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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 15716
Erfahrung:  Fachanwältin für Familienrecht, Korrespondenzsprachen : deutsch und englisch, Ehescheidungen, Unterhalt, Güterrecht, Umgang, elterliche Sorge, seit 20 Jahren als Anwältin zugelassen
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Ich bin seit 12 Jahren verheirateter Familienvater von 3 Kindern

Kundenfrage

Ich bin seit 12 Jahren verheirateter Familienvater von 3 Kindern (6, 8, 11) und Alleinverdiener. Meine Ehefrau und Mutter unserer o.g. Kinder hat nach der Geburt unseres ersten Kindes mit einem Studium begonnen, das sie abbrach. Sie nahm ein neues Studium auf, das sie bis heute absolviert. Sie steht kurz vor dem Bachelor.
Wir sind seid einigen Monaten getrennt.
Im Rahmen unserer Trennung hatte ich mit meiner Ehefrau die Vereinbarung, daß ich diesen Sommer aus Hessen nach Sachsen-Anhalt ziehe, um dort im ländlichen Raum eine neue Perspektive für unsere Kinder und mich zu entwickeln. Die Kinder sollten die Gelegenheit bekommen, über die Sommerferien mehrere Wochen bei mir in Sachsen-Anhalt zu verbringen. Danach hätten wir gemeinsam entschieden, ob die Kinder zu mir ziehen oder wie meine Frau das wünschte bei ihr bleiben.
Ihr war es verständlicherweise wichtig, daß die Kinder in ihrer angestammten Umgebung bleiben. Allerdings würde sie das teure noch abzuzahlende Haus nicht alleine tragen können und ich hatte mir vorgenommen, mich beruflich zu verändern und mit deutlich weniger Einkommen auszukommen, was an meinem neuen Wohnort ohne Weiteres möglich war; ich hatte in einem genossenschaftlichen Modellprojekt, das weltweites Ansehen genießt sowohl Wohnung als auch Schule/Kindergarten für uns wie auch Verdienstmöglichkeiten, die für die dortigen Verhältnisse ausreichend gewesen wären und aus meiner Sicht ein seelisch gesünderes Leben für unsere Kinder und mich ermöglicht hätten. Für diese Orientierungszeit und wegen Erschöpfungserscheinungen nahm ich auf Anraten des Arztes eine 12-monatige unbezahlte Auszeit in Form eines aufgesparten Elternzeit-Jahres. Währenddessen sollten wir mit dem Ersparten auskommen und jeder für sich eine neue finanzielle Basis schaffen. Das Haus sollte verkauft und das Eigenkapital für den Erwerb einer kleineren Wohnung für die Kinder verwendet werden.
Kurz nach meinem probeweisen Auszug (ich blieb an unserem gemeinsamen Wohnort gemeldet) während der Sommerferien zog meine Ehefrau überraschend und ohne um meine Zustimmung zu bitten mit den Kindern nach Niedersachsen in die Wohnung ihrer Mutter. Dort leben meine Ehefrau mit Ihrer Mutter mit unseren beiden Hunden, dem Hund meiner Schwiegermutter und unseren drei Kindern in einer 2-Schlafzimmerwohnung bis heute. Unsere beiden Hunde wurden auf Druck der Nachbarn und des Vermieters weggegeben.
Sie meldete die Kinder sofort nach dem Umzug um und schrieb sie in Schule und KiTa ein. Außerdem beantragte sie sog. Harz IV, ließ sich das Kindergeld überweisen und erwirkte Unterhaltsersatzzahlung für die Kinder, ohne mich um Unterhalt zu bitten oder mit mir Rücksprache zu erhalten. Da meine Frau jedoch einen hohen vierstelligen Betrag aus der gemeinsamen Kasse genommen hatte und ich auch nie Unterhaltszahlungen verweigert hatte, konnte ich das Jugendamt dazu bringen, das Verfahren zurückzudrehen.
Hinzu kommt: Weil meine Schwiegermutter auf mich sauer ist, kann ich meine Kinder in der Wohnung nicht besuchen oder gar dort übernachten. Die Entfernungen von unserem bisherigen Wohnsitz bzw. von meinem Wunschwohnort betragen 4-6 Stunden einfache Fahrt.
Das vereinbarte Probewohnen in Sachsen-Anhalt hat meine Ehefrau einen Tag vorher abgesagt, mit der verständlichen Begründung, die Kinder würden eine weiteren Aufenthalt an einem fremden Ort nicht mehr ertragen, da sie gänzlich damit beschäftigt sind, sich in Niedersachsen einzugewöhnen.
Zunächst duldete den Umzug, um die Kinder nicht zu strapazieren, und unterstützte die Kinder durch meine Anwesenheit in den ersten Tagen bei der Eingewöhnung in Schule und KiTa, was auch sehr gut verlief. Nach einer Weile stellte ich bei den beiden Besuchen meiner Kinder in Sachsen-Anhalt, daß die Logistik für die Kinder sehr stressig ist und daß besonders mein Jüngster mit meiner Abwesenheit überhaupt nicht gut zurecht kommt. Da mein ursprünglicher Plan, mit den Kindern umzuziehen, nicht mehr möglich war, und meine Ehefrau auch nicht an ihrem neuen Wohnort eine Situation schaffen konnte, die mir einen Alltag mit den Kindern ermöglicht, beschloß ich, die Familie wieder in unser ursprüngliches Zuhause zu holen. Ein weiterer Grund ist, daß wir es weder geschafft haben, unser Haus zu verkaufen noch eine neue finanzielle Basis aufzubauen.
Dazu habe ich mit meiner Ehefrau eine Mediation anberaumt und strebe an, daß die Kinder in den Winterferien wieder zurückziehen. Die Frage, wer bei den Kindern bleibt und wer auszieht oder ob ein gemeinsames Wohnen im Haus möglich ist, wird Gegenstand der weiteren Beratung sein.
Meine Ehefrau ist aber nicht bereit, bereits im Winter umzuziehen und stellt einen möglichen Umzug frühestens zum Sommer in Aussicht.
Erschwerend kommt hinzu, daß mein Arbeitgeber mich erst nach den vereinbarten 12 Monaten also im Juni 2013 wieder beschäftigen wird und wir daher eine finanzielle Durststrecke durchstehen müssen.
Frage:Habe ich das Recht auf meiner Seite, wenn ich einen Umzug der Kinder im Winter verlange?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank XXXXX XXXXX familienrechtliche Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:



Zunächst einmal ist es so, dass es hier immer darauf ankommt, was dem Wohl der Kinder dient.


Dieses Wohl kann auch nicht abstrakt bestimmt werden, sondern es kommt immer auf den Einzelfall, mithin auf die jweiligen Kinder an.

Für den jweiligen Ehepartner wichtige Aspekte sind natürlich, dass der der die Kinder hat den Unterhalt bekommt, bzw keinen bezahlen muss aber das ist nebensächlich



Bei der DEntscheidung , wo ein Kind leben soll, kommt es darauf an, zu welchem Elternteil es die engere Bindung hat, wer es besser fördern kann, aber auch wer es überwiegend betreut hat und in geringerem Maße wo das Kind sich aufhalten will.



In Ihrem Fall ist die Frau einfach ohne Ihre Zustimmung umgezogen, was wenn Sie das gemeinsame Sorgerecht haben nicht rechtens ist, was aber jetzt keine Rolle mehr spielt


Wesentlicher finde ich da den Aspekt, dass die kinder keine adaequete Umgebung haben, da man zu 5. in einer drei Zimmerwohnung lebt


Kinder brauchen aber eine Rückzugsmöglichkeit, die in dieser Wohnung nicht gegeben ist.


Auch ist es so, dass die Kinder Sie zu vermissen scheinen


Der Umzug sollte um der Kinder willen bald von Statten gehen also noch im Winter.


Es hat keinen Sinnn, wenn die Kinder sich noch länger an eine Umgebung gewöhnen , in der sie nicht auf Dauer bleiben können


Ich erachte ein Zuwarten bis zum Sommer als kindeswohlschädlich


Dass die Kinder in Schule und Kita angemeldet sind, ist zwar ein Argument aber nicht das ausschlaggebende.


