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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

ein bekannter von mir hat in einer woche einen termin bei gericht

Kundenfrage

ein bekannter von mir hat in einer woche einen termin bei gericht wo seine ex ehefrau die zahlung der zahnregulierung der gemeinsamen tochter fordert . jetzt meine frage muss er zahlen oder nicht ?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Die Kosten für die medizinisch notwendigen Zahnregulierung der Tochter stellen unterhaltsrechtlich sogenannten Sonderbedarf darf.

Kosten für kieferorthopädische Behandlungen können nach der Rechtsprechung grundsätzlich einen Sonderbedarf rechtfertigen (OLG Düsseldorf 1981, OLG Karlsruhe 1991). Entscheiden ist, ob die anfallenden Kosten vorausschauend kalkulierbar waren oder ob diese plötzlich und unerwartet aufgetreten sind. Es kommt also auf die Vorhersehbarkeit der Kosten an. In jedem Fall müsse der Verpflichtete so rechtzeitig wie möglich über den drohenden Sonderbedarf informiert werden, damit er sich finanziell hierauf einstellen kann (OLG Hamm 1994, OLG Hamburg 1991). Erfolgt die Information nicht rechtzeitig und kann der Berechtigte deshalb keine Rücklagen bilden, so kann dies zum Wegfall des Anspruchs auf Sonderbedarf führen. Von Interesse ist insoweit ein Einblick in den Behandlungsplan, damit abgeschätzt werden kann, ab welchem Zeitpunkt die Höhe der Kosten feststand. Auf dieser Basis kann dann entschieden werden, ob es sich tatsächlich um einen Fall des Sonderbedarfs handelt.

Für den Sonderbedarf haften beide Elternteile anteilig entsprechend der Höhe Ihres Einkommens. Der Selbstbehalt ist hier höher und beläuft sich auf 1.150 €.


Ich hoffe ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darlegen und Ihnen eine angemessene rechtliche Orientierung geben. Falls Sie Nachfragen haben, können Sie diese gern stellen.

Abschließend darf ich Sie um Akzeptanz meiner Antwort entsprechend den AGB´s des Seitenbetreibers bitten. Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig.


Mit freundlichen Grüßen



Verändert von Tobias Rösemeier am 05.02.2011 um 10:05 Uhr EST

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