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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Mein Mann und ich lassen uns gerade scheiden, er hat 3 kinder

Kundenfrage

Mein Mann und ich lassen uns gerade scheiden, er hat 3 kinder aus erster Ehe für die er Unterhalt zahlt, aber NICHT den Mindestunterhalt. Man hat ihm damals seinen Selbstbehalt auf 720 Euro gekürzt , weil er ja mit mir verheiratet ist und somit wenigstens ein bisschen mehr für seine Kinder zahlen konnte. Nun wie gesagt lassen wir uns scheiden und er wollte seinen Selbstbehalt wieder auf 890 Euro erhöhen lassen, weil er ja jetzt alleine lebt! Die Anwältin seiner Exfrau jedoch meint, dass der Selbstbehalt nicht wieder erhöht werden soll weil ich Unterhalt an meinen Ex zahlen soll damit er weiter an seine Kinder den alten Betrag zahlen kann..Ich selbst verdiene 1250 Euro , sehe aber nicht ein, dass ich von dme kleinen GEhalt noch Unterhalt an den Ex zahlen soll, damit er an seine Kinder zahlt.
Ich verstehe die Welt nicht mehr .. Ich möchte mir schließlich auch ein neues Leben aufbauen, aber so sehe ich keinen Sinn! Wir haben zwar per Ehevertrag Unterhaltsverzicht erklärt, aber ich denke dieser greift hier scheinbar nicht..

Viele Grüße
Melanie
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.


Sehr geehrte Ratsuchende,




vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage, die ich sehr gerne wie folgt beantworten möchte:



Zwar kann diese Frage erst nach abschließender Prüfung des Ehevertrages beantwortet werden, jedoch wird ein Unterhaltsverzicht bei der von Ihnen beschriebenen Sachlage voraussichtlich gemäß Paragraph 138 BGB wegen Sittenwidrigkeit unwirksam sein, da eine zumindest indirekte Benachteiligung der Kinder besteht. Nach dem Gesetz (Paragraph 1601 BGB) ist Ihr Mann aber zu Unterhaltszahlung gegenüber seinen Kindern verpflichtet und kann diese Unterhaltszahlung nicht durch einen Ehevertrag (auch nicht teilweise vorliegen) unterlaufen.



Die Frage die sich hier stellt ist nicht die, ob sie ihm Unterhalt zahlen müssen, damit er seinen Kindern mehr zahlen kann, sondern ob er einen Anspruch auf Unterhalt gegen sie hat.



Nach der Düsseldorfer Tabelle haben Sie einen so genannten Selbstbehalt von 900 € netto. Hierbei handelt es sich um das so genannte unterhaltsrelevante bereinigte Nettoeinkommen.

Dies bedeutet, dass sie von ihrem steuerlichen Nettoeinkommen etwa noch 5 % für berufsbedingte Aufwendungen abziehen dürfen. Auch dürfen sie noch anderer anerkannte Abzugskosten in Abzug bringen. Sollte nach diesen Abzügen noch ein Vertrag über den Selbstbehalt verbleiben, so müssten sie diesen an Unterhalt an ihren Mann zahlen, sofern dieser weniger verdient und somit bedürftig ist.



Bitte sehen Sie nach, dass eine abschließende Unterhaltsberechnung im Rahmen einer Erstberatung über das Internet leider nicht abschließend möglich ist, so dass ich sie bitten möchte sich bezüglich einer Unterhaltsberechnung in einem Kollegen vor Ort zuwenden.


Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.





Eine kostenlose Rechtsberatung ist zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte. Eine Akzeptierungspflicht besteht auch dann, wenn die Antwort Ihnen vom Ergebnis nicht zusagt. Die Zufriedenheit bedeutet vielmehr, dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.






Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über meine E-Mail-Adresse oder die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774












Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Mein Mann Verdient netto 100 Euro mehr, aber er kann halt nicht den Unterhalt voll aufbringen..es sei denn ich zahle ihm was er dann an seine Kinder weitergibt..

Hätte er keine Kinder müsste ich keinen Unterhalt zahlen...
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag. Da haben Sie vollkommen recht. In steuerlicher Hinsicht verdienen sie zwar weniger als ihr Mann, dennoch unterhaltsrechtlicher Hinsicht verdienen sie aber mehr als ihr Mann, da ihr Mann sich den Kindesunterhalt abziehen lassen kann, um das unterhaltsrelevanten Nettoeinkommen in Bezug auf den Unterhalt, den er von ihnen verlangen kann,zu errechnen.

