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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Hallo, bin 51 J., wurde 05/2007 geschieden, beide Kinder

Kundenfrage

Hallo,

bin 51 J., wurde 05/2007 geschieden, beide Kinder lebten bei mir. 08/2009 gemeinsames Haus verkauft. Expartner wieder verheiratet. Seit 08/2010 lebt die ältere Tochter (16 J.) bei ihrem Vater, die 14-jährige bei mir. Seit 01/2011 zahlt der Vater überhaupt keinen Unterhalt mehr mit der Begründung, daß ja jetzt eine Tochter bei ihm lebe. Ich bin als Heilpraktikerin tätig, kann von den Einnahmen jedoch nicht leben ("kein relevantes Einkommen"), verbrauche das Geld vom Haus. Expartner hatte zum Scheidungszeitpunkt ca. 3.600 € netto monatlich.
Ist es rechtens, daß er für die bei mir lebende Tochter gar nichts mehr zahlen muß?
Wenn doch, wie ist die Vorgehensweise?
Vielen Dank, XXXXX XXXXX
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Ratsuchende,

 

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Eine Beantwortung Ihrer Frage allein auf Grundlage der von Ihnen genannten Fakten kann unter Umständen eine individuelle Beratung unter Einsicht aller Unterlagen nicht ersetzen, um sicherzustellen, dass Sie keine wesentlichen Fakten ev. unbewusst nicht mitgeteilt haben.

Auf Grundlage Ihrer Angaben beantworte ich Ihre Frage wie folgt:


Aufgrund der von Ihnen genannten Daten stellt sich in der Tat die Frage, ob hinsichtlich des Betreuungsunterhaltes sich nicht wesentliche Änderungen ergeben haben. Das neue Unterhaltsrecht dürfte dann in Ihrem Fall auch Anwendung finden, mit der Konsequenz, dass erhebliche Zweifel an einer Unterhaltspflicht bestehen.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/zpoeg/__36.html

 

Würden Sie Ihren Titel auf Betreuungsunterhalt versuchen durchzusetzen, wird die Gegenseite wohl den Unterhalt bzw. die Nichtverpflichtung neu feststellen lassen. Hier müssten Sie erheblich nach Argumenten suchen, um noch Betreuungsunterhalt für eine 14-jährige Tochter zu bekommen. Das neue Recht verringert die Verpflichtung zur Zahlung von Betreuungsunterhalt erheblich und verpflichtet Sie zur Suche eine lukrativen Arbeit schon sehr viel früher.

 

Unabhängig hiervon dürfte gegenüber Ihrer Tochter jedoch ein Anspruch auf Kindesunterhalt bestehen!

 

http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1612a.html

 

Hier kann ich nicht nachvollziehen, warum dieser nicht weitergezahlt werden soll. Diesbzgl. sollten Sie sich weiter anwaltlich beraten lassen (Unterlagen zu Einkommen inkl. vorhandene Urteile/Beschlüsse mitbringen).

 


Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet.

Umso mehr würde es mich natürlich freuen, wenn Sie die eingezahlte Summe mit „Akzeptieren" freigeben, allein weil Ihnen meine Antwort weitergeholfen hat und nicht nur, weil Sie dazu verpflichtet sind.

Gruß

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,
sehr geehrter Herr Kollege,

erlaube Sie mir die Antwort des Kollgen wie folgt zu ergänzen.

Eine Verrechnung der gegenseitigen Kindesunterhaltsansprüche ist rechtlich nicht zulässig. Der Kindesvater muss also für das bei Ihnen lebende Kind den aus seinem Einkommen zu berechnenden Unterhalt bezahlen.

Soweit Ihre selbständige Tätigkeit nicht ausreicht, um den Kindesunterhalt für das Kind beim Kindesvater zu decken, so trifft Sie allerdings eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit, so dass Sie ggf. gezwungen wären, Ihre Selbständigkeit zu Gunsten einer Anstellung, die den Mindestunterhalt des Kindes deckt, aufzugeben. Alternativ würde man fiktiv ein Einkommen zur Unterhaltsberechnung heranziehen, welches Sie erzielen könnten, wenn Sie einer Angestelltentätigkeit nachgingen und daraus würde dann der Unterhaltsanspruch des Kindes abgeleitet werden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: selbständiger Rechtsanwalt
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Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage oder ist noch etwas unklar geblieben?

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