ist bereits verstorben, Mutter leidet seit zwei Jahren an Demenz, welche immer größere Ausmaße annimmt. Seit Anfang 2012 versorge ich meine Mutter täglich mit Mittagessen, Körperpflege, Wäsche, Putzen und Reden. Mein Bruder ist morgens zum Frühstück und tagsüber gelegentlich bei Mutter. Wir sind nun dabei Antrag auf ambulante Leistungen (Pflegestufe) zu stellen. Meine Frage: - kann ich den Pflegedienst offiziell übernehmen, da ich ausgeschlossen bin? - bin für das Jahr 2014 vom Arbeitgeber freigestellt, muss mich im Oktober beim Arbeitsamt melden, hat die Auszahlung der evtl. Pflegestufe Auswirkungen auf mein Arbeitslosengeld, bin ich dadurch gehindert meine nebenberufliche Tätigkeit als Yogalehrerin auszuführen? - sollten wir unsere weiteren zwei Geschwister bei der Pflege mehr mit einbinden oder sogar zur Mithilfe verpflichten. Für Ihre Antwort danke ***** ***** im Voraus (E-Mail: *****@******.***) ***

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** familienrechtliche Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:
Darf ich fragen
Wie ist denn der Ausschluss formuliert ?
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Im Sept. 2003 wurde ein Wart- und Pflegedienst für meinen Bruder und mich vereinbart, im Oktober 2003 erfolgte Korrektur, Gründe sind mir heute unklar, mein Bruder sagt, dies wäre der Wunsch der Eltern gewesen. Die Vertragsteile heben diesen Vertrag (Nr. 1884 H) hiermit in gegenseitigen Einvernehmen vollinhaltlich und ersatzlos auf.

Die Erwerberin (ich hatte eine, an mein Grundstück anschließende Garage erworben) hat somit keinerlei Verpflichtung, ihren Bruder bei den ihren gemeinsamen Eltern zu erbringenden Wart-und Pflegeleistungen zu unterstützen oder diese Dienstleistungen für ihn zu verrichten. Diese Leistungen obligen ausschließlich Herrn .......

(Bruder), der sie als Gegenleistung für die von elterlicher Seite erhaltene Zuwendung gewährt hat und der alleinige Verpflichtete hieraus ist.

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
vielen Dank ***** ***** Nachtrag.
Dass Sie keinerlei Verpflichtungen haben bedeutet, dass Sie nicht müssen, nicht jedoch, dass Sie nicht dürfen.
Das würde sonst ausdrücklich im Vertrag stehen, was es nicht tut.
Man wollte Sie durch diese Formulierung entlasten, nicht Ihnen etwas verbieten.
Dem Arbeitsamt müssen Sie eine gewisse Zeit pro Woche zur Verfügung stehen .
Das sind 15 Stunden pro Woche.
Daher müssen Sie Ihre Geschwister einbinden, sonst schaffen Sie das nicht.
Wenn Sie das nicht schaffen, müssen Sie sich an das Arbeitsamt wenden.
Man kann Sie nämlich dann unter bestimmten Voraussetzungen gegen Arbeitslosigkeit versichern, so dass Sie nach der Pflege ALG I bekommen.
Wenn Sie es schaffen, dem Arbeitsmarkt diese 15 Stunden pro Woche zut Verfügung zu stehen, wird das Pflegegeld Ihnen nicht auf das ALG angerechnet.
Beim Yoga hängt es vom zeitlichen Umfang ab, ob Sie dann noch die 15 Stunden schaffen.
ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen
Bitte fragen Sie gerne nach
wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung
danke
Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen
Sie können also selbstverständlich die Leistungen füt die Eltern übernehmen.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai383743.pdf
Hier ist noch ein Link für Sie über die soziale Absicherung als Pflegeperson
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Noch eine Frage: wäre es sinnvoll die Geschwister um eine

schriftliche Vereinbarung zu bitten, da einzelne sich gerne rausnehmen.

Vielen Dank für Ihre Antwort Smile

***

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
das ist eine sehr sinnvolle Idee, das würde ich Ihnen empfehlen, dann teilt sich die Verantwortung auf mehrere Personen auf
Es ist dann auch nicht so leicht, sich zu drücken
wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung
danke
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Wenn ich helfen konnte bitte ich um positive Bewertung
Erst dann wird der Experte vergütet
Vielen Dank
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geeehrter Ratsuchender, leider haben Sie mich bis jetzt noch nicht positiv bewertet.Ich würde sehr gerne die Beratung abschliessen und dafür vergütet werden.Dafür brauche ich ihre Rückmeldung, was denn an meiner Antwort noch fehlt. Es kann auch sein, dass ich Ihre Nachfragen nicht bekommen habe. Ich würde dann bitten, Ihre Fragen hier noch einmal zu stellen, damit ich sie beantworten kann.Vielen Dank ***** ***** Verständnis.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geeehrter Ratsuchender, leider haben Sie mich bis jetzt noch nicht positiv bewertet.Ich würde sehr gerne die Beratung abschliessen und dafür vergütet werden.Dafür brauche ich ihre Rückmeldung, was denn an meiner Antwort noch fehlt. Es kann auch sein, dass ich Ihre Nachfragen nicht bekommen habe. Ich würde dann bitten, Ihre Fragen hier noch einmal zu stellen, damit ich sie beantworten kann.Vielen Dank für Ihr Verständnis.


Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geeehrter Ratsuchender, leider haben Sie mich bis jetzt noch nicht positiv bewertet.Ich würde sehr gerne die Beratung abschliessen und dafür vergütet werden.Dafür brauche ich ihre Rückmeldung, was denn an meiner Antwort noch fehlt. Es kann auch sein, dass ich Ihre Nachfragen nicht bekommen habe. Ich würde dann bitten, Ihre Fragen hier noch einmal zu stellen, damit ich sie beantworten kann.Vielen Dank für Ihr Verständnis.


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