Oder um es anders auszudrücken: Dadurch, dass ihr Mann diese erheblichen Unterhaltspflichten hat, liegt sein unterhaltsrelevantes Nettoeinkommen deutlich unter ihrem unterhaltsrelevanten Nettoeinkommen, so dass er einen Unterhaltsanspruch gegen sie hat. Es ist kein Geld, welches ihm geben müssen, damit es an seine Kinder weiter gibt, sondern es ist sein eigenständiger Unterhaltsanspruch gegen sie.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774


Danjel Newerla, Dipom Jurist
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Rechtsanwalt
Danjel Newerla und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Morgen,

das heißt also jetzt ich muss ihm Unterhalt zahlen und damit kann er dann seine Kinder bedienen. Sollte er dann irgendwann arbeitslos werden (er ist jetzt anfang 50 und hat keinen sicheren Job) muss ich also wahrscheinlich mein Leben lang Unterhalt zahlen, auch wenn er dann an seine Kinder nichts mehr zahlen muss, dann aber weil er vielleicht arbeitslos ist.. Für mich heißt das also , ich mit meinen 37 Jahren komme aus dieser Sache mein Leben lang nicht mehr raus.. Muss ewig zahlen.. Das sind ja Aussichten und ich habe keine Möglichkeit mehr ein normales Leben zu führen..Das macht ja für mich alle s keinen Sinn mehr..

LG
Melanie

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag.
wie bereits gesagt haben sie einen Selbstbehalt von 900 €. Wenn sie hiervon die berufsbedingten Aufwendungen und andere Abzugsposten in Abzug bringen, dann werden noch maximal 100 bis 200 € als Unterhalt einsetzbar sein (grobe Schätzung).

Sie müssen selbstverständlich nicht ihr Leben lang Unterhalt zahlen. Gem. § 1579b BGB hängt die Dauer des Unterhaltsanspruchs nämlich einerseits von der Dauer der Ehe und andererseits von den ehebedingten Nachteilen ab die der Unterhaltsberechtigte, also ihr Mann, gehabt hat.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
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Tel. 0471/3088132
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Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Aber mein Mann hatte doch durch mich keinerlei ehebedingte nachteile..??? Was passiert denn wenn er plötzlich arbeitslos würde und keinen Anspruch auf Hartz 4 hätte, weil es ja mich gibt??? Stellen Sie sich vor er findet mit über 50 trotz aller Anstrengungen keinen Job mehr.. hieße ja dann doch lebenslanger Unterhalt weil der Staat nicht einspringen will, da es mich gibt!! Außerdem wäre ja dann die Unterhaltskette nicht unterbrochen und um den Staat nicht zu belasten hätte ich automatisch lebenslange Unterhaltspflicht.. Ich bin echt verzweifelt, da ich doch irgendwann ein normales neues Familienglück leben will ohne durch eine gescheiterte Ehe mein Lebenlang dieses Glück nicht mehr erleben zu dürfen.. Dann bräucht ich ja nicht mehr Vollzeit arbeiten gehen, sondern nur Teilzeit, dann hätte ich das selbe Geld, wenn ich alles über 900 oder so abgeben müsste...Ich bin echt am Ende wirlich und könnte nur noch heulen.. Trotzdem wünsche ich Ihnen ein wunderschönes Wochenende..

Die Verzweifelte und traurige Exfrau Melanie
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag. Ich kann ihre Bedrückung sehr gut verstehe. Sie werden hier aber definitiv nicht bin in alle Ewigkeit Unterhalt zahlen müssen. Bitte teilen Sie mir doch einmal kurz mit, wie lange die Ehedauer gewesen ist.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven [email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax.0471/57774
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Wir waren von FEbruar 2002 bis jetzt (nächsten Monat Scheidung) , also 8,5 Jahre verheiratet.. Mache mir halt große Sorgen, da sein Job so unischer ist und ich auch nicht weiß ob er nochmal mit über 50 einen bekommt... Und habe gelesen dass es dann kein Hartz4 gäbe weil ich ja da bin.. Verstehen Sie mich nicht falsch, ich verstehe mich sehr gut mit meinem Exmann, aber ich will doch auch nochmal neu anfangen, zumal ich ja noch sehr jung bin...

