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RAScholz
RAScholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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RAScholz ist jetzt online.

hallo mein sohn wird am 27.10. 2012 18 jahre alt. er macht ein berufsvorbereitungsjahr u

Kundenfrage

hallo
mein sohn wird am 27.10. 2012 18 jahre alt.
er macht ein berufsvorbereitungsjahr und erhält das staatliche kindergeld und 155 Euro wohngeld.
ich bin verheiratet und habe 1192 EURO Netto.
mein sohn lebt bei seiner mutter die Hartz 4 bekommt.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

hat Ihr Sohn einen Schulabschluss oder soll er durch das BVJ einen erwerben (etwa Hauptschulabschluss) oder warum macht der Sohn das BVJ? Das wäre wichtig zu wissen für Ihre Unterhaltspflicht
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Erstmal vielen Dank für die schnelle Antwort.


Mein Sohn hat die 10.klasse beendet ich weiß aber nicht ob er einen Abschluß hat.


Das BVJ macht er für die Ausbildung als Industriemechaniker.


Das jobcenter hat mir geschrieben das ich weiterhin 287 Euro zahlen soll was mir bei meinen Einkommen sehr hoch erscheint.


 


Mfg Jens Fischer

Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

die Antwort auf Ihre Frage entscheidet sich daran,welcher Selbstbehalt bei Ihnen zugrunde zu legen ist:

Grundsätzlich steht Ihnen ein Selbstbehalt zu. Unterhalb der Grenze des Selbstbehaltes müssen Sie keinen Unterhalt zahlen. Die Grenze liegt bei volljährigen Kindern bis zum 21. Lebensjahr, wenn sie sich in der allgemeinen Schulausbildung befinden und bei einem Elternteil wohnen, bei 950,- Euro.

Es wäre hier die Frage, ob der Sohn sich in der allgemeinen Schulausbildung befindet. Die Rechtsprechdung hierzu ist uneinheitlich. Das OLG Köln hat jüngst geurteilt, dass ein BVJ als Teil der allgemeinen Schulausbildung anzusehen sei. Dieser Rechtsansicht folgend, hätten Sie Unterhalt zu leisten bis zur Grenze Ihres Selbstbehaltes, das wären dann 1192,- - 950,- = 242,- Euro.

Andere Oberlandesgerichte stehen auf dem Standpunkt, dass ein BVJ nur dann Teil der allgemeinen Schulausbildung ist, wenn ein Schulabschluss dort erworben wird, bzw der Besuch dazu führt, dass die Ausbildungszeit verkürzt wird. Nach Ihren Angaben gehe ich davon aus, dass Ihr Sohn nach der 10. Klasse die mittlere Reife hat. Von daher erwirbt der Sohn während des BVJ keinen weiterführenden Schulabschluss. In dem Fall läge Ihr Selbstbehalt bei 1050,- Euro, was eine Unterhaltslast für Sie von höchstens 142,- Euro bedeuten würde. Wenn aber der Besuch der Schule dazu führt, dass sich eine Ausbildung verkürzt, läge Ihr Selbstbehalt wieder bei 950,-

Egal, welcher Ansicht man folgt: Die 287,- Euro sind jedenfalls nicht von Ihnen zu zahlen, weil dann Ihr Selbstbehalt unterschritten wäre.

Im Übrigen gilt: Sie können vom Netto noch Abzüge vornehmen, etwa pauschal berufsbedingte Aufwendungen i. H. v. 5% des Nettoeinkommens, mithin also 59, 60. Sodann würde Ihr Einkommen nicht 1192,- sondern 1132,40 Euro betragen, was dann einen Unterhaltsanspruch von höchstens 182,- Euro bzw 82,- Euro ergäbe.

In jedem Fall schulden Sie nicht den vom Jobcenter geforderten Unterhalt. Sie sollten dem Jobcenter Auskunft über Ihr Einkommen geben, vom monatlichen Netto noch die berufsbedingten Aufwendungen abziehen und den verbleibenden Betrag bis zur Grenze des Selbstbehaltes zahlen. Nach Ihren Angaben gehe ich davon aus, dass Sie, wenn Sie nicht noch weitere Kinder haben, höchstens 182,- Euro Unterhalt zahlen müssen.

Bei Unklarheiten fragen Sie nach.
RAScholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung: Rechtsanwalt
RAScholz und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Herr Scholz


Sie haben mir sehr weiter geholfen dafür recht vielen Dank.


Ich werde mich kundig machen ob mein Sohn die mittlere Reife hat.


 


Ihr Service ist GROSSARTIG.


 


Mfg Jens Fischer

Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr gerne, ein schönes Wochenende Ihnen noch.

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