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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Erbrecht
Zufriedene Kunden: 26203
Erfahrung:  Langjährige Tätigkeit auf dem Gebiet des Zivilrechts
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RASchiessl ist jetzt online.

Ich pflegte meine an Demenz erkrankte Mutter seit 2005. 2019

Kundenfrage

ich pflegte meine an Demenz erkrankte Mutter seit 2005. 2019 musste ich meine Arbeit aufgeben. Meine Mutter ist im Dezember 2016 verstorben. Wir sind 3 Geschwister als Erben und 2 Enkel eines verstorbenen Sohnes. Wie und wo mache ich meinen Anspruch zum Ausgleichsbetrag für pflegende Angehörige nach § 2057 ? geltend (Erbschein usw.), und in welcher Höhe kann der Betrag angesetzt werden? Das Erbe sind 2 Eigentumswohnungen.

Gepostet: vor 11 Tagen.
Kategorie: Erbrecht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 11 Tagen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Den Ausgleichsanspruch nach § 2057a BGB machen Sie im Streitfall vor Gericht geltend (sofern Sie mit den Miterben keine Einigung finden). Vor Gericht wird dann im Wege einer Feststellungsklage der Ausgleichungsbetrag den Sie erhalten festgelegt.

Der Ausgleichungsanspruch richtet sich einerseits nach Art, Umfang und Dauer der Leistungen, andererseits nach dem Wert des Nachlasses.

Der Gesetzgeber hat die genaue Durchführung der Ausgleichungsberechnung nun nicht geregelt.

Bei einer Berechnung ist zunächst zu berücksichtigen welche Dauer und Umfang die auszugleichenden Leistungen haben, insbesondere also gesamter Leistungszeitraum, täglicher Aufwand, Höhe dem Erblasser überlassener Geldmittel usw. Zu würdigen sind ferner Art und Auswirkung der Leistung, vor allem deren Wert für den Nachlass.

Das bedeutet in Ihrem Falle, man muss einen Vergleich anstellen, wie sich der Nachlass entwickelt hätte, hätten nicht Sie sonder eine fremde Pflegekraft Ihre Mutter versorgt. Durch Ihre perönliche Leistung ist der Nachlass erhalten geblieben und das ist bei der Berechnung des Ausgleichsanspruches maßgeblich.

Allerdings ist hier auch die Billigkeit zu berücksichtigen. Das bedeutet, Sie erhalten auch wenn Sie umfangreiche Leistungen erbracht haben dann nicht den gesamten Nachlass sondern nur einen "billigen Ausgleich".

In Ihrem Falle haben Sie die Mutter über Jahre gepflegt und auch Ihre Arbeit aufgegeben. Sie haben Ihrer Mutter sicherlich ganz erhebliche Pflegekosten erspart. Aus diesem Grunde kann es der Billigkeit entsprechen Ihren Erbanteil zu verdoppeln.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.

Vielen Dank für die schnelle Antwort. Meine konkrete Frage wäre noch, wie dieser Anspruch praktisch geklärt werden kann. Mache ich eine Zusammenstellung und schicke diese den Erben? Wann und wie müssen diese dann ihre Zustimmung geben? Der Marktwert der beiden Wohnungen liegt bei zirka 260000 Euro. Ist ein Ausgleichsbetrag von ungefähr 50.000 Euro möglich? Freundlicher Gruß ***

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 11 Tagen.

Sehr geehrte Ratsuchende,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.

In einem ersten Schritt sollten Sie in der Tat eine Aufstellung Ihrer Pflegearbeiten fertigen und diese an die Miterben versenden. In dem Schreiben sollten Sie auch herausstellen, welche Ersparnis (für die Erbmasse) durch Ihre Arbeit eingetreten ist und welche finanziellen Nachteile Sie dadurch erlitten haben. Wenn eine einvernehmliche Regelung erfolgen soll, dann müssen alle Erben einer solchen Ausgleichung zustimmen. Die Zustimmung kann an sich formlos erfolgen. Allein aus Beweisgründen sollte die Zustimmung aber schriftlich erfolgen.

Bei einem Nachlass von 260.000 EUR ist ein Ausgleichungsbetrag von 50.000 EUR durchaus als angemessen anzusehen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 7 Tagen.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich nunmehr sehr freuen!

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