Ich danke XXXXX XXXXX sehr für Ihre Hilfe.. schade so einen Anwalt könnte ich hier in Düsseldorf gebrauchen.. ist schwer einen guten Anwalt zu finden..

Viele Grüße

Melanie Hane
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,
werter Herr Kollege Newerla,

ich erlaube mir, hier ergänzend dazu zu schreiben, da ich befürchte, dass Sie aneinander "vorbei" schreiben.

Zunächst einmal haben Sie einen Ehevertrag geschlossen, in dem Sie einen gegenseitigen Unterhaltsverzicht erklärt haben. Dieser Ehevertrag ist zunächst einmal wirksam und bindend.
Richtig ist allerdings, dass unter Umständen ein Ehevertrag mit Unterhaltsverzicht sittenwidrig sein kann. Dies kann dann der Fall sein, wenn ein Ehegatte durch den Ehevertrag übermäßig benachteiligt wird. Der BGH hat dies in dem Fall bejaht, in dem ein Elternteil ein gemeinsames Kind betreut oder aber wegen Krankheit keiner Erwerbstätigkeit nachgehen kann. Aber selbst in diesen Fällen wird seit der Unterhaltsreform im Jahre 2008 kein unbefristeter und damit lebenslanger Unterhalt mehr geschuldet.

In Ihrem Fall wäre zu prüfen, wann der Ehevertrag geschlossen wurde. Sollte dieser bereits zu Beginn der Ehe geschlossen worden sein, düfte er auf jeden Fall einer Überprüfung standhalten. Aber auch, wenn er ist im Rahmen der Trennung geschlossen wurde, scheidet eine Verbindlichkeit des Vertrages nicht aus.

Solange Ihr Ehemann diesen Vertrag nicht anficht, hat er Bestand und Sie brauchen sich keinerlei Sorgen machen. Erst wenn er diesen Schritt gehen sollte, müsste man sich zunächst darüber streiten, ob er durch den Ehevertrag benachteiligt ist, was ich hier nicht sehe.

Aber auch wenn ein Gericht erkennen würde, dass Sie zum Unterhalt verpflichtet sind, treffen Sie hier nicht lebenslange und wahnsinnig hohe Zahlungen. Von Ihrem Einkommen wären zunächst berufsbedingte Aufwendungen in Höhe von 5 % in Abzug zu bringen. Wenn Sie höhere berufsbedingte Aufwendungen wie Fahrtkosten haben, können Sie diese mit 0,30 € je gefahrenen Kilometer geltend machen. Dann wird von Ihrem Einkommen der Erwerbstätigenbonus abgezogen. Abhängig vom Bundesland in dem Sie leben beträgt dieser zwischen 1/10 und 1/7 Ihres bereinigten Nettoeinkommens und letztendlich steht Ihnen gegenüber Ihrem Ehemann ein Selbstbehalt in Höhe von 1.000 € zur Seite, so dass hier kaum Leistungsfähigkeit für einen nachehelichen Unterhalt gegeben wäre.

Dieser würde meines Erachtens allerdings auch nur greifen, wenn Ihr Ehemann Sozialleistungen nach SGB II oder SGB XII in Anspruch nehmen würde. Aber selbst hier ist es erfahrungsgemäß so, dass der nacheheliche Ehegattenunterhalt, der dann durch die jeweilige Behörde Ihnen gegenüber geltend gemacht würde, nur äußerst selten tatsächlich realisiert wird. Die Behörden müssten dann im Namen Ihres Ehemannes einen Unterhaltsprozess gegen Sie führen, wobei die Behörde grundsätzlich das Kostenrisiko des Verfahrens scheut und auf der anderen Seite auch gar nicht über die personellen Kapazitäten verfügt, alle Ansprüche durchsetzen. Kleinere Unterhaltsbeträge werden daher oftmals überhaupt nicht geltend gemacht. Sollte dieser Fall eines Tages eintreten, was ich für Sie nicht hoffe, so sollten Sie sich dann unbedingt in die anwaltliche Vertretung begeben und versuchen, den Anspruch zurückzuweisen. Dies ist oftmals erfolgreich.

Was die Kindesunterhaltsansprüche Ihres Ehemannes angeht, so haben Sie persönlich sich damit überhaupt nicht auseinander zu setzen. Das ist ein Verfahren zwischen Ihrem Ehemann und seiner ersten Frau. Er sollte ggf. darüber nachdenken, die Unterhaltsansprüche im Wege der Abänderung herabsetzen zu lassen, um wieder in den Genuss des Freibetrages von nunmehr 900,00 € zu kommen. Aber darum muss sich Ihr Ehemann selbst bemühen.