Schließlich hat die Frau hier unter Umgehung Ihrer Elternrechte vollendete Tatsachen geschaffen.




Bitte teilen Sie mir mit, ob ich Ihnen weiterhelfen konnte

danke
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,



haben Sie noch Fragen ?


Sehr gerne



wenn nicht bitte ich höflich um positive Bewertung

danke
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Ich habe noch eine Rückfrage gestellt. Haben Sie diese erhalten?

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
leider nein


bitte noch einmal hier stellen wird sofort beantwortet

danke
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

OK, gerne.


 


Nehmen Sie bitte bei den Antworten an, meine Frau hätte sich opportun schnell eine Wohnung besorgt. Außerdem ist meine Schwiegermutter gerade dabei, möglicherweise ihre gesamte private Altersvorsorge in ein Objekt zu stecken, in das sie, meine Ehefrau und die Kinder ziehen könnten.


Mein einziges Argument ist der widerrechtliche Umzug ohne meine Zustimmung und das Anrecht der Kinder, ihren Vater im Alltag erleben zu können. Sie schreiben aber, es spiele keine Rolle mehr.


 


1. Welche formalen Wege habe ich, um die Rückkehr zum Winter einzufordern, sofern eine Mediation scheitert?


2. Wie erfolgversprechend wäre das?


3. Habe ich durch meine Toleranz dem widerrechtlichen Umzug meiner Kinder implizit zugestimmt oder kann ich immernoch auf meine fehlende Zustimmung verweisen, obwohl die Kinder bereits an der neuen Schule/KiTa sind?


4. Das kindeswohl unterscheidet ja nicht danach, ob der Umzug rechtens war oder nicht, sondern, ob es für die Kinder nun besser ist an der neuen Schule/KiTa zu bleiben oder wieder unterjührig zurückzuwechseln. Wie würde ein Gericht das sehen?


 

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


Sie haben die Möglichkeit, wenn die Frau dem Umzug nicht zustimmt, das Aufenthaltsbestimmungsrecht auf sich zu beantragen


wie erfolgversprechend das ist kommt darauf an:

Wer hat die Kinder überwiegend betreut
zu wem haben sie die besseren Bindungen
wer kann sie besser fördern
Wohin will das Kind ( Wille je bedeutender umso älter das Kind ist)
wer hat die bessere Bindungstoleranz ( wer lässt Bindungen der Kinder zum anderen Elternteil zu , sprich Umgang)

selbstverständlich müssen Sie auch dem Gericht und dem Jugendamt ein Konzept vorlegen, wie drei Kinder vom Aufstehen bis Zubettgehen rund um die Uhr betreut werden

Das ist eine logistische Herausforderung

Der Erfolg kommt darauf an

Je länger die Kinder allerdings bei der Mutter und in der neuen Umgebung bleiben, desto schwerer wird es sie da wieder rauszureißen.


Wie es mit Schule oder KITA ist kann ebenfalls nicht generell beurteilt werden , sondern hängt von Ihren Kindern ab


Schule ist natürlich problematischer als Kita


Das tritt natürlich zurück wenn sie sich in der neuen Umgebung nicht wohl fühlen, und so schnell als möglich wieder zurück wollen



Dem Umzug haben Sie nicht zugestimmt, sondern können immer noch fordern, dass die Kinder wieder in die gewohnte Umgebung kommen.



Wenn ich Ihnen weiterhelfen konnte bitte ich um positive Bewertung
danke


Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

ich würde gerne darüber schlafen und melde mich morgen zurück. OK?


Danke

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sie können gerne morgen weiterfragen ich würde aber kurz um positive Bewertung bitten damit meine Arbeit bezahlt wird

danke
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 15716
Erfahrung: Fachanwältin für Familienrecht, Korrespondenzsprachen : deutsch und englisch, Ehescheidungen, Unterhalt, Güterrecht, Umgang, elterliche Sorge, seit 20 Jahren als Anwältin zugelassen
Claudia Schiessl und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Liebe Frau Schiessl,


 


das eine ist ja, daß die Kinder zurückkommen und das andere, wer dann dort mit ihnen lebt. Ich schlage vor, gemeinsam weiterzuwohnen mit fair vereinbarten Regeln. Im Extremfall bin ich auch bereit auszuziehen am selben Ort.


