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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 26427
Erfahrung:  Fachanwalt für Familienrecht über 16 Jahre Berufserfahrung
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RASchiessl ist jetzt online.

Ich habe unterhalt für zwei jahre nicht bezahlt durch Arbeitslosigkeit

Kundenfrage

Ich habe unterhalt für zwei jahre nicht bezahlt durch Arbeitslosigkeit und jetz bin ich Angezeigt von Jugendamt und mutter von kindes? Was kommt auf mich zu ich werde Arbeit bekommen im Mai 2013 und in Polizei bei vernehmung habe ich nachweise über künftige einstelung vorgelegt , Kommt es zu einem prozes?kann ich stunden alte schulde ca 8655,- ? und was kan passiern? Danke B.S
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Was wird Ihnen denn genau vorgeworfen?

Unterhaltspflichtverletzung?

Soweit Sie zwei Jahre arbeitslos waren, haben Sie denn dies dem Jugendamt seinerzeit nicht mitgeteilt? Ist der Unterhalt tituliert worden?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Unterhaltspflichtverletzung wird mir vorgeworfen und Tituliert ist noch nicht , Arbeitlosigkeit habe ich mitgeteilt worde mir gesagt das ich mich längere zeit nicht gemeldet habe und als druck mittel das ich eindlich etwas zahlen soll daswegen anzeige hat mir sachbearbeiterin von Jugendamt mitgeteilt.Danke

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre freundliche Ergänzung.

Eine Unterhaltspflichtverletzung nach § 170 StGB liegt dann vor, wenn Sie leistungsfähig sind, also tatsächlich Mittel zur Unterhaltszahlung zur Verfügung gehabt hätten (über dem Selbstbehalt) oder aber wenn Sie diese hätten erlangen können (OLG Hamm NStZ 1998, 207 f.; S/S-Lenckner, § 170 Rn 21a; MK-Ritscher, § 170 Rn 37).

Wenn Sie also Unterhalt hätten zahlen können, dies aber nicht getan haben oder aber wenn Sie hätten eine Arbeit erhalten hätten können, die Gelegenheit jedoch bewusst nicht wahrgenommen hatten, liegt eine Unterhaltspflichtverletzung vor.

Wenn Sie also der Polizei Ihre Leistungsunfähigkeit darlegen konnten und auch darlegen konnten, dass Sie sich um Arbeit bemüht hatten, dann haben Sie sich nicht strafbar gemacht und es kommt auch zu keiner Verhandlung.

Sollte eine Strafbarkeit vorliegen, dann kommt es bei Unterhaltspflichtverletzungen regelmäßig nach einer Anklage zu einer mündlichen Verhandlung. Derartige Delikte werden meist nicht im schriftlichen Strafbefehlsverfahren abgehandelt sondern vor einem Richter verhandelt.

Als Ersttäter werden Sie eine Geldstrafe erhalten, die unter 90 Tagessätzen liegen wird (50-70 Tagessätze). Und sie werden vom Richter eine Auflage erhalten den rückständigen Unterhalt (in Raten) zurückzubezahlen, sobald Sie eine Arbeit haben und nicht mehr ALG II erhalten.



Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt



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