Ich hoffe, ich konnte etwas zur Aufhellung der Situation beitragen.

Mit freundlichen Grüßen
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Rösemeier,

ich sehe die Sache jetzt duch Sie schon etwas klarer und danke XXXXX XXXXXür die Antwort.. Mir bleibt aber immer noch die Frage etwas offen, was passiert wenn er z.B. in 3-4 Jahren arbeitslos würde oder krank würde und nicht mehr arbeiten könnte. Die Aussicht auf einen neuen Job mit Mitte 50 ist ja auch eher gering.. Ich habe halt gelesen, dass vor allem bei Krankheit das Gesetzt "knallhart" ist wenn man geschieden ist. (nacheheliche Solidarität). Natürlich möchte ich nicht dass mein mann auf der Straße leben müsste, aber was kann ich dafür wenn mein Mann mit Mitte 50 Krank oder dauerhaft arbeitslos würde.. aber muss ich wegen solcher eh schon traurigen Umstände auf Existenzminimum leben??? Gerade mit dieser Arbeitslosigkeit und Krankheit mache ich mir GEdanken. Selbst wenn der Kelch des Aufstockungsunterhalts an mir vorübe geht, muss ich ja die nächsten 15 Jahre bis mein Mann in Rente geht, bangen dass ich doch durch solch einen Umstand herangezogen werde.. Ich kann so nie ruhig in die Zukunft schauen udn wissen "jezt ist alles gut". es kann mich jeden TAg treffen. Im Grunde genommen ist es heutzutage nicht mehr selten dass man schon vor REnteneinritt seine Arbeit verliert oder auch leider krank werden kann...

Liebe Grüße
Melanie Hane
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Frau Hane,
auch diesbezüglich brauchen Sie sich nicht allzu große Sorgen machen. Ein Aufstockungsunterhalt wegen Krankheit ist auch nur dann gerechtfertigt, wenn die Krankheit schon während der Ehe bestanden hat. Hier geht es um den Einsatzzeitpunkt einer Krankheit. Wenn Ihr Ehemann sich gegenwärtig also noch bester Gesundheit erfreut, dann brauchen Sie sich diesbezüglich auch keine Gedanken machen.
Sie müssen mit Sicherheit nicht bis zum Renteneintritt Ihres Ehemannes bangen, noch auf nachehelichen Unterhalt in Anspruch genommen zu werden.
Er selbst wird mit Sicherheit auch keine Ansprüche gegen Sie geltend machen, wenn er arbeitslos wird oder gar ALG II bezieht, denn ihm selbst würde das beim Leistungsbezug keinerlei Vorteile bringen.
Wenn überhaupt würde die Behörde gegen Sie in diesem Fall Ansprüche erheben, aber auch hiergegen kann man sich erfolgreich wehren.
Machen Sie sich also nicht zu viele Gedanken, man zieht damit nur Dinge an, die man eigentlich nicht haben möchte ;)
Im Moment ist alles gut und wenn wirklich, wovon ich allerdings nicht ausgehe, jemals eine Unterhaltsforderung kommen sollte, gehen Sie zu einem Fachanwalt für Familienrecht.
Genießen Sie den sonnigen Sonntag noch ein wenig.
Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
VIELEN DANK!! Sie haben REcht , ich MUSS etwas gelassener werden, das ist richtig...

Ihnen auch noch einen schönen Tag und nochmals DANKE..

Viele Grüße
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Bitte schön.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Mist eine letzte Frage noch:

Mein Mann ist im Großen gesund,ABER

vor 8 Jahren hautkrebs , folgenlos
Bluthochdruck
oft Rückenprobleme, wodruch er schon einige Male krank geschrieben war.. er arbeitet aber trotz allem immer 50 Stunden die Woche...

Kann man ihn SO als gesund einstufen??

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Aufgrund der doch eher diffusen Beschwerden, wäre er als gesund einzustufen.
Im Übrigen wäre Ihr Mann darlegungs- und beweispflichtig.

Machen Sie sich bitte nicht so viele Sorgen.

MfG
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Abend nocheinmal,
müsste mein Exmann Sozialleistungen beantragen und das Amt käme tatsächlich auf mich zu muss ich dann auch mein Erspartes "Vermögen" angeben und wird dieses Vermögen auch zur Unterhaltszahlung herangezogen???

