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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16768
Erfahrung:  Fachanwältin für Familienrecht, Korrespondenzsprachen : deutsch und englisch, Ehescheidungen, Unterhalt, Güterrecht, Umgang, elterliche Sorge, seit 20 Jahren als Anwältin zugelassen
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Hallo...ich habe folgendes Problem: meine Tochter hat seit

Kundenfrage

Hallo...ich habe folgendes Problem: meine Tochter hat seit ihrer Geburt eine Sprachbehinderung....wir haben 7Jahre Dauertherapien hinter uns, und sie besuchte 4 Jahre die Sprachheilschule, welche in Bayern inzwischen stark abgebaut wurde.
Inzwischen besucht sie das zweite Jahr eine Coopklasse in einer Mittelschule!
Allerdings wurde mir vor 2 Wochen mitgeteilt, dass sie zur 7ten Klasse wieder auf eine
Sprachheilschule gehen müsste, da sie keinen Aufsatz schreiben könne; ansonstem ist
sie ein 2-3 Noten Schüler! Da die Schule weit weg von uns ist, und ich erst im Februar für die jetzige Schule umgezogen bin; habe ich mich über alle anderen Möglichkeiten informiert!
So sind wir zur Montessorischule gekommen; diese Schule bietet meiner Tochter besser Möglichkeiten, und ist in der Nähe!
Da ich von ihrem Vater schon lange getrennt lebe, bekomme ich Unterhalt; der Unterhalt
hat sich jetzt im Dezember zu ihrem 12ten Geburtstag um fast 150 euro erhöht!
Er hat vor Jahren, wegen Johannas Einschränkung, das halbe Sorgerecht übertragen be-
kommen; falls ich auf irgendeinen Platz in der Schule klagen müsste!

Nun habe ich ihm erzählt, dass Johanna auf die Montessorischule müsste...im Grunde
ist er einverstanden, allerdings nicht dass er etwas bezahlen müssste!
Ich meine, er müsste mindestens die Hälfte z schon zahle,
ahlen! Er meint, da er mehr Unterhalt nun bezahle, müsste er sonst nichts mehr zahlen!
Meine Frage ist, stimmt das?? Fällt Schulgeld unter Mehrbedarf??
Kann er mich zwingen, Johanna auf die Sprachheilschule nach Johanneskirchen zu schicken, da diese kostenlos ist...??
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre familienrechtliche Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:


ich gehe davon aus, dass der Unterhalt der sich erhöht hat der Tabellenunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle ist.

Davon zu unterscheiden ist Mehrbedarf und Sonderbedarf

Mehrbedarf fällt voraussehbar und regelmäßig an, Sonderbedarf ist für nicht vorhergesehene Aufwendungen vorgesehen.

Sowohl für Mehr als auch für Sonderbedarf haftet nicht der Unterhaltspflichtige alleine, sondern beide Eltern entsprechend ihrem Einkommen.

seit der Kommunionsentscheidung des Bundesgerichtshofs wird Mehrbedarf sehr restriktiv gehandhabt.

Man mutet dem Unterhaltsempfänger zu, den Mehrbedarf vom laufenden Unterhalt zu bezahlen. Der Grund ist Planungssicherheit für den Unterhaltspflichtigen.


Dieser Grundsatz hat jedoch auch Ausnahmen

So wird Mehrbedarf dann geschuldet wenn der Unterhaltspflichtige mit der Maßnahme einverstanden ist.

Im vorliegenden Fall ist der Vater des Kindes damit einverstanden dass sie auf die Montessorischule geht.

Aus diesem Grund muss er den Mehrbedarf mittragen.


Weiterhin muss Mehrbedarf dann gezahlt werden wenn der Besuch der Schule erforderlich ist, weil die Leistungen auf einer kostenlosen Schule zu schlecht sind.

In Ihrem Fall gäbe es zwar die Möglichkeit einer kostenlosen Schule.

Diese ist dem Kind aber nicht zuzumuten weil sie weit weg ist.

es muss daher aus pädagogischen Gründen der Besuch der Montessori Schule vom Vater als Mehrbedarf mit bezahlt werden.


Er kann Sie nicht zwingen das Kind auf eine weit entfernte aber kostenlose Schule zu schicken.

das wäre dem Kindeswohl abträglich, dass dem Kind nicht zuzumuten ist so weite Strecken zum Schulbesuch zurückzulegen.




.Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren und angemessen zu vergüten. Beachten Sie bitte, dass eine kostenlose Rechtsberatung in der Bundesrepublik Deutschland nicht gestattet ist.

Mit freundlichen Grüßen


Rechtsanwältin


Wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bitte ich höflich um Akzeptierung


Vielen Dank



Claudia Schiessl und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Claudia Schiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
Dankeschön für den Bonus und Ihnen und Ihrer Tochter alles Gute !