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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Familienrecht hier ein
Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Hallo,ich bin seit 1996 geschieden und habe aus dieser Ehe

Kundenfrage

Hallo,ich bin seit 1996 geschieden und habe aus dieser Ehe eine Tochter die im März 2011 25Jahre alt wird. Seit 1991 besteht ein Unterhaltstitel, 2005 wurde die Unterhaltssumme gerichtlich neu angepaßt. Seit der Trennung 1990 zahle ich bis zum heutigen Tage immer pünktlich den Unterhalt auf das Konto Ihrer Mutter. Vermutich hat Sie das Gymnasium besucht und 2005 das Abitur gemacht denn seit Oktober 2005 studiert Sie in Halle und hat dort auch eine eigene Wohnung, Ihre Adresse dort ist mir nicht bekannt. Sie meldet sich nur wenn ein neuer Bafög Antrag fällig ist um meine Unterlagen anzufordern. 2009 wollte das Finanzamt von mir wissen wie lange Sie noch studiert und die höhe der Bafögsumme. Da ich generell keine Auskunft von Ihr bekomme, bekam ich erst nach langem hin und her die gewünschten Unterlagen.Aus dem Bafög Antrag ist zu ersehen das Sie 562 Euro erhält, desweiteren wurden 72,12 Euro als Einkommen von der Mutter angerechnet. Da mein Einkommen zu gering ist muß ich laut Bafög Bescheid vom 28.08.2009 nichts bezahlen. Offensichtlich gibt Sie im Bafög Antrag meine Unterhaltszahlungen nicht an. Ich habe keine Kenntnis über Studiengang und Dauer. 2010 sollte das Studium beendet sein, aber ich wurde jetzt wieder aufgefordert meine Unterlagen zur Verfügung zu stellen mit dem Hinweis, daß das voraussichtliche Studienende erst Sept.2011 sein wird. Gibt es eine Grundlage für weiter Zahlungen, welche Informationen muß Sie mir geben, wie sollte ich mich Ihrer Meinung nach weiterhin verhalten.......
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:


Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers wurden Sie ausdrücklich hingewiesen und von Ihnen akzeptiert.

 

Die Unterhaltspflicht besteht bis zum ersten beruflichen Abschluss, also hier das Ende des Studiums. Dabei hat Ihre Tochter zügig zu studieren und muss sich an die Regelstudienzeit, mindestens aber auch an der durchschnittliche Studienzeit an der Universität orientieren. Solange besteht die Unterhaltspflicht.

 

Sobald die Regelstudienzeit oder durchschnittliche Studienzeit vorbei ist und keine Unterhaltspflicht mehr besteht, hat Ihre Tochter von sich aus mitzuteilen, wann das Studium voraussichtlich beendet wird, zumal die Bafög Förderung auch befristet gewährt wird.

 

Soweit Sie den Studiengang Ihrer Tochter kennen, informieren Sie sich um die Regelstudiumsdauer und lassen sich dann von der Mutter entsprechende Auskünfte über den Verlauf des Studiums Ihrer Tochter übermitteln.

 

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen und stehe bei Nachfragen weiter zur Verfügung.

 

Viele Grüße

 

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

ich erlaube mir hier die Antwort des Kollegen Schröter noch zu ergänzen. Wenn Ihre Tochter tatsächlich 562,00 € Bafög erhält, dann haben Sie in den vergangenen Jahren wohl überzahlt, wobei Sie dieses Geld nicht zurück erhalten werden.

Der Bedarf Ihrer Tochter beträgt 640 € mit eigener Wohnung. Solange Ihre Tochter Kindergeld erhalten hat, hätte sie mit 562 € Bafög bedarfsdeckendes Einkommen gehabt und Sie hätten keinen Unterhalt mehr leisten müssen.

Unter Umständen hat Ihre Tochter schon alleine dadurch einen weiteren Unterhaltsanspruch verwirkt. Sie haben auf jeden Fall das Recht von Ihrer Tochter Auskunft zu erlangen, wie lange das Studium noch dauert und warum dieses sich um ein weiteres Jahr verlängert. Solange Ihre Tochter ihren Bedarf nicht nachweist, können Sie die Unterhaltszahlungen einstellen.

Ich gehe davon aus, dass Ihre Tochter nach wie vor 562,00 € erhält und somit einen ungedeckten Bedarf in Höhe von rund 80 € hat, für den Sie und die Kindesmutter gemeinsamen haften.

Insoweit rate ich Ihnen dringend an, bei einem Kollegen vor Ort den Unterhaltsanspruch eingehend prüfen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo,vielen Dank für die schnelle Antwort, das sind aber alles Informationen die mir hinlänglich bekannt sind, leider konnte ich nichts neues erfahren.
Sicherlich kann ein Kollege hier vor Ort doch näher auf wichtige Details eingehen
MFG
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sie sollten auf jeden Fall eine Überprüfung vornehmen lassen. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg. MFG
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Herr Rösemeier,
vielen Dank für die schnelle und hilfreiche Antwort!
2 Fragen hätte ich noch:
1.es besteht ein Unterhaltstitel, wie werde ich den am schnellsten los und wenn ich die Unterhaltszahlungen einstellen würde, kann Sie da nicht sofort Pfänden lassen?
2.meine Tochter gibt meine monatl.Zahlungen von 173,84Euro im Bafög Antrag nicht
mit an(demzufolge bekommt Sie auch soviel Bafög), was kann das für Konseqenzen haben wenn es beim Bafög Amt herauskommen würde?
MFG
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

zu 1)

Sie müssten nunmehr die Abänderung bzw. Feststellung dahingehend begehren, dass aus dem Titel künftig keine Rechte mehr hergeleitet werden. Dies geschieht durch Aufforderungsschreiben an die Tochter. Zugleich sollte die Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung des Titels verlangt werden.

Erklärt die Tochter nicht, dass Sie anerkennt, dass Sie keinen Unterhalt mehr schulden, müsste ein gerichtliches Abänderungsverfahren eingeleitet werden.

zu 2)

Wenn das BaföG-Amt Kenntnis von der Zahlung erlangt, würde dies einen Rückforderungsanspruch auslösen und zugleich möglicherweise die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Betrugs.

Gern beantworte ich weitere Nachfragen.

Mit freundlichen Grüßen



Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo,
ich werde jetzt versuchen aktuelle Unterlagen zu bekommen, für weitere Schritte würde ich mich sehr gerne an Sie wenden, wenn das möglich wäre.
MFG
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ja gern.

Adresse steht in der Signatur und auch die Email. Gern können Sie auch Unterlagen per Mail übermitteln.

Mit freundlichen Grüßen


Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren. (rechne ich auf weitere Gebühren gern an )
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: selbständiger Rechtsanwalt
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.

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