Kann immer noch nicht mit dem Thema abschließen, sorry..

Viele Grüße
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Das macht doch nichts. Nein nur Ihr Einkommen wird zur Unterhaltsberechnung herangezogen, nicht Ihr Vermögen.
Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
VIELEN DANK für die SCHNELLE ANTWORT..
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
gerne, machen Sie sich wirklich nicht so große Sorgen, es wird schon alles gut gehen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Abend,

sollte ich zum Ehegattenunterhalt herangezogen werden.
Wieviel darf ich dann behalten? 1000 Euro oder 900 (ich lese immer Unterschiedlich). Kommen zu den 900 oder 1000 Euro noch folgendes hinzu, was ich behalten darf?

Direktversicherung
VL Leistungen
Berufsunfähigkeitsversicherung
und was ist mit dem ERwerbstätigenbonus???

Bleiben mir zusätzlich noch diese Dinge oder sind die in den 1000 Euro schon enthalten??

Ich lese immer nur von den 1000 oder 900 Euro, aber NUR EINMAL habe ich gelesen dass zusätzlich zu dem Selbstbehalt noch die oben genannten Posten bleiben (Finanztip.de)..somit käme ja noch einiges zusammen was ich für den Fall behalten dürfte oder ist mit den 1000 Euro alles abgegolten??


Meine Zinsen die ich vom Ersparten erhalte jedoch wirken sich warhscheinlich wieder einkommenssteigernd aus oder?? DAnn bräuchte ich es nicht mehr zu mageren Zinsen anlegen oder??


WAs ist wenn ich wenn ich wieder mit jemanden zusammenziehe , kann mein SElbstbehalt von 1000 wieder gekürzt werden?? (habe einen Freund, der allerdings sagt, wenn das so ist, könnne wir auch jeder ne eigene Wohnung behalten.. Versthe seine Ansich nur zu gut)

Lieber Herr Rechtsanwalt, ich habe wieder viele Fragen an Sie aber ich finde im Internet nie die richtigen Sachen, sondern tausend andere Sachen!!!

Ich bin gerne bereit für Ihre Antwort eine weitere Zahlung zu leisten, sagen Sie mir einfach wie ich das jetz mache..

Viele Grüße und einen schönen Abend..

Melanie
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Melanie,
Sie ermitteln Ihr durchschnittliches Nettoeinkommen, indem Sie die Einkommen der letzten 12 Monate addieren und eine etwaige Steuererstattung hinzuaddieren. Der Gesamtbetrag wird dann durch 12 geteilt, so erhalten Sie Ihr durchschnittliches Nettoeinkommen.
Von diesem Einkommen werden zunächst die berufsbedingten Aufwendungen in Abzug gebracht. Entweder pauschal 5 % vom durchschnittlichen Nettoeinkommen oder die tatsächlichen berufsbedingten Aufwendungen. Hier können pro gefahrenen Kilometer 0,30 € in Ansatz gebracht werden, abhängig von der Entfernung ist diese Regelung oftmals günstiger als die 5 % Pauschale.
Wenn die Direktversicherung und die VL der Altersvorsorge dienen und so bereits während der Ehe angespart wurden (dann sind diese Aufwendungen eheprägend) sind diese ebenfalls neben der Berufsunfähigkeitsversicherung vom Einkommen in Abzug zu bringen.
Dann wird der Erwerbstätigenbonus vom Einkommen in Abzug gebracht. Je nach Bundesland ist dieser 1/7 bis 1/10.
Die verbleibende Leistungsfähigkeit für den Ehegattenunterhalt ermittelt man dann, in dem man von den nach Abzug des Erwerbstätigenbonus errechneten Betrag den Selbstbehalt in Höhe von 1000 € in Abzug bringt.
Bei Ihrem Einkommen verbleibt dann bestimmt keine Leistungsfähigkeit mehr, oder aber nur eine sehr geringe.
Ihr Selbstbehalt kann auch nicht reduziert werden, wenn Sie mit Ihrem Freund zusammenziehen. Es geht hier ja um Ehegattenunterhalt und nicht um Kindesunterhalt. Beim Ehegattenunterhalt sind die Maßstäbe nicht so eng.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen Ihre Angst nun etwas nehmen und würde mich freuen, wenn Sie meine Antwort akzeptieren. Herzlichen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung: selbständiger Rechtsanwalt
Tobias Rösemeier und weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
.. habe die letzten Tage wieder viel gelesen ...

habe noch einmal eine Frage dazu , wenn mein Mann arbeitslos würde..und Hartz IV beantragen würde..