 


Das bedeutet, ich kann verlangen, daß die Kinder zurückkommen, unabhängig davon, ob ich sie nun direkt betreuen würde oder nicht.


Daran kann auch die Einschulung und auch eine gute neue Wohnung nichts ändern. Richtig?


 


Inwieweit spielt das dann eine Rolle - für das reine Zurückkommen - daß die Mutter die Kinder natürlich hauptsächlich betreut hat, während ich bei der Arbeit war (auch wenn ich ca. 50% von Zuhause aus gearbeitet und so wie jetzt mehrmals Elternzeit genommen habe)?


 


Ich habe auch verstanden, daß ich den Umzug nicht rechtens gemacht habe, dadurch daß ich nicht explizit widersprochen oder früher eine Rückkehr verlangt habe. Richtig?


 


Offen bleib tnoch die Frage 4 aus dem letzten Text: Spielt meine fehlende Zustimmung überhaupt noch eine Rolle, wenn die Kinder doch schon seit einem halben Jahr die neue Schule besuchen und möglicherweise bald eine adäquate Wohnung haben werden?


 


Und auch diese Frage ist noch offen: Spielt es eine Rolle, daß ich selbst zunächst probeweise ausgezogen war und außerdem die Familie finanziell geschädigt habe, durch meine unbezahlte Auszeit? Spielt dabei auch eine Rolle, ob ich gerade Einkommen habe (meine Elterzeit endet im Juni 2013)?


 


Bitte gehen Sie auf die Fragen/Absätze einzeln ein, damit ich die Fragen dann auch abschließen kann. Danke.

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


es entspricht dem Kindeswohl, dass die Kinder wieder in der gewohnten Umgebung wohnen.

Da Sie die gemeinsame elterliche Sorge haben, dürfen Sie auch nach dem Gesetz verlangen, dass die Kinder zu Ihnen zurückkommen.


Für das reine Zurückkommen spielt die Betreuung durch die Mutter keine Rolle, da Sie das gemeinsame Sorgerecht haben.

Nur wenn ein Elternteil die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf sich beantragt, ist die Frage, wer die Kinder betreut hat einer von mehreren entscheidungserheblichen Aspekten

Dadurch dass Sie dem Umzug nicht widersprochen haben, haben Sie dem nicht zugestimmt.

Da durch den Umzug neue Faktengeschaffen wurden spielt es aber keine Rolle meht

Wichtig ist nur, wie es den Kindern in der neuen Umgebung geht


Ebenso spielt auch Ihr probeweiser Auszug keine Rolle


Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Danke, dann lassen Sie mich das für mich Wesentlichste festhalten und bitte um eine letzte Bestätigung:


 


In einer rechtlichen Auseinandersetzung würde zwar festgestellt werden, daß der Umzug nicht rechtens war, weil ich nicht zugestimmt hatte.


Das spielt aber keine Rolle, da durch diesen Umzug Fakten wenn auch zu unrecht geschaffen wurden.


Es würde nur beurteilt werden, ob es für die Kinder nun besser ist, wieder und wann zurückzukommen.


Sofern die Mutter also kurzfristig für eine geeignete Wohnung sorgt und mir auch ein gewisses Besuchsrecht einräumt, habe ich keinen Anspruch mehr darauf, die Kinder zurückzuholen. Die Kinder müßten erst dann immernoch zurückkommen, wenn auch die neue Situation ihnen mehr schadet als nützt, was schwierig darzustellen wäre.


 


Nach meiner Einschätzung habe ich keinen wirklichen Hebel, sofern die Mutter eine geeignete Wohnsituation in Aussicht stellen kann. Ich hätte seiner Zeit sofort widersprechen müssen und den Auszug erst gar nicht zulassen dürfen.


 


Richtig?

Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja, ganz genau

Nur wenn Sie den Auszug nicht zugelasen hätten hätte die Mutter einen Antrags auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf sich gestellt.


Sie haben nur dann eine Chance, wenn sich die Kinder klar für einen Verbleib bei Ihnen aussprechen und die Mutter Defizite in Erziehungsfähigkeit, etc aufweist

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