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rebuero24
rebuero24, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 2922
Erfahrung:  Tätigkeit als Rechtsanwalt und Mediator im Familienrecht
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rebuero24 ist jetzt online.

Zum Sachverhalt,wir hatten heute Einschulungsuntersuchung

Kundenfrage

Zum Sachverhalt, wir hatten heute Einschulungsuntersuchung unserer Tochter ( ThürSchulG ). Leider hat die uns schon negativ bekannte Amtsärztin nach Ihrer Einschätzung und Empfehlung nach an das Grundschulamt unsere Tochter dieses Schuljahr noch nicht einzuschulen. Die Amtsärztin sieht die Entwicklung unserer Tochter als noch zu kindlich mit Schwierigkeiten in der Konzentration. Laut U9 Untersuchung der zuständigen Kinderärztin ist alles in der Norm. Sie besucht die Vorschule und deren Lehrer sind nicht derselben Meinung wie die Amtsärztin. Uns ist die Amtsärztin schon durch die Beantragung der Frühförderung bekannt und meine Frau als erfahrene Polizeibeamtin und ich selbst als angehender Wirtschaftsjurist schätzen als Eltern die Entwicklung unserer Tochter so ein, dass sie für die Schule bereit ist. Meine Frau hat einen Beratungsbogen hinsichtlich der Empfehlung unterschrieben. Unsere Frage wäre, kann ich einen Wiederspruch einlegen gegen dieses Amtsgutachten das ins Schulamt geht, in welcher Form ich das gestallte und ergeht dieser evtl. in das Sozialgericht. Welche Rechtsfolgen entstehen damit? Leider hat meine Frau dieses Gutachten der Amtsärztin schon unterschrieben! Zur Info: unsere Tochter ist im Schwimmverein und im Karate Schmölln Wettkämpferin ebenso in der Lage Musiktexte und Geschichten nach mehrmaligem Hören Korrekt wieder zu geben, nur malen kann sie nicht- ich auch nicht! Hochachtungsvoll XXX (Name von Moderation entfernt) Betriebswirt & Wirtschaftsjurist LL.B (in spe)

Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

die Zurückstellung von der Schulpflicht stellt regelmäßig einen Verwaltungsakt dar, der mit einem Widerspruch (Frist 1 Monat ab Zugang der Entscheidung!) angreifbar ist und gegebenenfalls sodann im Rahmen des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens überprüft werden kann.

Die zuständige Behörde hat die Möglichkeit trotzdem eine Zulassung zur Schule auszusprechen, auch entgegen dem Gutachten, wobei hier sodann eingehender geprüft werden müsste, in welchem Umfang die Voraussetzungen zur Schulpflicht vorliegen oder nicht vorliegen.

Sofern das Widerspruchsverfahren bis zum Beginn der Schule sich hinziehen sollte, ist stets im Hinterkopf zu bedenken, ein mögliches Eilverfahren am Verwaltungsgericht anhängig zu machen, indem in wenigen Wochen zunächst zumindest gegebenenfalls die Einschulung vorgenommen werden kann. Dabei ist es wichtig sehr viel Material von Lehrern oder Erziehern beizufügen, die sich gerade für eine Schulpflicht des Kindes und gegen eine Zurückstellung aussprechen.

Vorliegend sollten Sie gegebenenfalls auch nochmal das zuständige Amt und den Dienstvorgesetzten der Ärzten konsultieren und mit den entsprechenden Aussagen der Lehrer und Erzieher konfrontieren, genauso wie der Aussage der Kinderärztin mit dem Befund der U9- Untersuchung.

Gerne stehe ich Ihnen weiterhin zur Verfügung und hoffe, Ihnen zunächst hilfreich geantwortet zu haben und freue mich über ihre positive Bewertung.

Viele Grüße

Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Danke!


 


nur noch eine Frage, wo reiche ich den Wiederspruch ein?

Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 3 Jahren.
Im Zweifel beim Aussteller des Bescheids, dies müsste hier der Landkreis sein, da nur dieser eine Amtsärztin beschäftigt. Dies sollten Sie aber ggf. noch einmal nachprüfen, da dies von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ist.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg. Gerne können Sie sich weiter an mich wenden.
Experte:  rebuero24 hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

bitte bewerten Sie meine Antwort positiv (Frage beantwortet – informativ und hilfreich – toller Service) damit die von Ihnen ausgelobte Vergütung gem. den Nutzungsbedingungen freigegeben wird. Da Sie keine weiteren Nachfragen gestellt haben, gehe ich davon aus, dass ich Ihre Frage hilfreich beantwortet habe.

Sollten Sie noch Nachfragen haben oder weitere Informationen benötigen, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Viele Grüße

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