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Tobias Rösemeier
Tobias Rösemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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Tobias Rösemeier ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe eine Frage bez glich

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich habe eine Frage bezüglich einer Abänderung eines geschlossenen Vergleiches vor dem OLG Dresden zum Ehegattenunterhalt, den ich noch bis Januar 2015 zu bezahlen habe. In wie weit hat eine Abänderungsklage dazu Sinn?
Ich bin seit Dezember 2006 geschieden und bezahle seitdem Ehegattenunterhalt. Er war damals höher und ich bin gegen das Urteil in Berufung vor das OLG Dresden gegangen. Herausgekommen ist ein Vergleich zu 100 EUR monatlich. Außerdem bezahle ich noch 272 EUR für meine 9 jährigeTochter. Nun bin ich diesen Vergleich verpflichtet bis 2015 Ehegattenunterhalt an meine Exfrau zu bezahlen, da ich eine Nebentätigkeit als Musiker in einer Band betreibe und dieses Einkommen aus meiner Nebentäötigkeit zum Ehepräghenden Einkommen gehört hat. Nunmehr bezahle ich diesen Unterhalt schon seit November 2007, da ist auch der Vergleich vor dem OLG gemacht worden. Ich bezahle also nur auf Grund meiner Nebentätigkeit Unterhalt, zu der ich aber nicht verpflichtet bin! Kann sie aber nicht einfach so aufgeben, da wir eine Band haben. Ich habe außerdem einen festen Job von 40 Stunden die Woche. Meine Exfrau arbeitet lediglich 30 Stunden die Woche.
Meine Exfrau lebt nun schon seit 3 einhalb Jahren in einer festen Beziehung. Es finden Besuche bis zu 3 Tagen in der Woche zusammenhängend sowie Urlaube, Familienfeiern und sonstige Sachen gemeinsam mit Ihrem Freund statt, der aber nicht mit bei Ihr wohnt. Es hat jeder noch seine eigene Wohnung. Jedoch werden auch Einkäufe für den anderen sowie Haushaltstätigkeiten und Arbeiten an Haus und Garten beiderseitig erledigt. Er hilft auch den Eltern meiner Exfrau mit an Haus und Garten, die nebenan wohnen. Wie stehen meine Chanchen zu einer Unterhaltsbeendigung aus dem Grund der verfestigten Lebensgemeinschaft? Und kann ich dies auch im Rahmen einer zivilen Klage ohne Anwalt führen?
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

die Chancen hinsichtlich der Abänderung des gerichtlichen Vergleiches im Hinblick auf die verfestigte eheähnliche Beziehung der Exfrau sind sicherlich gut, wenn Sie dies alles entsprechend nachweisen können. Ich gehe in Anbetracht Ihrer Argumentation davon aus, dass Ihnen die höchstrichterliche Rechtssprechung hierzu bekannt ist.

 

Leider können Sie aber den Prozess nicht selbts führen, da in Unterhaltsangelegenheiten generell Anwaltszwang herrscht.

 

 

Ich hoffe, Ihnen im Rahmen dieses Mediums einen angemessenen Überblick über die rechtliche Situation verschafft zu haben.

 

Bitte vergessen Sie nicht meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten. Falls Sie eine Nachfrage haben stehe ich sodann gern zur Verfügung.

 

Mit freundlichen Grüßen

Tobias Rösemeier und 2 weitere Experten für Familienrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Die Rechtsprechung ist mir soweit bekannt. Jedoch ist es eben nur ein Gummiparagraph. Das Zusammen Wohnen ist eben nicht gegeben! Als Beweisführung ist wohl das Beste der Freund. Ihn als Zeuge zu laden? Er ist selbst Polizeibeamter und ich glaube er wird sich vor einer Falschaussage vor Gericht hüten. Außerdem gibt es viele weitere Freunde meiner Exfrau, die als Zeugen gehört werden könnten.
Kann es dennoch passieren, das ich im schlechtesten Fall mit einem höheren Unterhalt nach Hause geschickt werde, wenn die gegenseite dann einen höheren Unterhalt, wie Anfangs wieder fordert. Mein Einkommen ist allerdings gleichgeblieben.


viele Grüße und Danke

Jens Meyer
Experte:  Tobias Rösemeier hat geantwortet vor 7 Jahren.

Lieber Fragesteller,

 

die Sorge kann ich Ihnen nehmen, höher kann es nicht werden. Insofern besteht "nur" das Risiko, dass alles so bleibt, wie es ist.

 

MfG

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