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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Sehr geehrte Anw lte, ich habe ein Schreiben zur Eingliederungshilfe

Kundenfrage

Sehr geehrte Anwälte,

ich habe ein Schreiben zur Eingliederungshilfe gemäß §§53 ff. Sozialgesetzbuch XII für meine Mutter erhalten. (Auskunftsersuchung nach § 117 SGB XII.

Ich habe meine Mutter seit ca. 33 Jahren nicht mehr gesehen oder gehört (ich 34).
Bin ich trotzdem Unterhaltspflichtig? Ich kenne diesen Menschen überhaupt nicht und sehe nicht ein, auch nur einen Euro abzudrücken.

Was kann ich tun um aus dieser Situation rauszukommen?

Vielen Dank XXXXX XXXXX Hilfestellung
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

Ihre Frage beantworte ich unter Berücksichtigung Ihrer Sachverhaltsschilderung wie folgt:

In der Sache geht es um Elternunterhalt. Ein etwaiger Unterhaltsanspruch ergibt sich aus § 1601 BGB. Dieser wird vom Sozialamt geprüft.

Sie könnten den geltend gemachten Anspruch wegen unbilliger Härte zurückweisen. Einschlägig dürfte hier § 1611 BGB sein. Hier heißt es insbesondere:

Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches Verschulden bedürftig geworden, hat er seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gröblich vernachlässigt oder sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht. Die Verpflichtung fällt ganz weg, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre.

Sie sollten daher den Anspruch gegenüber dem Sozialamt unter Darstellung der besonderen Umstände und mit Hinweis auf § 1611 BGB zurückweisen.

Es könnte ratsam sein, einen Anwalt hinzuziehen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine angemessene erste rechtliche Orientierung geben.

Bitte fragen Sie nach, wenn etwas unklar geblieben sein sollte.

Tobias Rösemeier und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich bedanke XXXXX XXXXXür Ihre schnelle und kompetente Antwort. Ich werde mich an Ihre Aussage halten und einen Fachanwalt hinzuziehen.
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Das ist richtig so. ich wünsche Ihnen viel Erfolg !
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Herr Rösemeier,

 

ich habe Ihre Antwort akzeptiert und eine positive Nachricht geschrieben.

Wenn ich jetzt auf Akzeptieren klicke öffnet sich das Bonusfenster mit dem Dialog

"sie haben schon akzeptiert".

Liegt da vielleicht ein Fehler vor?

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Dennis Kassahn

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Sie haben meine Antwort bereits akzeptiert. Sie müssen keine Bonuszahlung leisten, dies ist auf freiwilliger Basis. Vielen Dank für Ihre Nachricht.