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a.merkel
a.merkel, Rechtsanwalt
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 2154
Erfahrung:  LL.M. Eur
35164805
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a.merkel ist jetzt online.

Hallo, ich stehe kurz vor dem Termin beim Familiengericht.

Kundenfrage

Hallo,
ich stehe kurz vor dem Termin beim Familiengericht. Mittlerweile habe ich 3 verschiedene Unterhaltsberechnungen. Da ich selbständig bin sind die Anwälte überfordert wer kann helfen?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,
Sehr geehrte Ratsuchende,




ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.




Bei einem Selbstständigen kann nicht pauschal das versteuernde Einkommen zu Grunde gelegt werden, da steuerrechtlich ermittelte Einkommen nicht mit dem unterhaltsrechtlich maßgeblichen Einkommen übereinstimmen muss.




Grundsätzlich wird bei allen Selbstständigen das Einkommen als Durchschnittswert aus den letzten drei Geschäftsjahren gebildet. Befindet sich die Selbstständigkeit in der Aufbauphase oder bei stark schwankenden Gewinnen können auch mehr oder weniger abgeschlossene Geschäftsjahre zur Grundlage der Einkommensberechnung gemacht werden.




Es ist nicht ausgeschlossen, dass auch die Ergebnisse des laufenden Geschäftsjahres (BWA) bei der Einkommensermittlung herangezogen werden.




Es reicht in der Regel nicht aus, nur das zu versteuernde Einkommen aus den letzten Geschäftsjahren mitzuteilen. Die Rechtsprechung geht nämlich davon aus, dass das unterhaltsrechtlich relevante Einkommen nicht grundsätzlich mit dem zu versteuernden Einkommen übereinstimmt. Insbesondere privilegiere das Steuerrecht einzelne Einkommensarten und Aufwendungen, ohne dass dem tatsächliche Aufwendungen entgegenstünden, vgl. z.B. OlG Celle Urt.v. 15.03.2006, Az 15 UF 54/05. Deshalb müsse der Selbstständige seine Einnahmen und behaupteten Aufwendungen so darstellen, dass die allein steuerlich beachtlichen Aufwendungen von solchen, die unterhaltsrechtlich von Bedeutung sind, abgegrenzt werden.




Schwerpunkte bei der Analyse des Einkommes liegen dabei in der Bewertung der vorgenommenen Abschreibungen, der Überprüfung bestimmter Kostenarten, beispielsweise der Personalkosten, der Erfassung der in den Betriebsausgaben eventuell versteckter privater Lebenshaltungskosten, der Vergleich mit bekannten Richtsätzen oder der Betriebsvergleich.




Vorsorgeaufwendungen des Selbstständigen sind bei der Einkommensermittlung einkommensmindernd zu berücksichtigen. Hier sind insbesondere die Aufwendungen für die Kranken- und Pflegeversicherung sowie für die Altersvorsorge zu nennen.




Private Steuern sind grundsätzlich in der in den letzten 3 Kalenderjahren angefallenen Höhe zu berücksichtigen. Werden allerdings bei der Einkommensermittlung nur steuerlich berücksichtigungsfähige Aufwendungen des Selbstständigen nicht anerkannt, also gewinnerhöhend berücksichtigt, ist zu prüfen, ob dann nicht auch die Steuerlast fiktiv aus dem höheren Einkommen zu ermitteln ist.





Sofern Ihre Frage noch nicht abschließend beantwortet sein sollte, machen Sie bitte von Ihrem Fragerecht Gebrauch . Ansonsten bitte ich höflichst um akzeptieren der Antwort.




Mit besten Grüssen


Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin






















Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie noch eine Nachfrage? Wenn nicht, bitte ich Ihre Frage durch akzeptieren hier zu schließen und dadurch ebenfalls meine Leistung zu honorieren. Danke.
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie etwas nicht verstanden oder einfach vergessen die Antwort zu akzeptieren?
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sie haben die Antwort immer noch nicht akzeptiert.


Gibt es Probleme?


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