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hhvgoetz
hhvgoetz, Sonstiges
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 2808
Erfahrung:  xxxxx
48877684
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hhvgoetz ist jetzt online.

hallo eine Frage zu Unterhaltszahlungen. Ich als Leiblicher

Kundenfrage

hallo
eine Frage zu Unterhaltszahlungen. Ich als Leiblicher Sohn habe einen Sohn, der ca. 100.000 EUR von den Großeltern geschenkt bekommen soll. Nun die Frage, ist mein Sohn im Pflegefall verpflichtet Unterhalt zu zahlen?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

die Unterhaltspflicht richtet sich gem. §§ 1601 ff. BGB.

Auch Ihre Sohn wäre grundsätzlich zum Unterhalt verpflichtet, wenn er gem. § 1603 I BGB leistungsfähig ist.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/BJNR001950896.html#BJNR001950896BJNG015002377

 

Wenn Sie später Sozialhilfe beziehen müssten, kann für diese Leistungen Ihr Sohn jedoch nur beschränkt in Anspruch genommen werden.

 

Das gilt insbesondere für das 4. Kapitel des SGB XII "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung", vgl. § 94 I 3 SGB XII.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_12/__94.html

 

Für andere Leistungen nach dem SGB XII ist es möglich, dass er in Anspruch genommen wird.

 

Allerdings besteht auch die Möglichkeit des Sozialamtes, die Schenkung zu widerrufen. Dann würde Ihr Sohn das Geld insgesamt wieder verlieren. Das Rückforderungsrecht besteht auf Grundlage von § 528 BGB. Den Anspruch kann die Sozialbehörde auf sich überleiten. Das tut sie regelmäßig, wenn seit der Schenkung bei Inanspruchnahme der Sozialleistungen noch nicht 10 Jahre vergangen sind.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__528.html

 

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.


Bitte vergessen Sie nicht, die Antwort zu akzeptieren. Kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland verboten.


Gruß

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

also gilt:

 

Tochter/Sohn (Bastian, Sohne von Frank) gegenüber Mutter/Vater (Frank, Sohne von Dieter)

 

 

Großkinder (Bastian) gegenüber Oma/Opa (Dieter, Vater von Frank)

Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Der Anspruchsübergang ist bei Verwandschaft 2. Grades oder höher (z.B. Kinder ggü. Großeltern) ist ganz ausgeschlossen, vgl. auch § 94 I SGB XII.

 

Bei Verwandschaftslegasthenikern wie mir hilft immer dieses Schaubild weiter:

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Verwandtschaftsbeziehung

 

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