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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16811
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Meine Eltern haben vor unserer Ehe mit dem Bau einene Hauses

Kundenfrage

Meine Eltern haben vor unserer Ehe mit dem Bau einene Hauses begonnen, was nach unserer Ehe fertig gestellt wurde. In dieses sind wir als Ehepaar zu Mietverhältnissen ( Mietvertrag liegt unterschrieben vor ) eingezogen. Während des Baus hat mein Ex-Mann , der als Handwerker tätig ist, sehr viel selbst gemacht und geholfen und sehr viel Zeit investiert (darüber gibt es aber keine Aufzeichnungen ) Die Kosten für den Hausbau sowie ein Großteil der Möbel wurden alleine durch meinen Vater als Bauherren übernommen. Bis jetzt liegt das Eigentum immer noch bei meinem Vater. Mein Ex-Mann ist nach der Trennung ausgezogen und ich trage nun die Miete an meinem Vater alleine. Mein Ex-Mann will jetzt ansprüche für die Arbeitszeit geltend machen?! Hat er einen Anspruch auf die Leistung, die er damals an seinen Schweigervater erbracht hat? und hat das etwas mit unserer Scheidung zu tun? Wir sind ja lediglich als Ehepaar nur in eine möblierte Wohnung gezogen.
Vielen Dank XXXXX XXXXX Antwort
Melanie Brylla
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

gern beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

Ich kann Sie erst einmal insofern beruhigen, als dass dies mit der Scheidung nichts zu tun hat und deren Abwicklung nicht beeinflußt.

Hinsichtlich der Geltendmachung von Ansprüchen wegen der Leistungen des Ehemannes gegen den Schwiegervater ist folgendes zu sagen:

Zunächst ist festzustellen, dass eine vertragliche Regelung nicht vorliegt, so dass etwaige Ansprüche nur aus dem sogenannten Bereichungsrecht abgeleitet werden könnten. Voraussetzung ist, dass der Schwiegervater duch die Leistungen bereichert worden ist, sprich das Haus eine wesentliche Wertsteigerung erfahren hat.

Nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg kann ein früherer Schwiegersohn, der in großem Umfang gearbeitet hat, um in dem Haus seiner Schwiegereltern eine Ehewohnung zu errichten und dadurch den Wert des Hauses erheblich gesteigert hat, von denen den Wert seiner Leistungen bezahlt verlangen - wenn kurz nach Einzug in die Ehewohnung die Ehe scheitert, die Ehewohnung verlassen wird und die früheren Schwiegereltern die Wertsteigerung durch Verkauf des Hauses realisiert haben.
OLG Oldenburg, v. 05.11.2007 15 U 19/07

Ein etwaiger Anspruch kann vorliegend, wenn denn nur gegen den Schwiegervater gerichtet werden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16811
Erfahrung: selbständiger Rechtsanwalt
Tobias Rösemeier und 2 weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Erstmal vielen Dank für die rasche Antwort.

 

kurze Frage noch zu dem Schwiegervaterfall. Das würde bedeuten, mein Ex-Mann müsste bei meinem Vater den Anspruch einklagen. Dann würde dann einen Teil des Wertes aus dem neuen Haus erhalten?

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

zunächst bitte ich um Nachsicht, dass ich mich erst heute melde, aber Ihre Nachfrage habe ich jetzt erst gesehen.

Es ist richtig, dass sich Ihr Exmann an den Schwiegervater halten müsste. Ggf. bekäme er für seine Leistungen einen Wertausgleich, wobei dies der Höhe nach schwer nachweisbar sein wird.

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