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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Muss ich einen Steuerklassenwechsel vornehmen, wenn das AMT

Kundenfrage

Muss ich einen Steuerklassenwechsel vornehmen, wenn das AMT ES VERLANGTß
Ich weiss, das ich nur für 6 Monate ALG2 beziehen werde, denn ich bin Saisonarbeiter und mein Mann arbeitet Vollzeit.
Ich würde mich über eine Antwort freuen, Danke.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich wie folgt eingehe:

Die Rechtslage sieht wie folgt aus:

§ 2 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 SGB II verpflichtet die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten dazu, alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit auszuschöpfen, insbesondere um ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten zu können.


Ein Lohnsteuerklassenwechsel stellt eine zumutbare Selbsthilfemöglichkeit im Sinne dieser Vorschrift dar und kann somit von den Leistungsberechtigten „gefordert“ werden. Fordern meint in diesem Zusammenhang, dass erwartet werden kann, dass die Steuerklasse geändert wird, falls sich durch diese Änderung ein höheres anrechenbares Einkommen nach § 11 SGB II ergibt und in der Folge die Leistungen vermindert werden können.


Wird also amtsseitig festgestellt, dass sich eine andere Lohnsteuerklassenzuordnung günstig auf die Einnahmesituation der Ehepartner auswirken würde, ist dies den Leistungsberechtigten mitzuteilen und auf die Möglichkeit des Lohnsteuerklassenwechsels hinzuweisen.

Nehmen Sie den Steuerklassenwechsel nicht vor, darf das Amt Sie bei der Berechnung der Leistung so stellen, als ob Sie den Wechsel vorgenommen hätten.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie noch Nachfragen oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

Gern helfe ich weiter.

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

Falls nicht, darf ich noch um eine abschließende positive Bewertung bitten. Erst dadurch erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung und erst dadurch wird Ihre Anzahlung freigegeben.

Vielen Dank.