Ich habe jetzt sehr viel gelesen, dass man als Expartner dann automatisch einen Stapel Papiere bekommt wo nach der kompletten Einkommen - und auch VERMÖGENSSITUATION gefragt wird...

1)Das hieße ja ich muss mein ganzes Erpartes angeben.. Wofür?? Muss ich im schlimmsten Fall von meinem VERMÖGEN auch noch Unterhalt zahlen falls mein Einkommen nicht reicht, um meinen Exmann abzusichern???Wozu wollten sie sonst das Vermögen wissen???

2.) Werden die Zinsen von meinem Ersparten auch beim Einkommen berücksichtigt?? Wofür lege ich dann meine Gelder an???

3.)und drittens will die Arge auch noch die Einkommens und Vermögenssitutaion meines "neuen Mannes" (wir wollten eigentlich heiraten), damit für die Unterhaltszahlung für meinen Ex mein Selbstbehalt nochmal gekürzt werden kann auf ca. 800 Euo und die Arge somit noch weniger für meinen Ex bezahlen muss...

Mit Zinsen und VErmögen und Selbstbehaltskürzung kommt ja dann genug für meinen EX zusammen so dass die ARGE kaum noch zahlen müsste...ES IST DER WAHNSINN. Wofür soll ICH denn dann arbeiten gehen?? Völlig sinnlos oder ich gehe direkt auf Teilzeit aber dann knapsen sie wohlmöglich erst Recht mein VERMÖGEN an.. Das wollte ich eigentlich für später zurücklegen, wird wohl kaum noch möglich sein..

ICH VERSTEHE DIESE SACHEN NICHT!!..

Lese im Übrigen auc himmer wieder, dass die ARGE noch nach Jahren auf die Expartner losgehen, weil ja eine NOT besteht und somit die nacheheliche Solidarität eingehalten werden müsse in so einer Not...

Mein Gott..

Viele liebe Grüße

Melanie
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Melanie,
machen Sie sich doch nicht so viele Gedanken um "ungelegte Eier" ;)
Die Formulare von der ARGE sind so konzipiert, daran lässt sich nichts ändern. Zinsen stellen Einkommen dar auch im Unterhaltsrecht, deswegen die Angabe zum Vermögen.
Nicht jeder Euro den Sie aus Ihren Zinsen erzielen spiegelt sich automatisch wider in der Unterhaltsberechnung. Der Selbstbehalt beträgt definitiv 1.000 € eine Kürzung kommt hier nicht in Betracht.
Der Ehevertrag zum Unterhaltsverzicht ist im übrigen nach höchstrichterlicher Rechtsprechung BGH nur dann sittenwidrig, wenn im Zeitpunkt des Abschlusses durch den Verzicht Sozialhilfebedürftigkeit entsteht.
Wenn die ARGE eines Tages kommen sollte, gibt es dann immer Mittel und Wege, um deren Anspruch zurückzuweisen oder klein zu halten.
Ihr Vermögen wird defintiv auch nicht zur Zahlung von Unterhaltsansprüchen Ihres Ex-Mannes herangezogen.
Ich weiß, dass die Situation verwirrend ist für Sie, aber aufgrund Ihrer Angaben zu Ihren Einkommensverhältnissen besteht kein Grund zur Sorge.
Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Rösemeier,

jettz bin ich platt und muss mich nochmal bei Ihnen melden..

Der Anwalt von meinem Exmann meint ich MUSS Unterhalt zahlen, Der Ehevertrag sei nichtig, weil mein Mann durch seine Herabsetztung des Selbsbehalts in der Ehe auf knapp 750 Euro bedürftig ist.. Sein Selbtbehalt würde nicht hochgesetzt werden, da er ja definitiv einen Anprsuch auf Unterhalt hat.. Durch meine Zinsen ist sogar mein Einkommen noch höher.

Ihm wird der kindesunterhalt vom Einkommen abgezogen OBWOHL es sich nicht um gemeinsame Kinder handelt, weil diese Verpflichtung ja EHEPRÄGEND war , somit verdiene ich das Doppelte!! Dabei war ich doch diejenige die während der Ehe die Nachteile hatte weil er soviel Unterhalt zhalen muss, ICH musste ihn durchfüttern, und damit soll nach der Ehe immer noch nihct Schluss sein???

