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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Dipom Jurist
Kategorie: Familienrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Rechtsanwalt
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Familienrecht hier ein
Danjel Newerla ist jetzt online.

Hallo,Bemerkung Ich habe bisher nie R ckst nde bei den Unterhaltsleistungen

Kundenfrage

Hallo,
Bemerkung: Ich habe bisher nie Rückstände bei den Unterhaltsleistungen gehabt! Jetzt werden Rückstände eingefordert, denn:
Die letzte JA Berechnung erfolgte zu Beginn 2009, meine beiden Kinder waren da 12 und 14 Jahre alt. Nun (am 4.4.10) bekam ich eine Aufforderung vom JA (Beistandschaft), die laut Urkunde zuletzt festgelegten Beträge (ich zahle je Kind monatl. 291 Euro) auf 330 zu erhöhen. Es ist ein "2." Brief, den ersten (angeblich vom 19.1.) habe ich aber nicht erhalten. Im ersten wäre "gebeten" worden, den erhöten Betrag ab 01/10 zu zahlen. Im "2." Brief werde ich nun "aufgefordert" die seit Jahresbeginn aufgelaufenen Rückstände zu zahlen sowie auf den erhöhten Betrag umzustellen.
Meine Fragen: Im erhaltenen Schreiben sind keine Begründungen für die Erhöhung, kann das mit neuen gesetzlichen Dingen zusammen hängen? Kann innerhalb eines Jahres 2 mal erhöht werden? Und: Ich habe erst seit Anf. April Kenntnis davon, kann das rückständige Geld tatsächlich gefordert werden, denn es steht nichts davon, dass und wann Kindsmutter Neuberechnung o.ä. fordert. Weiss von anderen Vätern, dass sie keine entsprechenden Aufforderungen haben!
Jammer: werde bei der erhöhten Zahlung leider finanziell zurückgeworfen, sodass ich die geregelten Kinderwochenenden nicht mehr so ermöglichen kann. Unbegreifbar!
Dank im Voraus!
Norbert Smolka
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Familienrecht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrter Herr Smolka,


vielen Dank zunächst für Ihre Anfrage!

Den angeblich ersten versendeten Brief können Sie getrost ignorieren bzw. wie bereits geschehen den Zugang bestreiten. Das JA muss den Zugang des Briefes bei Ihnen sowie vor allem den Inhalt dieses Briefes im Streitfalle nachweisen, was nicht gelingen wird.

Nun zu Ihren Fragen:

Zu 1.)Im erhaltenen Schreiben sind keine Begründungen für die Erhöhung, kann das mit neuen gesetzlichen Dingen zusammen hängen?

Ja, die Düsseldorfer Tabelle 2010 sieht höhere Unterhaltsbeträge vor (eine Steigerung von im Durchschnitt 13 %), als es noch 2009 der Fall gewesen ist.

Ich gehe davon aus, dass Sie einen sog. dynamischen Unterhaltstitel haben, der sich an der jeweiligen Düsseldorfer Tabelle (also des jeweiligen aktuellen Jahres) orientiert.

Zu 2.)Kann innerhalb eines Jahres 2 mal erhöht werden?

Nein, das geht grundsätzlich nicht. Eine Ausnahme wäre, dass dieses ausdrücklich in dem Unterhaltstitel festgeschrieben ist, wovon ich nicht ausgehe oder, dass sich die Einkommensverhältnisse von Ihnen so drastisch verbessert haben, dass Sie einkommensmäßig in eine höhere Gruppe der Tabelle rutschen, was automatisch mit einer höheren Zahlung verbunden wäre.

Zu 3.)Und: Ich habe erst seit Anf. April Kenntnis davon, kann das rückständige Geld tatsächlich gefordert werden, denn es steht nichts davon, dass und wann Kindsmutter Neuberechnung o.ä. fordert. Weiss von anderen Vätern, dass sie keine entsprechenden Aufforderungen haben! Jammer: werde bei der erhöhten Zahlung leider finanziell zurückgeworfen, sodass ich die geregelten Kinderwochenenden nicht mehr so ermöglichen kann.

Das mit den Kinderwochenenden ist ein wichtiges Argument. Man kann Sie nicht zwingen rund um die Uhr zu arbeiten, so dass Sie Ihr besuchsrecht gegenüber den Kindern nicht mehr wahrnehmen können.

Sofern Sie noch Verständnisfragen haben, zögern Sie bitte nicht nachzufragen

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochvormittag!



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Heilsbergerstr. 16
27580 Bremerhaven
[email protected]
Tel. 0471/3088132
Fax. 0471/57774

Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Werter Herr Newerla,
Dank für schnelle, leider nicht konkrete, Antwort.
Vor einem Jahr galt also eine vorherige DT, nun die DT2010. 13 Prozent mehr, ohje. Tatsächlich ist mein Einkommen nicht vergleichbar gestiegen!
Es wurde diesmal kein entsprechender Verdienstnachweis wie sonst durch KM gefordert, sondern der Beistand (JA) schreibt mal so. Und ja, der Titel ist dynamisch. Nach EGZPO hab ich im letzten Jahr mehrfach auf den Inhalt des Titels gepocht, da immer falsche Forderungen standen, dann wurde aber eingestanden, dass Regelbetrag 98,8 % vom Mindestunterhalt ist. Mit welcher Minimal-/Maximalfrist kann denn da nun konkret nachgefordert werden? Z.B. wie jetzt, wenn eine neue DT existiert oder wann?
Dass die JA Briefe auf dem einfachen Postweg kommen, heisst nicht, dass demnächst nichts per Einschreiben kommt. Und ganz sicher wird weiter gefordert und Rückstand aufsummiert, Frage nur, ist das rechtens und wie soll ich mich verhalten? Auf Rechtsstreit war und bin ich nie aus. Will aber nicht sinnlos in den Pferdehof der Mutter investieren, sondern viel lieber meine Kinder sooft wie möglich sehen, und dazu sind ja Finanzen notwendig, bzw. kann man ohne Geld nicht zu den Kindern reisen, Urlaube machen... All das hat aber keinen Bestand vor Amt und Mutter, ich weiss aus Erfahrung, das sie das einfordern, was zusteht und leider nochmehr. Das Nochmehr will ich verhindern, auf Verständigung oder gar Verständnis mit der Mutter ist nicht zu rechnen. Und mir gings nicht um noch mehr Arbeitszeit sondern um noch weniger Möglichkeiten auf/mit meinen Kindern.
Verstehe an der DT nie (auch bei der soeben gegoogelten 2010er nicht): ich verdiene seit eh und je unter 1900 Netto aber deutl. über 1500,-; werde vom JA aber immer in die Stufe unter 1500 gesteckt: 426,- minus 1,2 % ist 422,- minus halbes Kindergeld ist 330,-(neuer geforderter Betrag)! Komisch?!
Gruß, N. Smolka
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Erneut posten: Unvollständige Antwort.
Bin unzufrieden, bitte Geld zurück.
N. Smolka
Kunde: hat geantwortet vor 7 Jahren.
Hier nocheinmal:
Erstaunlich, wie schnell man unzufrieden sein kann. Eine Anfrage, die unbefriedigend beantwortet wurde. Auf genaueres Nachhaken nie mehr irgendeine Reaktion. Auch auf mehrfaches Rückfordern meines Geldbetrages nicht. Denn es wurde zugesagt: Unzufrieden-Geld zurück!
Möchte das hier nochmals tun: Bitte um Geld zurück-bin äußerst unzufrieden!!
N. Smolka