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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Guten Tag, ich lebe zur Zeit in Trennung, meine Frau ist

Kundenfrage

Guten Tag,

ich lebe zur Zeit in Trennung, meine Frau ist nun arbeitslos (nach 10 Jahren berufstätigkeit) geworden und das Jobcenter hat schon eine Unterhaltspflicht von mir gegenüber meiner Frau angezeigt.
Die Anwältin meiner Frau möchte eine notariele Scheidungsvereinbarung in der steht: "Die Parteien gehen davon aus, dass sie nach der Ehescheidung für sich selbst aufkommen können"

Die Anwältin meiner Frau teilte mir telefonisch mit dass ich nach der Scheidung von der Unterhaltspflicht durch die Scheidungsvereinbarung befreit sei.

Ist dies richtig?

Mit freundlichen Grüßen
Gregor Keller
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Grundsätzlich steht es den Parteien frei, einen nachehelichen Unterhaltsverzicht zu vereinbaren.

Das Gesetz enthält ausdrücklich in § 1569 BGB den Grundsatz, dass nach der Scheidung es jedem Ehegatten obliegt, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen.

Ihre Frau trifft in Anbetracht der Berufstätigkeit während der Ehezeit eine Erwerbsobliegenheit, so dass diese sich nachweislich um Arbeit bemühen muss.

Nachehelich besteht ohnehin nach dem Willen des Gesetzgebers nur im Ausnahmefall ein Ehegattenunterhaltsanspruch.

Es ist davon auszugehen, dass nachehelich kein Unterhaltsanspruch besteht und dies durch den Abschluss der Vereinbarung klargestellt wird.

Ich kann Ihnen durchaus anraten, den Vertrag zu schließen.



Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder besteht weiterer Klärungsbedarf ?

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