Die EHEBEDINTEN NACHTEILE hatte ICH ja somit!!!

Ich versthe nicht warum man mir meine Zukunft auch noch verbauen will!!

Ich kann also direkt aufhören zu arbeiten!!

Liebe Grüße

Melanie
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.

Liebe Melanie,

in Ihrem Fall ist es empfehlenswert, dass Sie sich in die Vertretung bei einem Kollegen vor Ort begeben. Wir erzielen hier über dieses Forum keine abschließende Lösung. Der Vertrag ist durch einen Anwalt zu prüfen und dieser kann sich dann auch in einer angemessenen Form mit dem Anwalt Ihres Ex-Manns auseinandersetzen. Wir haben nun leider die Grenzen dieses Forums erreicht. Es tut mir leid, Ihnen hier nicht weiterhelfen zu können.

Gerne suche ich Ihnen einen Fachanwalt an Ihrem Wohnsitz heraus, wenn Sie mir sagen, wo Sie leben.

Viele Grüße

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Einen schönen guten Tag,

ich lebe in Düsseldorf, falls Sie mir hier einen Anwalt empfehlen könne??

Habe ich denn überhaupt noch eine Chance dass es für mich gut ausgeht??

Wie sehen Sie das?? Ich habe einfach große Sorge !!!!

Viele Grüße

Melanie
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich verstehe, dass Sie sich Sorgen machen. Ich mach mich mal schlau wegen einen guten Fachanwalt in Düsseldorf.

Viele Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
DANKE SCHÖN..

Furchtbar , wenn man wegen solcher Sorgen gar nicht mehr das SCHÖNE sehen kann...

Einen schönen Sonntag noch für Sie...
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.

http://www.rechtsanwaeltin-luchtenberg.de/

 

http://www.asp-rechtsanwaelte.de/fachanwalt/familienrecht/fachanwalt_familienrecht_duesseldorf.htm

 

Ich habe Ihnen mal zwei Kollegen hier reingestellt. Persönlich bekannt sind Sie mir allerdings nicht. Der zweite Kollege hält wie ich selbst auch Vorträge für den ISUV, das ist ein Verein zu Trennungsfragen.

 

Schauen Sie sich die Seiten einfach mal an, und schauen, ob die beiden in etwa zu Ihnen passen. Wenn nicht, müssen Sie selbst ein bisschen über google recherchieren.

 

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg.

Viele Grüße

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank für Ihre Mühen.

Darf ich Sie noch eine Sache fragen:

Habe heute ein urteil des BGH gelsen..:

"VERTRAGSFREIHEIT in Eheverträgen ist eingeschränkt... Vertragspartner dürfen keine Regelungen treffen, die einen NICHT am Vertrag beteiligten Dritten benachteiligen!."

Kann man mir es so auslegen , dass der Ehevertrag in diesem Fall der Unterhaltsverzeicht sittenwidrig und nichtig ist, weil seine Kinder (am Vertrag NICHT beteiligte Dritte) benachteiligt werden, indem sein Selbstbehalt wieder hochgesetzt werden müsste und sie somit weniger Unterhalt bekommmen würden????


Antworten Sie mir bitte nur wenn es Ihnen nichts ausmacht, es tut mir so leid dass ich Sie so nerve, aber Sie antworten immer so gut und vor allen Dingen leicht verständlich...

Viele Grüße

Melanie
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

es liegt hier keine direkte Benachteiligung Dritter durch den Ehevertrag vor. Ihren Mann trifft gegenüber seinen Kindern grundsätzlich erst einmal eine Erwerbsverpflichtung, d. h. er ist verpflichtet alles zu tun, um ein Einkommen zu erzeilen, welches ihm ermöglicht ausreichend Unterhalt zu zahlen.

Sicherlich hat die Unterhaltsverpflichtung die ehelichen Verhältnisse mitgeprägt, aber auf der anderen Seite bestand diese Verpflichtung bereits vor der Eheschließung. Der Selbstbehalt ist nur deswegen herabgesetzt worden, weil er mit Ihnen in einem Haushalt zusammenlebt und nicht weil Sie ihm gegenüber unterhaltsverpflichtet sind. Ich denke das ist ein Argument gegen die Unwirksamkeit des Ehevertrages.

