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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

ich habe da mal ne frage mein lebensgef hrte ist wegen icht

Kundenfrage

ich habe da mal ne frage mein lebensgefährte ist wegen icht zahlung von unterhalt verurteilt worden 6 monate auf 3 jahre....jetzt weil er nicht zahlen konnte kam ein bewährungswiderruf...er ist jetzt in der JVA kann man da noch was machen das er evtl die haftstrafe nicht absitzen muss.....desweiteren bin ich im 7 monat schwanger und er kann bei der geburt nicht dabei sein.....er ist jetzt seit 10 tagen in der aufnahme da die erst prüfen müssten ob er für den offenen vollzug geeignet wäre....meine frage kann er die bewährungswirderruf wieder in bewährung umwandeln,zumal das jugendamt hat die unterlagen das er nicht zahlungsfahig ist er war am arbeiten und wir haben ergänzent ALG II bekommen....
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte.

Da Ihr Lebensgefährte bereits in der JVA ist, kann wohl gegen den Bewährungswiderruf nichts mehr unternommen werden, soweit hier nicht binnen 1 Woche ab Zustellung des Bewährungswiderrufs sofortige Beschwerde eingelegt wurde.

Wenn der Bewährungswiderruf also rechtskräftig ist, kann man nur noch ein Gnadengesuch gestellt werden. Alternativ käme ein Antrag nach § 456 StPO in Frage, wonach die Haft aufgeschoben wird.

Es tut mir leid Ihnen, keine positivere Antwort geben zu können.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Wir haben ja einen Antrag nach § 456 StPo gestellt aber noch keine antwort bekommen da der Strafantrittsbefehl vorher kam....und er war nicht in der lage den unterhalt zu zahlen da er nicht genügend einkommen hatte
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

hier kommt es natürlich auch entscheidend auf die Argumentation an. Sicherlich ist es nicht sinnvoll, wenn Ihr Lebensgefährte eine Freiheitsstrafe absitzen muss, was ihn nicht in die Lage versetzt, eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen, damit er den Kindesunterhalt bezahlen kann.

Auf der anderen Seite werden solche Freiheitsstrafen nur dann vollstreckt, wenn hartnäckig die Unterhaltszahlung nicht aufgenommen werden. Die Nichtzahlung von Kindesunterhalt wird oftmals als Kavaliersdelikt eingestuft, stellt eine solche aber nicht dar. Es spielt dabei nicht vordergründig eine Rolle, dass Ihr Lebensgefährte nicht in der Lage war, den Kindeesunterhalt zu bezahlen. Es geht vielmehr darum, was er unternommen hat, um den Unterhalt bezahlen zu können. Hier geht es konkret um Arbeitsbemühungen um eine Arbeit, die ihn in die Lage versetzt, Kindesunterhalt zu bezahlen.

Sie können nun leider nur noch abwarten, wie das Gericht über den Antrag nach § 456 StPO entscheidet und ob ggf. hier ein offener Vollzug in Frage kommt.

Es tut mir leid, aber für eine erfolgreiche Abwehr des Widerrrufs der Bewährung ist es jetzt im Vollzug leider zu spät. Hier hätte viel viel früher angesetzt werden müssen.

Beachten Sie aber nach der Geburt des gemeinsamen Kindes, den Kindesunterhalt für das bisherige Kind auch neu festsetzen zu lassen, da die Kinder gleichgestellt sind und das Einkommen gleichmäßig verteilt werden muss.

Es tut mir ehrlich leid, Ihnen keine günstigere Antwort geben zu können.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
ja ok danke schön....er war ja immer am arbeiten und hat versucht arbeit aufzunehmen um unterhat zahlen zu können!!! ja das haben wir eh vor den unterhalt anzupassen wenn das gemeinsame kind da ist!!!! vielen dank für ihren rat!!!!

Lg Tanja Busse
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
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