MfG


Verändert von Tobias Rösemeier am 10.08.2010 um 06:53 Uhr EST
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Morgen Herr Rösemeier,

habe gelesen, dass wenn die ARGE im Fall von Hartz IV ja Unterhaltsanspürche gegen mich hat , wenn sie meinem Mann Hartz IV bezahlen. Laut meinem arbeitseinkommen und meinen Zinsen aus Ersparten müsste ich ja geld bezahlen, wenn auch nicht so viel. Ich wäre also Mangelfall weil ich nicht den vollen Anpsruch meines Mann zahlen kann. Kann man dann verlangen dass ich aus meinem Vermögen Untehralt zahlen muss, damit die ARge nicht aufstocken muss?? habe gelesen , dass dies geltende gemacht wird, wenn man Mangelfall ist und aus Einkommen nicht den Vollen Unterhalt zahlen kann...Wäre super wenn Sie mir was dazu sagen könnten!!

Viele liebe Grüße

Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Hallo Melanie,

bevor ich hier eine weitere Frage beantworte, bitte ich um Klärung, weshalb unter dem selben Account ein Marcus eine andere Frage stellt. Ich denke, dass ist nicht in Ordnung.

MfG
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
weil ich mich mit Markus zusammen beraten habe, weil dieser ein ähnliches Problem hat und er über meinen Account geschrieben hat. Das ist alles ! Er zahlt auch extra für sich an mich... Man muss sich doch zusammen tun und WIR helfen uns gegenseitig.. Jeder hat aber seinen Fall für sich..

Liebe Grüße
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Es war jetzt nur nicht erkennbar, wer das ist. Es hätte ja eine Interessenkollision sein können, dann dürfen wir Anwälte nicht beraten.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Nein, es handelt sich um 2 eigene Fälle, ganz bestimmt.. Markus hat an einen anderen Experten geschrieben als ich, weil ich nur an Sie noch schreibe.. Die Frage die ich an Sie gestellt habe, galt nur für MICH allein !!! Es tut mir leid , ich wollte nicht dass Sie sich hintergangen fühlen, wel es so nicht ist...Warum sollte ich das tun!! Mich interessiert für mich nur MEINE Antwort..Dürfen Sie mich jetzt nicht mehr beraten??
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Doch natürlich, ich musste nur fragen, wegen einer eventuellen Interessenkollision. Alles ist gut!
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Zur Frage: Aus dem Vermögen selbst muss kein Unterhalt gezahlt werden. Einzig die Zinsen sind unterhaltsrechtlich interessant und werden als Einkommen angerechnet.

MfG
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke XXXXX XXXXXösemeier für Ihre Auskunft...

Und ich bin froh , dass ich diese Antwort bekommen habe, weil

im Fall von meinem Freund Markus sagt der Anwalt dass das Vermögen sogar eingesetzt werden MUSS..

ich für meinen Fall bin froh , dass Sie das anders sehen und hoffe für meinen Freund, dass doch auch führ ihn eher Ihre Sichtweise zählt..

Viele Grüße

Melanie
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
90000 € sind ja auch noch was anderes.

MfG
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Klar das sehe ich auch eigentlcih so... Aber so habe ich das nicht gesehen.. Mein Erspartes beläuft sich auch schon auf einiges..So ein Mist... Komme wohl aus dieser Kiste dann auch nicht raus... Auch wenn ich das nicht verstehe. Da spare ich mein Leben lang, fahr nicht in urlaub , kaufe mir kaum was, damit ich mal für später was habe..Und dann muss man es abgeben. Dann hätte ich wohl besser die letzten 20 Jahre einfach gut gelebt und mir tolle Sachen gekauft , wenn ich es dann wgen der ARGE an meinen EXMANN verpulvern muss. Das ist ja ein WAHNSINN...hätte ich es mal lieber offiziell in eine Altersvorsorge gestekct, aber dafür ist es wohl zu spät...
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Denke Sie nicht so Negativ. Bei allem hat immer noch eine Angemessenheits- und Billigkeitsprüfung stattzufinden. Unterhalt ist ein weites Feld und alles eine Sache der Einzelprüfung und Einzelbewertung.

MfG
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ist denn Unterhalt wegen Hartz IV Bezug auch begrenzbar zeitlich gesehen oder ist er unbegrenzt wegen sclechter Erwerbschancen des Exmannes aufgrund von Alter..??

Liebe Grüße
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Natürlich ist Ehegattenunterhalt begrenzbar. Das hat mit Hartz IV nichts zu tun.

MfG

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